NWRI – Bei einer Rede auf einer Konferenz in Paris beschrieb der frühere Geheimdienstchef von Frankreich, Yves Bonnet, das Massaker von 1988 an politischen Gefangenen des Iran als „abscheuliches Ausmaß“ und „systematisch geplant“ als die beiden fundamentalen Aspekte dieses Verbrechens gegen die Menschlichkeit, welches auf keinen Fall ungesühnt bleiben sollte.

Der Generalsekretär der Vereinten Nationen hat der Vollversammlung den Bericht der Besonderen Berichterstatterin über die Menschenrechtslage im Iran vorgelegt, der gemäß der UN-Resolution 34/23 erstellt worden war.

Während seiner 33. Sitzung hatte der Menschenrechtsrat Frau Asma Jahangir zur Besonderen Berichterstatterin über die Lage der Menschenrechte im Iran ernannt. Der vorliegende Bericht umreißt ihre Tätigkeit seit der Vorlage ihres ersten Berichts vor dem Rat (A/HRC/34/65), untersucht die laufenden Angelegenheiten und beschreibt einige der neuesten Entwicklungen auf dem Felde der Menschenrechte des Landes.

In den letzten Wochen haben politische Gefangene im Gohardasht Gefängnis im Iran gegen die verstärkten Unterdrückungsmaßnahmen in der Einrichtung protestiert. Der Hungerstreik dieser Häftlinge hat unter den politischen Gefangenen im ganzen Land große Unterstützung bekommen.
In den letzten Monaten hatten einige Gefangene Briefe hinausgeschmuggelt, in denen die inhumanen Zustände in verschiedenen Gefängnissen beschrieben wurden. Manche forderten Gerechtigkeit für Angehörige der Gefangenen, die vom iranischen Regime hingerichtet worden sind, darunter die 30 000 Opfer des Massakers von 1988. Das Regime hat mit weiteren Maßregelungen reagiert.

Ende Juli wurden politische Gefangene aus dem Trakt 4, Halle 12, des Gohardasht Gefängnisses in die Halle 10 verlegt, wo unerträgliche Bedingungen herrschen, mit vollständiger Abriegelung nach außen und 40 Überwachungskameras sowie 64 Abhörgeräten. Alle Fenster sind mit Metallplatten verschlossen worden, womit die Luftzufuhr abgeschnitten wird, und es gibt in dieser Halle auch kein sauberes fließendes Wasser. Die Gefangenen hatten vorher angekündigt, dass sie in den Hungerstreik treten würden, falls die Verlegung dorthin tatsächlich vor sich gehen würde. Dennoch wurden am Sonntag, dem 30. Juli, mehr als 50 Personen zwangsweise dahin gebracht. Es wurde ihnen nicht erlaubt, persönlichen Besitz mitzunehmen, auch keine Medikamente.

Von Mitarbeitern des NWRI
NWRI – Das iranische Regime ist eine tickende Zeitbombe und die allgegenwärtigen Proteste in der iranischen Bevölkerung beschleunigen nur den Countdown, so ein Menschenrechtsaktivist.
Heshmat Alavi hat einen Gastkommentar für Forbes über das Elend der politischen Gefangenen im Hungerstreik verfasst, in dem er die Menschenrechte als Achillesferse des Regimes ausmacht.
Ihre vollständige Missachtung der Rechte des iranischen Volkes, wird sich letztlich als ihr Niedergang erweisen und das noch mehr als sein Atomprogramm oder die Einmischungen im Vorderen Orient.

Der angeblich gemäßigte Präsident Hassan Rohani, der behauptete, Verbesserungen im Hinblick auf die Menschenrechte zu bringen (sowohl in der Wahlkampagne für die Präsidentschaft von 2013 als auch in der von 2017) hat mehr als 100 Hinrichtungen allein im Juli zugelassen. In seiner ersten Amtsperiode wurden fast 4000 Menschen hingerichtet.