Weltlage Iran und seine Drohgebärden
von Michael Stürmer
Die Welt, 4. November – Das iranische Regime läßt Jahr um Jahr Mittelstreckenraketen, keine Dummies, unter dem Kommando der radikalen Revolutionswächter durch die Straßen von Teheran paradieren. Die Shahab3 tragen blutgierige Aufschriften wie "Tod den Zionisten". Ayatollah Khomeini hatte den Seinen immer aufgegeben, den jüdischen Staat "aus der Geschichte zu tilgen". Was Ahmadi-Nedschad jetzt hinzufügt, ist die nukleare Variation dieses Programms. Man braucht nicht die Einzelheiten des iranischen Nuklearprogramms zu kennen um zu wissen, daß diese schlecht steuerbaren Raketen für nichts geeignet sind als nukleare Verwüstung.
Die Drohung gegen Israel ist unerbittlich ernst. Zugleich verbirgt sie, daß die Einschüchterung allen Staaten gilt, die im Radius iranischer Mittelstreckensysteme liegen, heute der Mittlere Osten, morgen Türkei, Pakistan und große Teile Rußlands und Europas.
Eine nukleare Revolution ist in Gang. Sie wird in den nächsten Jahren die Machtgeometrie der Erde verändern, und zwar unumkehrbar. Denn Ägypten, Saudi-Arabien und die Türkei werden nicht mit untergeschlagenen Armen zuschauen, wie eine regionale Nuklearmacht entsteht, die mit dem Terror auf das Intimste verbunden ist, nicht nur dem gegen Israel, sondern auch dem, der die umliegenden Staaten im Visier hat. Die Nuklearisierung des Mittleren Ostens, seit mehr als zehn Jahren in Washington und Tel Aviv vorhergesagt, wird schauerliche Wirklichkeit. Die Zwergenwelt der Europäischen Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik wird davon ebenso beiseitegeschoben wie die Phantasien vom europäischen Gegenpol. Das Nordatlantische Bündnis wird, dank Iran, wieder im Kurs steigen. Ob die große Allianz aber, wie im Kalten Krieg, noch einmal Sicherheit geben kann nach der "Abschreckung und Entspannung" – Formel des Harmel-Berichts von 1967, ist zweifelhaft. Die Welt geht in eine Epoche politischer Unberechenbarkeit und nuklearer Gefahr.
"Alles entwickelt sich in Abhängigkeit vom Nuklearen", sagte einmal General de Gaulle, der davon etwas verstand. Nukleare Waffen sind strukturbildend in Krieg und Frieden. Sie sind unerbittliche Gleichmacher, die, wie Nordkorea zeigt, das Reich der Mitte ebenso wie die Supermacht aller Klassen einschüchtern. Auch lassen sie sich auf keine Weise mit anderen Waffen ausgleichen. In Verbindung mit Cruise Missiles und Raketen überwinden sie beim gegenwärtigen Stand der Technik jede Abwehr.
Es ist ein frommer und von allen Kanzeln gepredigter frommer Wunsch, Nuklearwaffen aus der Welt zu schaffen. Doch zum einen ist daran zu erinnern, daß die Geschichte bis 1945 nuklearwaffenfrei war, aber wenig friedlich. Zum anderen ist eine epochale Erfindung wie diese nicht unerfunden zu machen. Endlich und vor allem: es gibt keine Weltautorität, und wird es niemals geben, die – außer durch Nuklearwaffen – das Ende des Nuklearen erzwingen könnte.
Aber warum soll jene Stabilität, die den Kalten Krieg im langen nuklearen Frieden bändigte, nicht auch die Zukunft sichern? Der Kalte Krieg war global, bipolar und nuklear. Mehr noch, seitdem die beiden Supermächte in den Krisen von Berlin und Kuba in den Abgrund geblickt hatten, waren sie in einem Kartell der Kriegsvermeidung verbunden. Beide glaubten an Fortschritt und Endsieg, und beide taten alles, direkte Konfrontation zu vermeiden. Ganz anders die Lage im Mittleren Osten, wo es Rüstungskontrolle nicht gibt und Politik im Rohzustand ist. Nuklearwaffen bedürfen, um Wirkung zu entfalten, nicht des Einsatzes. Sie wirken durch ihre Existenz. Einem Schurkenstaat erlauben sie nicht nur mörderische Phantasien, sondern auch deren Umsetzung. Hält der UN-Sicherheitsrat zusammen, gibt es eine Abwehrchance. Wenn nicht, nicht.
