Wednesday, November 30, 2022
StartStatementsMENSCHENRECHTESchockierende Bilanz der Menschenrechtsverletzungen im ersten Jahr der Präsidentschaft von Raisi

Schockierende Bilanz der Menschenrechtsverletzungen im ersten Jahr der Präsidentschaft von Raisi

521 Hinrichtungen, grauenvolle Bestrafungen wie Augen ausstechen, Handamputationen, öffentliche Hinrichtungen und steigende Unterdrückung von Frauen

Ebrahim Raisi, bekannt als der Henker von 1988, beendete sein erstes Jahr als Präsident mit einer dunklen Bilanz ungeheuerlicher und systematischer Menschenrechtsverletzungen. Unter seiner Amtszeit hat das Regime Hinrichtungen und Unterdrückung beispiellos verstärkt, um die herrschende Theokratie vor der Explosion der Wut der Menschen zu retten und ihren unvermeidlichen Sturz zu verzögern.

Ein Jahr nach seiner Amtszeit, die am 3. August begann, wurden mindestens 521 Gefangene hingerichtet, darunter 21 Frauen und sechs Minderjährige zum Zeitpunkt der Begehung der mutmaßlichen Straftat. In den letzten 10 Julitagen wurden 33 Gefangene gehängt und die öffentlichen Hinrichtungen wieder aufgenommen. Im vergangenen Jahr wurden mindestens sieben Gefangene unter Folter getötet. Die meisten Opfer wurden des Drogenhandels beschuldigt, während die IRGC und die Hisbollah den massiven Drogenhandel und seinen Transit außerhalb des Iran kontrollieren.

Im gleichen Zeitraum starb ein Häftling an den Folgen eines Hungerstreiks. Mehrere Häftlinge starben an der Verzögerung ihrer Behandlung. Mehrere andere Gefangene, darunter ein sunnitischer Geistlicher, starben unter verdächtigen Umständen. Eine Reihe von Gefangenen wurde nach jahrelanger Haft, in einigen Fällen bis zu 20 Jahren, hingerichtet.

Gestern, am 2. August, gaben staatliche Nachrichtenagenturen bekannt, dass der Oberste Gerichtshof des Regimes das schreckliche Urteil über das Ausstechen der Augen einer Frau und zweier Männer bestätigt habe. Die Opfer wurden zur Vollstreckung des Urteils nach Teheran geschickt. Im Juni und Juli amputierten Handlanger des Regimes die Finger von zwei Häftlingen, die wegen geringfügigen Diebstahls angeklagt waren.

Die Hinrichtungen werden auf der Grundlage geheimer Dokumente, die aus der Justiz des Regimes stammen, unvermindert weiter gehen. Dies gab das NWRI-Komitee für Sicherheit und Terrorismusbekämpfung in seiner Erklärung vom 16. Mai 2022 bekannt und ergänzte, dass sich derzeit 5.370 Gefangene in Todeszellen befinden.

Der Oberste Führer des Regimes, Ali Khamenei, beschrieb Raisis Ernennung am 3. August 2021 als „einen bedeutsamen Schritt“ und fügte hinzu: „Neue Leute mit neuen Initiativen betreten das Feld.“ Anlässlich des iranischen Neujahrsfestes (März 2022) bezeichnete er Raisis Ernennung zudem als eine der „süßen Entwicklungen“ des vergangenen iranischen Jahres, die „Hoffnungen belebt“ habe.

Raisis einjährige Bilanz bestätigt erneut, dass Khamenei ihn für die endgültige Lösung im Umgang mit einer krisengeschüttelten und explosiven Gesellschaft hält. Khameneis Charakterisierung von „dem sinnvollen Schritt“, „neuen Initiativen“ und „süßen Entwicklungen des letzten Jahres“ bedeutet noch mehr Hinrichtungen und Razzien, um das ins Wanken geratene Regime zu bewahren.

Maryam Rajavi, die gewählte Präsidentin des Nationalen Widerstandsrat Iran (NWRI), kommentierte die einjährige Bilanz des klerikalen Regimes und sagte, dass das anhaltende und zunehmende Blutvergießen und die Verbrechen gegen die Menschlichkeit die herrschende Theokratie nicht vor dem Sturz retten werden. Ganz im Gegenteil, es wird das iranische Volk und den Widerstand in seinem Freiheitskampf nur noch entschlossener machen.

Sie wiederholte, dass die Zusammenarbeit mit einem Regime, das alle anerkannten internationalen Grundsätze und Standards der Menschenrechte auf ungeheuerliche Weise verletzt, weder legitim noch gerechtfertigt sei und forderte die Vereinten Nationen und alle Menschenrechtsverteidiger sowie die Europäische Union und ihre Mitgliedstaaten auf, die Verbrechen dieses mittelalterlichen Regimes zu verurteilen.

Es müssen unverzüglich Maßnahmen ergriffen werden, um das Leben von Tausenden von Todeskandidaten zu retten. Das Dossier über Menschenrechtsverletzungen im Iran sollte an den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen verwiesen werden und Khamenei, Raisi und andere Regimeführer sollten für vier Jahrzehnte Verbrechen gegen die Menschlichkeit vor Gericht gestellt werden, fügte Frau Rajavi hinzu.

Sekretariat des Nationalen Widerstandsrat Iran (NWRI)
3. August 2022