Monday, January 30, 2023
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Regimewechsel im Iran ist der einzige Weg nach vorne

 

Mitglieder des NWRI

NWRI – Die Unzufriedenheit im Iran nimmt mit jedem Tag  zu, der vergeht, und viele sagen, dass die Proteste im Land noch bedeutender seien als diejenigen, die sich im Jahr 2009 ereignet haben. Am vergangenen Donnerstag sind im ganzen Land Proteste aufgeflammt und es wurde berichtet, dass mehr als dreißig Menschen ihr Leben verloren haben. Obwohl das iranische Regime versucht, den Ernst der Lage zu verdecken, wird aus durchgesickerten Videos und Bildern klar, dass die Menschen extrem zornig sind.

Alireza Jafarzadeh, der stellvertretende Direktor des Washingtoner Büros des Nationalen Sicherheitsrats Iran (NWRI) hat die Krise so kommentiert, dass die Proteste und Demonstrationen teilweise auf der Art beruhten, wie das iranische Regime mit der verzweifelten wirtschaftlichen Situation der Menschen umgeht. Er sagt, dass die Lebenshaltungskosten steigen und jedermann betreffen. Er sagt auch, dass die Korruption der Regierung schwerwiegende Folgen für das Leben der Menschen hat.

Herr Jafarzadeh erläuterte, dass es vorwiegend Intellektuelle und Bürger der Mittelschicht gewesen seien, die sich an der Erhebung von 2009 beteiligt hätten. „Jetzt aber“, meint er, „ist die Unruhe überall. Man spricht über die Armen, die Arbeiter, die Verelendeten, diejenigen, die nichts mehr zu verlieren haben“.

Was die Korruption anbelangt, so hob Herr Jafarzadeh hervor, dass das iranische Volk ermutigt worden ist, in Pläne, die von der Regierung entworfen wurden, zu investieren. Die Pläne würden einen hohen Ertrag haben. Jedoch hat sich dieser Ertrag niemals gezeigt, sondern die Menschen haben in Wirklichkeit ihr Geld verloren. Das ist etwas, das die Menschen im Iran zornig gemacht hat, besonders weil sie gesehen haben, dass der Reichtum des Landes im Ausland verschwendet wurde, nämlich in Syrien, im Irak und im Libanon.

Die Menschen sind am Limit und sie sehen, dass der Situation nicht abgeholfen werden kann ohne einen Regimewechsel. Schon zu Beginn hegten sie Zweifel in Bezug auf den „gemäßigten“ Präsidenten Rohani und ihre Sorgen haben sich bestätigt – Rohani kann nicht den Wandel bringen, der für den Iran nötig ist.

Das Regime hat schon seit vielen Jahren behauptet, dass es moderate Elemente habe, und internationale Führer, darunter der frühere Präsident Obama, haben zu seinem Nutzen gezweifelt. Jetzt aber ist es klarer denn je, dass es kein Jota an Mäßigung gibt.

Nach den Ereignissen von 2009 hat das iranische Regime weitere Aufstände gefürchtet. Es war sehr klar, dass das iranische Volk eine große Bedrohung für das iranische Regime darstellen kann, und diese Bedrohung ist jetzt größer als je. Das Volk des Iran hat die bedingungslose Unterstützung des NWRI – der Hauptopposition zu dem schlampigen Regime. Sie wird ihrerseits von vielen politischen Persönlichkeiten in der ganzen Welt unterstützt.

Der Hauptunterschied zwischen den derzeitigen Protesten und denen von 2009 ist die Antwort der USA. Ungleich dem früheren Präsidenten Obama hat sich Präsident Trump zugunsten des iranischen Volkes ausgesprochen und er hat seine Unterstützung versprochen, wenn auch zu gegebener Zeit.

Man kann nur hoffen, dass die Antwort der USA angemessen ist. Es ist wesentlich, dass der Regimewechsel vom Volk des Iran kommt, sonst besteht die Gefahr, dass eine gewaltsame Reaktion aus dem Ausland die schon jetzt sehr heikle Situation noch unberechenbarer macht.