NWRI – Am 18. Dezember äußerten Iranische Kanadier bei einer Versammlung in Toronto, ihre Unterstützung für die Volksmodjahedin Iran in der Stadt Ashraf (früher Camp Ashraf) im Irak und für einen demokratischen Wandel im Iran. Die Teilnehmer forderten ferner ein Ende der Einmischungen der Mullahs im Irak und ihrer Bemühungen Fundamentalismus zu exportieren.
Eine konsequente und richtige Politik ist und bleibt den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen einzuschalten
Mohammad Mohaddessin, Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses des Nationalen Widerstandsrates Irans, bezeichnete die neuen Verhandlungen der Europäer mit dem Teheraner Regime als weitere Chancen für das Regime, sein Vorhaben im Bezug auf den Bau von Atombombe zu realisieren. Er fügte hinzu: "Die Mullahs gewannen in den letzten drei Jahren durch die Verhandlungen nur Zeit und haben permanent versucht zu verschleiern und zu täuschen."
Die Europäische Union (EU) hat dem Iran am Dienstag anhaltende und schwere Verstöße gegen die Menschenrechte vorgeworfen. Sie reichen von Pressezensur bis zu Hinrichtungen von Kindern.
Maryam Rajavi: Diese Resolution unterstreicht die Notwendigkeit der Verweisung der Menschenrechtsakte des klerikalen Regimes an den UN-Sicherheitsrat
NWRI – Die Generalversammlung der Vereinten Nationen verurteilte heute durch eine Resolution die brutalen und fortlaufenden Menschenrechtsverletzungen im Iran. In dieser Resolution, die das Mullah-Regime und einige andere menschenrechtsverletzende Länder verurteilt, wird der ständige Gebrauch der Folter, grausamen, unmenschlichen oder erniedrigenden Behandlung oder Strafe, die Fortsetzung der öffentlichen Erhängungen und jegliche Erhängungen in großer Maße stark verurteilt. Die Resolution beklagt insbesondere die Erhängung von Personen, die zu der Tatzeit des Verbrechens unter 18 Jahren waren. Des weiteren werden die ständige Verletzung der Versammlungs- und der Meinungsfreiheit, die Verletzung der Rechte von Frauen und religiöse und ethnische Minderheiten stark verurteilt. Die Resolution wurde trotz des Gebrauches des klerikalen Regimes von aller seiner diplomatischen Mittel, um dies zu verhindern, genehmigt.
Nicht nur der iranische Präsident macht sich Gedanken über das Schicksal Israels: Das geistliche Oberhaupt Irans, Ajatollah Khamenei, fordert in der Nahost-Frage ein globales Referendum. Ein solches Verfahren birgt große Chancen. Es kommt nur auf die Ausführung an.
Die Bundesregierung schließt ein Handelsembargo gegen den Iran nicht aus. Im Augenblick sei zwar nicht erkennbar, "was das auslösen könnte", sagte der Staatsminister im Auswärtigen Amt, Gernot Erler, im Deutschlandfunk. Sollte es aber so kommen, dass "die Existenzinteressen und das Recht auf Unversehrtheit" Israels gegen deutsche Außenhandelsinteressen abgewogen werden müssten, "dann ist klar, wie man sich entscheiden müsste".
Hintergrund sind antisemitische Äußerungen des iranischen Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad. Dieser hatte am Mittwoch erneut den Holocaust an den Juden Europas bestritten und diesen als "Märchen" bezeichnet. Zudem wiederholte er seine Forderung, den Juden ein Staatsgebiet in Europa oder Nordamerika zuzuweisen.
NWRI – In einer Ansprache an eine Konferenz im U.S.-Senat am Mittwoch, bei der es um den Iran und den Irak und die Drohungen und Menschenrechtsverletzungen von Seiten der islamisch fundamentalistischen Kräfte ging, rief Maryam Rajavi, die vom Nationalen Widerstandsrat Irans gewählte Präsidentin, dazu auf, eine entschlossene Politik gegenüber der Einmischung der Mullahs im Irak als notwendiger Schritt zur Herstellung der Demokratie in diesem Land zu betreiben. Sie rief auch zur Unterstützung des iranischen Volks auf und bekräftigte, dass ein Wandel im Iran in Reichweite liege. Hier der Gesamttext ihrer Rede:
NWRI – Die folgende Presseerklärung vom Komitee der britischen Parlamentarier für Freiheit im Iran, die heute veröffentlicht wurde:
In der heutigen Pressekonferenz in Westminster kündigten britische Parlamentarier aus den drei bedeutenden Parteien eine neue Initiative gegen Iran an. Einige 279 Parlamentarier und 126 hohe Adlige unterzeichneten die „Erklärung zu Iran“, in der die „Entfernung des Terror-Etiketts von den VMI“ gefordert wurde, welche als „das schwerwiegendste Hindernis“ zu einem demokratischen Wandel im Iran beschrieben wurde. Legale Meinungen von etlichen angesehenen Juristen die hervorhoben, dass das Terror-Etikett gegen die VMI von Anfang an keine legale Basis hatte, sondern Politische Motivation hatte, wurden ausgeführt.
Der iranische Präsident Mahmud Ahmadinejad hat den Holocaust als «Märchen» bezeichnet. Statt die israelischen Angriffe gegen die Palästinenser zu thematisieren, «widmet sich der Westen dem Märchen vom Massaker an den Juden», sagte Ahmadinejad.
Bundeskanzlerin Angela Merkel wies die Aussagen von Ahmadninejas als «unfassbar» zurück.
In Deutschland wäre es strafbar, was Mahmud Ahmadinejad in immer kürzeren Abständen von sich gibt. Erneut leugnete Irans Präsident den Holocaust: Jetzt sprach er wörtlich von einem "Märchen."
Der "Mythos vom Massaker an den Juden" sei von den westlichen Staaten "erfunden worden", um mitten in der islamischen Welt einen jüdischen Staat zu errichten, sagte Ahmadinejad in einer Rede vor mehreren tausend Zuhörern in der Provinz Sistan-Balutschestan, die heute live im staatlichen Fernsehen übertragen wurde. "Statt das Hauptproblem (die israelischen Angriffe in Palästina) zu thematisieren, widmet der Westen sich diesem Mythos," sagte er weiter.
