Wednesday, December 7, 2022
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Rohani beharrt auf die Missachtung einer Resolution des UN-Sicherheitsrates

Er besteht darauf, Raketen und Waffen zu kaufen und herzustellen, den Marionetten des Regimes Waffen zu schicken 

Hassan Rohani, Präsident des iranischen Regimes, hielt am Samstag, dem 22. August im Verteidigungsministerium eine Rede, in der er feststellte, er sei nicht an Resolution 2231 des UN-Sicherheitsrates gebunden. Diese Resolution „behindert unsere Arbeit nicht. Wir kaufen Waffen, bisher und auch weiterhin, wo wir es angemessen finden und wir warten auf niemanden, wir erstreben niemandes Erlaubnis, wir müssen nicht bestärkt werden. Wir sehen nicht auf Resolutionen,

die damit zu tun haben.“ So Rohani. Im Hinblick auf den Bau einer neuen Rakete mit der Bezeichnung Fateh 313 erklärte er: „Unsere Lage ist sonderbar; in solcher Situation müssen wir unsere Militärindustrie ausbauen … Wenn wir mit der Welt übereinstimmen, dann nicht darin, dass unsere Streitkräfte ihre Bemühungen um Entwicklung ihrer Schlagkraft drosseln und Schritte, die auf der Linie ihrer Strategie und ihrer Ziele liegen, nicht tun … Das tun wir nicht, schließlich wollen wir die Ziele, die wir uns setzen, auch erreichen.“ 

Unter dem Vorwand des Waffenverkaufs sicherte Rohani den Marionetten des Regimes in der Region zu, die Lieferung von Waffen an sie werde andauern. Er sagte: „Wenn wir es richtig finden, unsere Waffen irgendwo zu verkaufen, werden wir das ohne Bedenken oder Resolutionen tun. Wir werden unsere Waffen verkaufen.“ 

Solche Erklärungen zeigen klar, dass das iranische Regime seinen Export von Terror und Fundamentalismus nie aufgeben wird und dass Flexibilität diesem Regime gegenüber, die dem Frieden und der Ruhe in der Region schadet, das iranische Regime in seiner Aggressivität und Kriegstreiberei bestärkt. Vor einer Woche versicherte Velayati, Berater Khameneis, Regimeelementen gegenüber, die in Teheran zusammengekommen waren, dass das Regime „mehr Mittel haben wird, mit seinen Freunden in der Region zusammenzuarbeiten und sie zu unterstützen“ (staatliche Nachrichtenagentur ISNA, 15. August 2015). 

Rohanis heutige Bemerkungen sprechen auch stark dafür, dass die Mittel, die dem Regime durch das Nuklearabkommen freigegeben werden sollen, den nationalen Interessen des Iran keineswegs dienen, keineswegs die Wirtschaft voranbringen oder den Lebensstandard der Menschen verbessern werden. Frau Maryam Rajavi, gewählte Präsidentin des iranischen Widerstandes, erklärte am 14. Juli, unmittelbar nach Paraphierung des Nuklearabkommens, die Vereinten Nationen müssten „streng dafür sorgen, dass das Geld, das dem Regime in die Tasche fließt, für die dringenden Bedürfnisse des iranischen Volkes ausgegeben wird, besonders für die nicht gezahlten viel zu schmalen Gehälter von Arbeitern, Lehrern und Krankenschwestern und für Lebensmittel und Medizin, die der Bevölkerung zugute kommen sollen. Sonst würde Khamenei damit das IRGC für seinen Terror- und Fundamentalismusexport nach Irak, Syrien, Jemen und Libanon finanzieren“, und vor allem anderen würde das Geld die jetzt schon geldschweren Taschen der Revolutionswächter des Regimes noch voller stopfen. 

Sekretariat des Nationalen Widerstandsrates Iran 

22. August 2015