"Humanitärer Schutz und Sicherung der Grundrechte für die iranischen Volksmojahedin in Ashraf-City" war das Motto eines Seminars am 19. Dezember in Berlin. Die ehem. SPD-Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende des Deutschen Solidaritätskomitees für einen Freien Iran, Ingrid Holzhüter, sprach zu den Teilnehmern. Hier lesen Sie den vollständigen Redebeitrag von Frau Holzhüter:
Von Dr. Karim Ghassim
Dr. Karim Ghassim ist der Vorsitzende des Umweltausschusses des Nationalen Widerstandsrates Irans (NWRI). Er hielt eine Rede mit dem Titel "Ahmadinejad und Hitlernostalgie" auf dem Berliner Seminar "Humanitärer Schutz und Sicherung der Grundrechte für die iranischen Volksmojahedin in Ashraf-City". Dieses Seminar war vom Deutschen Solidaritätskomitee für einen Freien Iran organisiert und befasste sich mit der aktuellen Lage im Iran sowie mit der Rolle der iranischen Opposition.
Hier lesen Sie den vollständigen Redebeitrag von Dr. Karim Ghassim:
WASHINGTON – Die USA haben Sanktionen gegen neun Firmen aus China, Indien und Österreich verhängt, weil sie den Iran mit Militärausrüstung und -technologie beliefert haben sollen. Dies teilte ein Sprecher des Aussenministeriums in Washington mit.
Damit werden die Firmen auf Grundlage eines aus dem Jahr 2000 stammenden Gesetzes keinen Handel mehr mit der US-Regierung oder US-Unternehmen treiben dürfen. Was die Firmen genau geliefert haben sollen, sagte der Sprecher nicht. Er betonte aber, es lägen "glaubwürdige" Informationen darüber vor.
Paul Martin
Washington Times – Der irakische Innenminister Bayan Jabr, dessen Ministerium beschuldigt wird, heimlich Gefängnissen zu betreiben, in dem einige Gefangene gefoltert wurden, wird sicherheitspolitischen Quellen in Bagdad von gestern zufolge bald seines Amtes enthoben.
NWRI – Das iranische Regime wies ein Angebot von Russland zurück, um Uran-Bereicherungstätigkeiten auf seinem Boden für dieses Land zu führen. Der Sprecher des Außenministeriums von Mullahs erzählte den Reportern am Sonntag: "Wir haben das konkrete Angebot noch immer nicht erhalten, aber es ist klar, dass wir positiv die Vorschläge und die Pläne akzeptieren werden, die das Recht der Islamischen Republik anerkennen, Bereicherung auf seinem eigenen Boden auszuführen."
NWRI – Der iranische Widerstand fordert die Einwohner von Teheran, und in besonderen Arbeitern und Lohnempfängern, den Streik von Teheraner Busfahrern und ihren gerechten Anforderungen zu unterstützen. Der Widerstand forderte alle Arbeiter und Einwohner in Teheran auf, den Tricks und repressiven übernommenen Maßnahmen durch das klerikale Regime, um den Protest zu unterdrücken, zu widerstehen.
Rajavi: Die Resolution des Senats ist die Stimme des Gewissens der belgischen und europäischen Bevölkerung
Die Einführung einer standhaften Politik gegenüber dem iranischen Regime wird gefordert
NWRI – Der belgische Senat genehmigte an diesem Nachmittag einstimmig eine Resolution und bekundete tief sein Besorgnis über "Verletzungen von Menschenrechten und grundsätzlichen Freiheiten" und "öffentliche Hinrichtungen, Unterdrückung und unmenschliche Strafen, willkürliche Verhaftungen, physische und psychologische Folter, Mord von Dissidenten und politischen Gefangenen, Verfolgung von andersdenkenden Personen, Diskriminierung von Frauen sowie religiöse und ethnische Minderheiten und die Angriffe auf die Redens- und Meinungsfreiheit.“ Der Senat forderte die belgische Regierung auf, „kräftig die wiederholten Aufrufe des iranischen Präsidenten nach der Vernichtung Israels und seiner Leugnung des Rassenmords gegen die Juden nach dem Zweiten Weltkrieg zu verurteilen, dagegen zu protestieren und seinen Botschafter aus Teheran für Beratungen zurückzurufen."
Über die unsichere Situation von Exil-Iranern im Irak und in der Bundesrepublik
Von RA Dr. Rolf Gössner
Auf dem Berliner Seminar mit dem Titel: "Humanitärer Schutz und Sicherung der Grundrechte für die iranischen Volksmojahedin in Ashraf-City" hielt der Menschenrechtler, Jurist und Publizist Dr. Rolf Gössner eine Rede. Dieses Seminar war vom Deutschen Solidaritätskomitee für einen Freien Iran organisiert.
NWRI – "Die Mullahs haben den Irak zu einem Punkt durchdrungen, der weit über eine Einmischung hinausgeht", sagte Maryam Rajavi, bedauernd, dass die Warnungen des Iranischen Widerstandes in den letzten zwei Jahren überhört worden sind.
In ihrer Botschaft während einer Konferenz über Menschenrechte im Iran und die Einmischung der Mullahs im Irak am 15. Dezember wiederholte die gewählte Präsidentin des iranischen Widerstandes: "Den iranischen Widerstand zu diesem empfindlichen Zeitpunkt zu unterstützen, bedeutet nicht nur lediglich eine Widerstandsgruppe zu unterstützen, sondern ein historischer Schritt in Richtung zu einem Sieg über die üblen Mächte und zu einem rettenden Frieden, Sicherheit und Demokratie zu machen." Der ganze Text ihrer Rede ist folgender:
Seminar in Berlin
Am 19. Dezember 2005 haben etwa 200 deutsche Bürger und Iraner aus Berlin an einem Seminar teilgenommen. Das Seminar stand unter dem Thema: Humanitärer Schutz und Sicherung der Grundrechte für die Volksmojahedin in Ashraf-City. Der Veranstalter des Seminars war das Deutsche Solidaritätskomitee für einen Freien Iran.
