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Die Bemühungen der iran. Revolutionsgarde, den ‚sanften’ Bedrohungen entgegenzutreten

NCRI – Im Folgenden handelt es sich um einen Bericht, basierend auf Angaben aus vertraulichen Quellen innerhalb des iranischen Regimes, über die Bemühungen des Corps der Iranischen Revolutionsgarden (IRGC), den Bedrohungen, denen das Regime sich ausgesetzt sieht, entgegenzutreten. Der Bericht konzentriert sich auf die Tätigkeit des IRGC gegen die vom Regime so genannten ‚sanften Bedrohungen’.

Einleitung
Seit dem Ausbruch der Aufstände im vergangenen Jahr diskutieren Beamte des „Corps der Islamischen Revolutionsgarden (IRGC)“, das für die Unterdrückung des Dissenses im Lande verantwortlich ist, über die sogenannten ‚sanften’ Bedrohungen und die Methoden, ihnen zu begegnen. Damit sind sog. ‚kulturelle Angriffe’ gemeint, die sich des Internets und des Satellitenfernsehens bedienen, sowie Kommunikationen über das Internet durch Computer, Netzwerke, Telefone, Satelliten u. a.

Iran: Verurteilung der Verhaftung eines Filmproduzenten, Aufruf zur sofortigen Freilassung

Iran: Condemn inhumane treatment of an Iranian film maker, call for his immediate releaseNWRI – Der iranische Widerstand ruft zur internationalen Verurteilung des iranischen Regimes für die Verhaftung und die unmenschliche Behandlung eines iranischen Filmproduzenten auf.
Jaafar Panahi sitzt seit März im Gefängnis und wurde wegen der Teilnahme an einer Gedenkfeier für die Freiheitskämpfer der iranischen Bürgerprotest am Teheraner Behesht-e Zahra Friedhof im Sommer 2009 verhaftet. Es wurde ihm drei Monate lang verboten, seine Familie und seinen Anwalt zu sehen und er wurde geschlagen, gefoltert und mißhandelt. Seit ein paar Tagen befindet er sich im Hungerstreik.

Präsident Jerzy Buzek verurteilt Hinrichtungen im Iran

President Jerzy Buzek condemns executions in IranPressemitteilung

Brüssel – Der Präsident des Europäischen Parlaments Jerzy Buzek hat die Hinrichtung von fünf Inhaftierten am 9. Mai im Iran verurteilt.
Präsident Buzek erklärte: "Ich wurde darüber informiert, dass fünf kurdische Gefangene, darunter eine Frau, am 9. Mai im Iran erhängt wurden. Sie wurden verschiedener Anklagepunkte für schuldig befunden, unter anderem weil sie "Moharebs" oder "Feinde Gottes" waren, was ein Verbrechen ist, auf das nach dem islamischen Recht des Iran die Todesstrafe steht."

Nach Aussage der USA einigten sich die Großmächte auf Sanktionen für den Iran

UNSCThe New York Times
Washington – Die Obama Administration gab am Dienstag Morgen bekannt, dass es in den Verhandlungen mit den anderen Großmächten, einschließlich Russland und China, zur Einigung über neue Sanktionen für den Iran gekommen sei. Damit wird dem Vorschlag von Teheran gerade einen Tag vor der Verlagerung seiner Urananreicherung ins Ausland klare Abfuhr erteilt.

Iran: Abbruch aller Besuche im Frauentrakt des Evin Gefängnisses

Iran: Suspension of all visits at women’s ward of Evin prisonNWRI – Als Reaktion auf verschiedene Gedenkzeremonien für die weibliche Insassin Shirin Alam Houli, welche am 9.Mai hingerichtet wurde, verboten die Mitarbeiter des Gefängnisses alle Familienbesuche.
Die Mitarbeiter des Frauentraktes im Evin Gefängnis gaben bekannt, dass die Teilnahme weiblicher Insassen an Trauerzeremonien für die hingerichtete Mitinsassin Shirin Alam Houli zu einem Verbot alle Familienbesuche in dieser Woche führt.
Weibliche politische Gefangene können einmal im Monat Besuch von Verwandten empfangen.
Shirin Alam Houli wurde am 9.Mai zusammen mit vier weiteren Gefangenen ohne Vorankündigung hingerichtet.

 

Iran: Vier Studentenaktivisten exmatrikuliert

Iran: Four student activists expelled from UniversityNWRI – Die staatliche Webseite Nourouz berichtet, dass das Zentralkomitee des Ministeriums für Wissenschaft harte Strafen gegen vier Studentenaktivisten der Teheraner Universität für Wissenschaft und Technologie getroffen hat. Ihre Fälle wurden 9 Monate lang vom Ministerium untersucht. 
 
Folgendes Urteil wurde gefällt:
1- Pouya Sharifi: Ausweisung von der Universität und 5 Jahre langes Bildungsverbot an jeder Universität im Land (Härteste Strafe, die das Komitee je für einen Studenten verhängt hat).

Schlüsselpunkte der UN Sanktionen gegen das iranische Regime

 New York Times, 18.Mai – Der Vorschlag zur Resolution wurde von einem hochrangigen US Mitarbeiter bekannt gegeben

Präambel
Die Verweigerungen des Iran, die Internationale Atomenergiebehörde und den UN Sicherheitsrat zu informieren, sowie der Bau einer Urananreicherungsanlage in der Nähe von Qom und eine Urananreicherung auf 20 Prozent, sind nur einige aktuelle Beispiele. Es gibt zudem Sorgen über die Rolle der Revolutionsgarden in den erwähnten Aktivitäten.

Iranisches Regime verurteilt Misaq Yazdan Nejad zu 13 Jahren Gefängnis

In a show trial in an Iranian regime’s court on September 7, 2009, Meesagh Yazdan-nejad, a 23-year-old student was sentenced to 14 years imprisonment and exile.Iran: Misaq Yazdan Nejad wegen Teilnahme an Veranstaltung zum Gedenken der Hinrichtungen an politischen Gefangenen im Jahre 1988 zu 13 Jahren Haft verurteilt

NWRI – Das diktatorische Regime im Iran hat einen jungen politischen Gefangenen wegen der Teilnahme an einer Zeremonie zum 19.Jahrestag des Massakers an politischen Gefangenen im Jahre 1988 zu 13 Jahren Haft verurteilt. Das Urteil wurde vom Richter Salavi ausgesprochen und von Richter Babai bestätigt.

Aufruf zu Iransanktionen wegen Hinrichtungen

The Press Association – Britische Parlamentarier verurteilten die Welle der Hinrichtungen von iranischen Oppositionellen und riefen die Regierung auf, Sanktionen gegen das Mullahregime in Teheran zu verhängen.
Der Abgeordnete der Labourpartei Lord Corbett, der Vorsitzender von einem Komitee von 120 britischen Parlamentariern zur Freiheit des Iran ist, sagte in einer Erklärung: “Wie viele Leichen wollen die Mullahs noch präsentieren, um ihr unbeliebtes Regime aufrecht zu erhalten?”
“Unsere neue Regierung und andere sollten das Regime für diese barbarischen Akte verurteilen.”
“Großbritannien und die EU sollten wirkungsvolle Sanktionen verhängen, bis das Regime alle politischen Hinrichtungen stoppt.”, ergänzte er.

Ist das neue Urananreicherungsabkommen ein Durchbruch?

Der Iran hat bekannt gegeben, dass er ein Abkommen zur Lieferung von 1200 kg seines niedrig angereicherten Urans innerhalb von einen Monat an die Türkei abgeschlossen hat. Er soll dann höher angereichertes Uran von der Türkei für den Betrieb eines medizinischen Forschungsreaktors zurück bekommen.

• Eine Frage des Vertrauens
Das neue Abkommen scheint einem von der UN geforderten Vorschlag ähnlich, Uran nach Rußland und Frankreich zu verschiffen, um es dort anzureichern. Das Abkommen mit der Türkei und Brasilien nennt die Türkei als den Ort der Lieferung. Dies könnte Vertrauensprobleme mit den Großmächten lösen.