Sunday, December 4, 2022
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China und Frankreich einig in der Frage des Nuklearprogramms von Iran und Nordkorea

China und Frankreich haben als Mitglieder des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen eine Einheitsfront gegen die separaten nuklearen Vorhaben von Nordkorea und Iran präsentiert. Einer Agenturmeldung zufolge verlass der chinesische Präsident Hu Jinato ein gemeinsames Kommuniqué und äußerte bei einem Besuch des französischen Präsidenten Jacques Chirac, „große Bedenken“ über den Atombombentest Nordkoreas am 9. Oktober. Er forderte den Iran auf, das UN Mandat über sein Atomprogramm zu beherzigen.
Die beiden Staatsmänner forderten Teheran ebenfalls auf, sich an die Resolution des Sicherheitsrates zu halten, nach der dem Iran eine Frist bis zum 31. August 2006 gesetzt wurde, um seine Urananreicherungsprogramm einzustellen.

Im gegenteiligen Fall ist mit Sanktionen zu rechnen. Der Iran hat die Frist ignoriert. „Die beiden Seiten fordern den Respekt der Resolution 1696 des Rates und verständigten sich darauf, dass sie gemeinsame Anstrengungen für eine Resolution zum Atomstreit verfolgen um diesen Sachverhalt direkt verfolgen zu können“, steht in der Erklärung.

Die fünf ständigen Mitglieder des Sicherheitsrates – China, Frankreich, Russland, Großbritannien und die Vereinigten Staaten – wurden aufgefordert, am Donnerstag mit den Diskussionen über den neuen Resolutionsentwurf, der eine Aufzählung möglicher Sanktionen gegen den Iran enthält, zu beginnen.

Der Entwurf warnt davor, dass der Rat „weitere Maßnahmen in Betracht zieht“, wenn der Iran weiterhin ablehnt, die Urananreicherung einzufrieren, die Rohmaterial für Nuklearwaffen liefern kann. Die Unterstützung von China – das geschichtlich gesehen enge Verbindungen zu seinem nordkoreanischen Nachbarn hat und weit reichende energetische Interessen im Iran verfolgt, wird als entscheidend beim Erreichen der Ziele des UN in beiden Streitfällen gesehen.

Allerdings hat China bisher Widerwillen gezeigt, Iran und Nordkorea zu hart anzufassen und hat am Donnerstag keine Zeichen für die Unterstützung des neuen Resolutionsentwurfs gegeben. „Wir untersuchen gegenwärtig diese Resolution“, sagte der Sprecher des Außenministeriums, Liu Jianchao. „Wir sind gegen den Atomwaffensperrvertrag. Wir wollen keine neuen Spannungen im Mittleren Osten sehen“, erklärte Liu. „China hofft, dass der iranische Atomstreit friedlich durch den Dialog geklärt wird.“ Chirac weilt bis Samstag zu einem viertägigen Besuch in China.