Bundesaußenminister Guido Westerwelle hat sich besorgt über den jüngsten Bericht der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEO) zum iranischen Atomprogramm geäußert. Westerwelle betonte am 19. Februar in Berlin, die Staatengemeinschaft wolle den Dialog mit Teheran, werde sich aber nicht länger vertrösten lassen. Bleibe der Iran bei seiner Verweigerungshaltung, seien auch weitere Sanktionen nicht ausgeschlossen.
IAEO Bericht zu Iran besorgniserregend
Maryam Rajavi sieht in IAEA Bericht eine Warnung für die Weltgemeinschaft und ruft zu Sanktionen auf
Umfassende Sanktionen gegen die Mullahs sind ein erster Schritt, aber die Endlösung ist die Beseitigung der mit einer Atombombe bewaffneten Fundamentalisten
NWRI – Maryam Rajavi, die vom iranischen Widerstand gewählte Präsidentin, bezeichnete den letzten Bericht der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA), in dem die Besorgnis über die militärischen Dimensionen des Atomprojekts des iranischen Regime zum Ausdruck kommt, ebenso wie die Aktivitäten im Bezug auf Atomsprengköpfe und Zünder, Kernexplosionsverfahren, ständige Verletzung der Beschlüsse des UN Sicherheitsrates und des Gouverneursrates der IAEA über Aktivitäten in Atomanlagen wie in Qom, Natanz, Darkhovin und Arak, die Verwicklung des Militärs des Regimes in Atomprojekte, das Ausbleiben von Antworten auf Fragen des IAEA und die Geheimhaltung seiner Operationen als eine Warnung für die internationale Gemeinschaft. Sie betont, dass all dies eine beständige Politik und die Reaktion der internationalen Gemeinschaft erfordert.
IAEA in Sorge über möglichen Bau einer Atomwaffe
Wien – Die Atomaufsichtsbehörde der UN ist in Sorge, dass Teheran möglicherweise an einer Atombombe baut, wie einem Geheimpapier zu entnehmen war, dass Agenturen am Donnerstag erhielt.
Die Inspektoren der Internationalen Atomenergiebehörde halten es für möglich, dass Iran bereits an der Entwicklung eines atomaren Raketensprengkopfes arbeite. Yukiya Amano, der neue IAEA-Generaldirektor, sprach von "in sich schlüssigen und glaubhaften" Informationen zu möglichen Aktivitäten, die im Zusammenhang mit Nuklearwaffen stehen könnten.
IAEA in Sorge über möglichen Bau einer Atomwaffe
Wien – Die Atomaufsichtsbehörde der UN ist in Sorge, dass Teheran möglicherweise an einer Atombombe baut, wie einem Geheimpapier zu entnehmen war, dass Agenturen am Donnerstag erhielt.
Die Inspektoren der Internationalen Atomenergiebehörde halten es für möglich, dass Iran bereits an der Entwicklung eines atomaren Raketensprengkopfes arbeite. Yukiya Amano, der neue IAEA-Generaldirektor, sprach von "in sich schlüssigen und glaubhaften" Informationen zu möglichen Aktivitäten, die im Zusammenhang mit Nuklearwaffen stehen könnten.
Das Besondere an den neuen Erkenntnissen ist, dass die UN-Behörde erstmals auf aktuelle atomare Aktivitäten verweist und nicht nur auf solche in der Vergangenheit. In dem Report heißt es, in Iran könne es geheime Atom-Arbeiten geben – "momentan" oder in der Vergangenheit.
Zugleich bestätigte die IAEA, dass die iranischen Atomwissenschaftler erstmals Uran auf 20 Prozent angereichert haben. Laut Amano habe Iran der IAEA Messergebnisse vorgelegt, aus denen hervorgehe, dass in der Atomanlage in Natans bereits zwischen dem 9. und 11. Februar ein Anreicherungsgrad von bis zu 19,8 Prozent erreicht worden sei.
Unterstützt die iranischen Dissidenten
Donnerstag, d. 18. Februar 2010
Von Perviz Khazaii
Quelle: The Huffington Post
1978, zur Zeit der breiten Proteste gegen den Schah im Iran war ich in der Abteilung für Völkerrecht im iranischen Außenministerium diplomatisch tätig. Ich gehörte auch einem geheimen Komitee an, das für den Widerstand gegen das Schahregime im Ministerium warb. Später war ich Repräsentant der Regierung in einer Untergrundgruppe, deren Aufgabe es war, Streiks von Angehörigen des öffentlichen Dienstes und nationalen Organisationen zu koordinieren. (Die BBC nannte mich damals in einem Interview einen Diplomaten, der zugleich Rebell sei.)
Botschafter Hill bestätigt Verbindung des irakischen Wahlbüros zum iranischen Regime
NWRI – Christopher Hill,US Botschafter im Irak, bestätigte am Mittwoch den Kommentar von General Odierno, dass zwei bekannte Mitarbeiter des irakischen Wahlbüros Verbindungen zum iranischen Regime haben. Botschafter Hill bestätigte den Kommentar von Odierno nicht nur, er kritisierte sogar Chalabi und seine Schar, Ali Faisal al-Lami, geschäftsführender Direktor des irakischen Accountability and Justice Commission. Dieses Führungsgremium ist der Mittelpunkt eines Skandals um die Disqualifizierung zahlreicher Kandidaten für die kommenden Parlamentswahlen. Chalabi ist der Vorsitzende.
Amnesty International: Weigerung des iranischen Regimes, Recht anzuerkennen ist schändlich
London (Agenturen) – Die Rückweisung der Menschenrechtsempfehlungen westlicher Nationen durch den Iran zeigt die Mißachtung sowohl internationaler Verpflichtungen und wie auch seines eigenenVolkes.,sagte eine Gruppe von Amnesty International am späten Mittwoch.
Ein am Mittwoch veröffentlichter UN Bericht besagte, dass der Iran alle Aufrufe zur Freilassung politischer Gefangener zurückgewiesen habe und wird auch keine internationale Untersuchung der Gewaltausbrüche nach den umstrittenen Präsidentschaftswahlen im Juni zulassen.
U.S.UNAMI sollte zur Beendigung der menschenunwürdigen Belagerung von Camp Ashraf intervenieren
Washington, 18. Feb./PR Newswire-USNewswire/ – Sieben Monate nach dem tödlichen und nicht provozierten Überfall auf die wehrlosen Bewohner von Camp Ashraf, Mitglieder der iranischen Volksmojahedin (PMOI/MEK) gefährdet die andauernde gesetzwidrige Belagerung des Camps das Leben von Hunderten seiner Bewohner außerordentlich.
Der U.S.-Ausschuss für die Bewohner von Camp Ashraf (USCCAR), der U.S..-Familien und Angehörige der Bewohner vertritt, verurteilte die menschenunwürdige Behandlung der Ashraf Bewohner durch den irakischen Premierminister Nuri al-Maliki, der damit das iranische Regime versöhnlich stimmen will.
Iran: 21jähriger zum Tod verurteilt
Internationaler Aufruf zur Befreiung von politischen Gefangenen und zum Stopp von Hinrichtungen im Iran
NWRI – Das im Iran herrschende klerikale Regime verurteilte den 21jährigen politischen Gefangenen, Amir Reza Aarefi, als „Mohareb“ (Feind Gottes) zum Tod.
Interne Gruppe des EU Parlamentes ruft zum Stopp der Unterdrückung von Ashraf auf
„Die interne Gruppe des EU Parlamentes Freunde für einen freien Iran, zu der viele EU Parlamentarier aus verschiedenen politischen Gruppen und Mitgliedsstaaten gehören, ruft die US Regierung, den Präsidenten des EU Rates, die EU Außenbeauftragte und den UN Generalsekretär auf, sofort einzugreifen, damit weitere gewaltsame Angriffe gegen Camp Ashraf vermieden werden und damit ein Ende der fortgesetzten Belagerung erzwungen wird, welche dem Camp seit 14 Monaten Lieferungen von Medizin, Essen, Treibstoff und den Zugang von Ärzten und Familienmitglieder verbietet.“