Doc. 12501
26. Januar 2011
Hinrichtungen im Iran
Schriftliche Erklärung Nr. 466
Am 24. Januar 2011 lies das iranische Regime die politischen Gefangenen Jafar Kazemi und Mohammad-Ali Haj-Aqai wegen ihrer Teilnahme an den Demonstrationen 2009 und wegen der Unterstützung der Hauptoppositionsgruppe der Volksmojahedin Iran (PMOI), sowie dem Besuch ihrer Verwandten in Camp Ashraf, Irak, hinrichten. Die Hinrichtungen waren ein Akt der Vergeltung gegen Familien von PMOI Mitgliedern in Ashraf, nachdem eine weltweite Unterstützung für den iranischen Widerstand erfolgte.
NWRI – Das iranische Regime lies am Donnerstag in der westiranischen Stadt Orumijeh und in Karaj (nahe Teheran) mindestens 10 Menschen hängen. Das berichten staatliche Nachrichtenagenturen.
NWRI – Die USA sagten, dass die EU weitreichende Sanktionen gegen das iranische Regime verhängen sollte, zu denen auch Maßnahmen gegen Vertreter gehören sollten, die für Menschenrechtsverletzungen verantwortlich sind. Das berichtete Reuters am Dienstag.
NWRI – Die Verhandlungen über das Atomprogramm des iranischen Regimes sind gescheitert und die Sanktionen werden verschärft werden, sagte ein früherer Vertreter des Außenministeriums des Regimes an diesem Wochenende.
NWRI – Wütende Demonstranten im Libanon haben am Dienstag in Beirut ein Fernsehbüro des iranischen Regimes als Reaktion auf die Einmischung im Libanon und die Unterstützung für die Hisbollah angegriffen. Das berichtet die staatliche Jahan News.
NWRI – Das irakische Komitee zur Verteidigung von Ashraf hat in scharfen Worten die am Montag erfolgte Hinrichtung von zwei Sympathisanten der Volksmojahedin Iran (PMOI/MEK) verurteilt, die Verwandte in Camp Ashraf haben, wo 3400 PMOI Mitglieder leben.
NWRI – In einem Brief an die US Außenministerin Hillary Clinton, warnte eine US-Iranische Ärztevereinigung vor den Folgen der medizinischen Restriktionen in Camp Ashraf, die von der Nuri al-Maliki Regierung auf Geheiß des iranischen Regimes verhängt wurden.
NWRI – Die Rolle des iranischen Regimes bei den kürzlich erfolgten Bombenanschlägen in Ägypten wird immer deutlicher, weil arabische Quellen sagen, dass sechs Mitglieder der palästinensischen „Armee des Islam“ für den Anschlag verantwortlich gemacht werden, die eng mit dem iranischen Regime in den letzten zwei Jahren zusammengearbeitet haben und den Iran mehrfach besuchten.