NWRI – Finnland brachte seine tiefe Besorgnis über die „ständig schwächer werdende Menschenrechtslage im Iran zum Ausdruck und betrachtet es als bedeutend, dass dei EU gemeinsam auf die Menschenrechtsverletzungen reagiert“.
In einer Presseerklärung sagte das finnische Außenministerim am Freitag, dass die gegenwärtige innenpolitische Lage im Iran und der vom iranischen Regime ausgehende „Widerwille zur Zusammenarbeit im Atomstreit“ in die Sitzungsagenda des Rates der EU für Auswärtige Angelegenheiten mit aufgenommen wird. Außenminister Alexander Stubb vertritt Finnland bei diesem Treffen.
Maryam Rajavi appelliert an alle Außenminister, nicht umfassende Sanktionen gegen das iranische Regime mit der Entscheidung des Sicherheitsrates in Verbindung zu bringen; Setzt die IRGC und mit ihr verbunden Institutionen auf die Terrorliste und verhängt gegen sie umfassende Sanktionen
Der SSF Kommandeur des Größeren Teheran wurde auf Befehl Khameneis entlassen, weil das Regime trotz repressiver Maßnahmen eine Niederlage erlitt.
Quelle: The Washington Post 21. Februar 2010
„Der britische Parlamentsausschuss für Iran Freiheit fordert die Vertreter der UN und der USA im Irak auf, sofort Maßnahmen zu ergreifen, um die Sicherheit der Bewohner von Camp Ashraf zu gewährleisten und ihre Menschenrechte zu schützen.
Damaskus (Agenturen) – Der französische Premierminister Francois Fillon sagte, dass die Weltmächte in den nächsten Wochen neue Wege gehen müßten, wenn Teheran sich weiter weigert, die Vorschläge aus dem Westen zu seinem umstrittenen Atomprogramm zu akzeptieren.
Als die Staatssicherheit kam, verschärfte sich die Besetzung und der Lebensmittel- und Brennstoffboykott von Camp Ashraf
Frankfurt (Agenturen) – Frankreich und Deutschland drohen dem Iran mit weiteren Sanktionen, nach einem Bericht über den möglichen Bau eines nuklearen Sprengkopfes im Iran.
reitag, d. 19. Februar 2010