Wednesday, November 30, 2022
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Atomstreit: Lafontaine sagt Iran-Reise ab

Oskar Lafontaine hat seine geplante Reise in den Iran, um im Atom-Streit zu vermitteln, abgesagt. Der Chef der Linksfraktion im Bundestag könne wegen Terminschwierigkeiten nicht nach Teheran reisen, hieß es.

Lafontaine wollte mit Parlamentsmitgliedern über Möglichkeiten sprechen, einen militärischen Konflikt wegen des iranischen Atomprogramms zu verhindern.

In letzten Wochen hat es mehrere Protestbekundungen seitens deutsche und iranische Mitbürger in Deutschland gegeben, die davor gewarnt haben, dass solche Reisen von der religiösen Diktatur im Iran ausgenutzt würden, ihre Menschenrechtsverletzungen und Aggressionspolitik zu rechtfertigen.

In dem Atom-Streit mit Teheran bauen die USA auf internationale Rückendeckung für ihre Forderungen nach Sanktionen. Sowohl in der Gruppe der acht führenden Industrieländer als auch bei den ständigen Mitgliedern im Uno-Sicherheitsrat gebe es eine Mehrheit für mögliche Strafmaßnahmen im Atomstreit mit Teheran, erklärte US-Staatssekretär Nicholas Burns heute nach Gesprächen in Moskau. "Fast jedes Land erwägt Sanktionen irgendwelcher Art, und das ist neu", sagte der Staatssekretär des Washingtoner Außenministeriums. Die Vetomächte China und Russland haben allerdings wiederholt ihren Widerstand gegen Sanktionen deutlich gemacht. Burns betonte nach Berichten russischer Nachrichtenagenturen zugleich, die USA hätten die Hoffnung auf eine diplomatische Lösung noch nicht aufgegeben.