NWRI – Am 23. März versammelten sich Parlamentarier sowie Persönlichkeiten aus dem politischen und gesellschaftlichen Leben in der Deutschen Parlamentarischen Gesellschaft, um Maryam Rajavi zu hören. Sie erfuhren von der Lage im Iran und gaben Erläuterungen zu den vom Widerstand vorgetragenen Lösungen.
Text der Rede von Frau Maryam RAJAVI, Präsidentin des Nationalen Widerstandsrates Irans
Deutsche Parlamentarische Gesellschaft – 23. März 2010
Sehr geehrte Abgeordnete,
meine Damen und Herren
Ich freue mich, unter den gewählten Vertretern des deutschen Volkes sein zu können.
Zunächst einmal möchte ich Ihnen gegenüber gerne meine Dankbarkeit für Ihr Interesse an den Menschenrechtsverletzungen in meinem Land, dem Iran, zum Ausdruck bringen.
Ich möchte Ihnen insbesondere deutlich machen, wie hoch ich Ihre Unterstützung für die iranischen Freiheitskämpfer in Ashraf schätze.
NWRI – In einer Sitzung am 23. März 2010 im Reichstagspräsidentenpalast des Deutschen Bundestages verteidigten mehr als 100 Gesetzgeber aus mehreren politischen Parteien in einer gemeinsam unterzeichneten Presseerklärung die Rechte der Menschen in Ashraf im Irak und brachten ihre Unterstützung für den landesweiten Aufstand im Iran zum Ausdruck. An dieser Sitzung nahmen Maryam Rajavi, die vom iransichen Widerstand gewählte Präsidentin, sowie deutsche Abgeordnete und Vorsitzende parlamentarischer Ausschüsse teil. Im Folgenden lesen Sie den Wortlaut der Presseerklärung:
Berlin, 23. März 2010 (UPI)
Eine iranische Oppostionsführerin im europäischen Exil fordert den Westen auf, den Druck auf Teheran zu intensivieren, warnt jedoch vor einer militärischen Intervention mit dem Argument, dass die Wende im Iran nur von Innen heraus kommen kann.
Maryam Rajavi, der Kopf des Nationalen Widerstandsrats Iran, einer oppositonellen Gruppe als Dachorganisation mit Sitz in Paris, sagte, dass das Regime in Teheran die größte Bedrohung für den Weltfrieden darstelle.
Von: Tariq Alhomayed, Chefredakteur von Asharq Al-Awsat
Quelle: Asharq Al-Awsat
Es scheint, dass die Rechtsstaatskoalition, geführt vom Premierminister Nuri al-Maliki nicht davor zurückschreckt, Abschreckung und Ausflüchte zu benutzen, um an der Macht zu bleiben. Al-Maliki forderte die unabhängige Wahlkommission [IHEC] zu einer manuellen Nachzählung aller Stimmen auf, "um die demokratische Erfahrung zu schützen und die Glaubwürdigkeit des Wahlvorgangs zu bewahren“. Al-Maliki benutzte eine Sprache, die Besorgnis schürt, als er sagte, er spreche in seiner Funktion als „der offiziell Verantwortliche der Exekutive für die Ausarbeitung und Umsetzung der Landespolitik und als Oberbefehlshaber der Streitkräfte“. Er ruft zu einer manuellen Nachzählung der Stimmen auf und sagte, dass dies im Irak „die politische Stabilität sichert und eine Rückkehr zur Gewalt verhindert“. Das ist natürlich eine klare Drohung und ein Versuch von al-Maliki, seine Macht aufrechtzuerhalten.
NWRI – In einer Erklärung vom Dienstag äußerte Dr. Alejo Vidal-Quadras, ein Vizepräsident des EU Parlamentes und ein Mitglied der parlamentarischen Delegation der EU für die Beziehungen mit dem Irak, seine Sorge über den Aufruf von Nuri al-Maliki zur Neuauszählung der Stimmen. Er verurteilte auch, dass Struan Stevenson, dem Präsidenten der Delegation für die Beziehungen mit dem Irak im EU Parlament verwehrt wurde, mehr über Stimmenkauf recherchieren zu dürfen.
Erklärung von Dr. Alejo Vidal – Quadras
NWRI – Die EU ruft das iranische Regime auf, “die Zerstörung von Satellitenanlagen und die Internetzensur zu beenden und Störungen von elektronischen Geräten zu unterlassen.” In einer am Montag verabschiedeten Erklärung sagt der EU Rat: “ Die EU ist entschlossen, diese Angelegenheit zu verfolgen und will ein Ende der inakzeptablen Situation erreichen.”
Der Rat verabschiedete folgende Resolution:
NWRI Maryam Rajavi, Präsidentin des Nationalen Widerstandsrates des Iran, begrüßt am 22. März 2010 mehrere hundert iranische Emigranten, die sich auf dem Flughafen Berlin-Tegel (Deutschland) versammelt haben, um sie willkommen zu heißen. Frau Rajavi, eine führende iranische Oppositionspolitikerin im Exil, hält sich in Berlin zu einer Begegnung mit Mitgliedern des Deutschen Bundestages auf, wie AP am Montag berichtet.
Schändliche Bemühungen der Mullahs und al-Malikis, die PMOI für Wahlbetrug im Irak verantwortlich zu machen
Nachdem die irakisch nationalen Kräfte der al- Irakija List die Führung bei den Hochrechnungen der Wahlen im Irak übernommen haben, erklärte das iranische Regime und die Gruppe um al-Maliki sofort, dass die Resultate von den Volksmojahedin Iran (PMOI) manipuliert wurden, um Stimmen für die al-Irakija Liste zu sichern und fordern eine komplette Neuauszählung der Stimmen per Hand. Zuvor wurden ebenfalls das EU Parlament für Verbindungen mit der PMOI bei einem Wahlbetrug beschuldigt.
Maryam Rajavi: das zu Ende gegangene Jahr war ein Jahr der Aufstände, Ashrafs und des Zerfalls der klerikalen Herrschaft, und das neue Jahr wird das Jahr neuer großer Schritte in Richtung auf Freiheit und Volksherrschaft sein.
NWRI – Anlässlich des persischen Neujahrs am 20.März pries Maryam Rajavi, die vom Iranischen Widerstand gewählte Präsidentin die heldenhaften Märtyrer der Erhebung des iranischen Volkes im vergangenen Jahr und die Märtyrer von Camp Ashraf im vergangenen Sommer. Sie gratulierte dem iranischen Volk, das mit seiner Entschlossenheit und Standhaftigkeit bei seiner Konfrontation mit der Tyrannei der Mullahs die wahre Botschaft von Nowrouz, dem iranischen Neujahr, deutlich gemacht hat.
