Auf einer Geheimdienst-Tagung äußert sich der SPD-Politiker über die Atompläne des Landes. BND-Chef Hanning äußert sich besorgt über die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen
Designierter Außenminister Steinmeier verdächtigt Iran
USA verlängern Sanktionen gegen Iran
Bush hat die seit mehr als zwei Jahrzehnten geltenden Sanktionen gegen den Iran um ein weiteres Jahr verlängert. "Die Beziehungen zwischen unseren Ländern haben sich seither nicht normalisiert".
Das schrieb Bush zu Begründung an den US-Kongress, wie aus einer am Donnerstag veröffentlichten Erklärung des Weißen Hauses hervorgeht.
Sarrach: Volksmojahedin ein unentbehrlicher Faktor bei einem Wandel im Iran
Auf der Großdemonstration von Iranern in Brüssel am 7. November parallel zur EU-Außenministerkonferenz sprachen einige Dutzend Parlamentarier und Persönlichkeiten aus Gesellschaft und Kultur. Stefan Sarrach, Landtagsabgeordneter aus Brandenburg, sprach auch zu den 35.000 Teilnehmern. Hier lesen Sie den Text seiner Ansprache:
"Meine Name ist Stefan Sarrach, ich bin Abgeordneter der deutschen Linkspartei.PDS im ostdeutschen Landesparlament Brandenburg. Ich bin kein ausgewiesener Experte der Aussenpolitik, noch befasse ich mich in meiner politischen Arbeit typischerweise mit dem Iran oder dem Irak. Im Landtag Brandenburg arbeite ich aber als Rechtspolitiker und in der Asyl- und Migrantenpolitik und deshalb kann ich von Herzen kommende Wünsche vortrage, die ich an die Zukunft habe.
Iran: 35.000 Iraner forderten in Brüssel zur Verweisung des Teheraner Regimes an den UN-Sicherheitsr
Die Demonstranten forderten ferner die Entfernung des Terror-Etiketts von Volksmodjahedin.
Maryam Rajavi: Die iranische Nation fordert das Ende der Beschwichtigungspolitik und die Einfuhr von Sanktionen gegen das Regime.
Zeitgleich mit dem heutigen Treffen der europäischen Außenminister zur Überprüfung ihrer Politik gegenüber der herrschenden religiös, terroristischen Diktatur im Iran, veranstalteten 35.000 Iraner eine großartige Kundgebung vor dem EU-Hauptsitz in Brüssel, um die sofortige Verweisung der nuklear Akte des klerikalen Regimes an den Sicherheitsrat und die Entfernung des Terror-Etiketts von der Oppositionskraft, der Volksmodjahedin Iran (VMI) zu fordern.
Europas Außenminister üben Kritik an Irans Provokationen
ATOMGESPRÄCHE: EU reagiert verhalten auf Teherans neues Angebot.
Von FRIEDERIKE LEIBL
Die Presse – BRÜSSEL. Während draußen, nur wenige Meter vom Brüsseler Ratsgebäude entfernt, tausende Exil-Iraner gestern, Montag, gegen die "Kriegshetze" von Staatspräsident Mahmud Ahmadinejad demonstrierten, zerbrachen sich drinnen die außenpolitischen Spitzen der EU den Kopf, wie man auf die neueste Volte aus Teheran reagieren sollte. Am Wochenende hatte die iranische Regierung angekündigt, neue Verhandlungen mit der EU über das umstrittene Atomprogramm starten zu wollen.
Iran weist EU-Forderung nach Aufgabe der Uranumwandlung zurück
Teheran (dpa) – Im Streit um sein Atomprogramm bleibt Iran unnachgiebig. Die Regierung in Teheran wies die EU-Forderung nach einem Ende der Uranumwandlung als Bedingung für Verhandlungen zurück. Das sei «keine konstruktive Herangehensweise», sagte ein Außenamtssprecher. Er beharrte auf dem iranischen Anspruch auf einen eigenen Brennstoffkreislauf. Die Internationale Atomengerie- Organisation hatte Iran bereits im September in einer Resolution einen Verstoß gegen den Atomwaffensperrvertrag bescheinigt.
Harte Töne gegenüber dem Iran
NWRI, 8. November – EU-Aussenministerkonferenz beschäftigte sich am Montag ausführlich mit dem Thema Iran. Kölner Stadtanzeiger (dpa) berichtete hierzu: "Iran muss nach Ansicht der Europäischen Union vor einer Wiederaufnahme der seit drei Monaten ausgesetzten Atom-Verhandlungen mit der EU sein Programm zur Uranumwandlung stoppen. Dies forderten die EU-Außenminister am Montag in Brüssel. Sie reagierten damit auf die Ankündigung Teherans, es sei bereit, an den Verhandlungstisch zurückzukehren.
Annan sagt Reise nach Iran ab
NCRI, 05. November – Nach den israelfeindlichen Äußerungen des iranischen Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad hat UN-Generalsekretär Kofi Annan seinen Iran-Besuch in der kommenden Woche verschoben. Annan und die Regierung in Teheran seien übereingekommen, "dass dies keine geeignete Zeit für ihn ist, zu reisen", sagte Annans Sprecher Stéphane Dujarric in New York. "Im Licht der derzeitigen Kontroverse wäre es schwierig gewesen, die Themen mit der iranischen Führung zu diskutieren, die er auf seiner Agenda hatte", sagte Dujarric weiter. Das konkrete Thema des Streits nannte er nicht. Der Iran steht unter hohem internationalen Druck, seit Ahmadinedschad in der vergangenen Woche zur Zerstörung Israels aufgerufen hatte. Der UN-Sicherheitsrat hatte die Aussagen in einer Resolution verurteilt.
Iran: Neue Kabinettsvorgeschlagene sind langjährige Kommandanten der Revolutionsgardisten
Der Präsident des Mullah-Regimes hat gestern Sadegh Mahsuli, Mohammad Nazemi-Ardakani und Parviz Kazemi als Erdölminister, Minister für die Kooperative und Minister für die Sozialfürsorge vorgestellt.
Sadegh Mahsuli gehörte zu den skrupellosesten Kommandanten der revolutionären Gardisten und ist verantwortlich für die langjährige Unterdrückung der Bevölkerung in Wes- und Ost-Aserbaidschan.
Iraner demonstrieren vor iranischem Generalkonsulat in Hamburg
Anhänger des Nationalen Widerstandsrates Iran veranstalteten eine Mahnwache, um auf globale Gefahren, die seitens der fundamentalistischen Herrschaft in Teheran zustande kommen hinzuweisen. Die Lösung müsse international bedacht werden, hieß es bei der Protestaktion.