Die USA verhängten am Mittwoch neue Sanktionen gegen das iranische Regime im Bereich Stahl, Eisen, Aluminium und Kupfer.
Das Weiße Haus gab bekannt, dass die Sanktionen nur wenige Stunden nach der Bekanntgabe des iranischen Regimes kamen, welches sagte, dass es sich nun nicht mehr an wichtige Teile des Atomdeals von 2015 halten wird.
Mehr als einen Monat ist die Flut nun vorbei, doch die grauenvollen Konsequenzen für die iranische Wirtschaft und den Arbeitsmarkt sind immer noch zu spüren.
Laut den Schätzungen staatlicher Experten sind rund 10.000 Fabriken beschädigt und 30.000 Jobs verloren gegangen.
Was erwartet die betroffenen Arbeiter und Landwirte?
Das iranische Regime ließ im letzten Monat im Zentralgefängnis von Arak geheim vier Gefangene wegen Drogenvergehen hinrichten.
Die vier hingerichteten Personen vom 29. April sind: Seyed Hamidreza Hosseinkhani, 37, Majid Kazemi, 42, Mohammad Hemmati, 26, und Mohammad Davoudabadi, 26.
Laut ISNA hat der Bildungsminister des iranischen Regimes (d.h. Mohammad Bathayi) vor kurzem die Lehrer gebeten, sich daran zu erinnern, dass das Land sich „im Krieg“ befindet und deshalb ihre Frustration vorsichtiger zum Ausdruck zu bringen. Er meinte: „Wenn unsere Lehrer Kundgebungen auf den Straßen veranstalten, schließen sich Dutzende andere an, um alle möglichen Anliegen vorzubringen“ (4. Mai 2019).
Großbritannien erklärte am Mittwoch, es sei äußerst besorgt über die Ankündigung des iranischen Regimes, dass es die Beschneidungen bei seinem Atomprogamm zurücknehmen werde, und ergänzte, Teheran werde mit Konsequenzen rechnen müssen, wenn es vom Atomvertrag zurücktrete. Das meldet Reuters.
Das iranische Regime benutzt Einkünfte aus dem Verkauf von petrochemischen Produkten zur Finanzierung von Terrorismus in der Region.
Demokratische Regierungen, darunter die Vereinigten Staaten, sollten Sanktionen gegen die petrochemische Industrie des Regimes verhängen.
Im vergangenen September hat der Nationale Widerstandsrat Iran (NWRI) Details über die Verwendung von Einkünften aus dem petrochemischen Sektor zur Finanzierung von Terrorismus veröffentlicht.
Kenneth Blackwell, früherer Botschafter der USA in der UN Menschenrechtskommission, schrieb am Montag einen Meinungsbeitrag für Townhall, in dem er die Vereinigten Staaten auffordert, das Ministerium des Iran für Nachrichtendienste und Sicherheit auf die schwarze Liste zu setzen.
Hier der Text des Meinungsbeitrags:
Zarif ist gescheitert, unter dem Vorwand eines UN Besuches Kontakt mit Trump aufzunehmen. Der iranische Außenminister Mohammad Javad Zarif hatte in der letzten Woche die USA besucht, um dort an einer Friedenskonferenz der UN Vollversammlung teil zu nehmen. Doch vielmehr ging es darum, mit der Administration von Trump in Kontakt zu treten.
Donald Trump will eine ausländische Regierung nicht militärisch stürzen. Er hofft statt dessen, dass das Volk dieser Nation aufsteht und die Angelegenheiten selbst regelt. Er ist mehr bereit, offen seine Unterstützung für diese Menschen zu äußern, als es frühere Regierungen taten. Er hat die Beziehungen zu korrupten Diktatoren beendet und unterstützt damit das Volk. Dies kann man vor allem in der Politik von Trump gegenüber Venezuela und dem Iran sehen.
Das iranische Corps der Islamischen Revolutionsgarden (CIRG) wurde im vergangenen Monat endlich auf die Liste der auswärtigen Terrororganisationen (FTO) des US Außenministeriums gesetzt, womit die Administration von Donald Trump anerkennt, dass das CIRG und die Qods Armee der Arm der Mullahs zur Ausübung von Terror sind.
