Maryam Rajavi: Die Veröffentlichung der Mullahverbrechen in den Gefängnissen unterstreichen die Notwendigkeit einer Debatte über die Verbrechen vor dem UN Sicherheitsrat und einem Prozeß gegen seine Anführer vor einem internationalen Gericht
NWRI – Frau Maryam Rajavi, die gewählte Präsidentin des iranischen Widerstandes kommentierte die Veröffentlichungen von Verbrechen in den Gefängnissen, vor allem in Kahrizak, durch das iranische Regime wie folgt:
Angriff auf Ashraf – Erklärung 81
Professor Cherif Bassiouni, der Präsident des internationalen Institutes für Rechtsfragen bei Menschenrechten in Chicago, Ehrenpräsident der internationalen Vereinigung des Strafrechts in Paris und Ehrenpräsident des internationalen Komitees der Juristen zur Verteidigung von Ashraf (ICJDA), Prof. Steven Schneebaum, langjähriges Mitglied im ICJDA in den USA uns Fracois Serres, geschäftsführender Direktor des ICJDA, schrieben in einem Brief vom 10. August an das US Außenministerium und die Außenministerin, sowie an den US Botschafter in Bagdad, dass nach Artikel 45 in dem vierten Teil der Genfer Konvention die USA mit der Verantwortung zum Schutz von Camp Ashraf fortführen müssen.
Iran – Landesweite Aufstände – Erkärung 147
NWRI – Nach Berichten des sozialen Hauptsitzes der Volksmojahedin Iran (PMOI/MEK) im Iran demonstrierten am Mittwoch, den 61. Tag der landesweiten Aufstände, Tausende Menschen in Teheran vor dem Teheraner Bazar in der 15. Khordad Straße und auf dem 15. Khordad Platz. Sie riefen “Tod dem Diktator”.
Angriff auf Camp Ashraf der iranischen Opposition – Erklärung 78
NWRI – In unserer Erklärung 75 zum Angriff auf Ashraf, wurde berichtet, dass die irakischen Truppen am Monatagmorgen des 10. August versucht haben, ihre Verbrechen zu verschleiern, indem sie vor dem Besuch einer Delegation der UNAMI (United Nations Assistance Mission for Iraq) in Ashraf die Richtlinien für die Einheiten änderten und die Lage normalisierten. Dazu gehörte die Reduzierung der Anzahl bewaffneter Soldaten, der Schlägertruppen und verdeckten Ermittler und die gepanzerten Fahrzeuge wurden vom Laleh Platz abgezogen.
Von Edward Cody
Auslandsdienst der Washington Post
Paris, 11. August 09 – Eine iranische Exilgruppe beschuldigte die Obama Administration am Dienstag der Nichteinhaltung schriftlicher Versprechen der USA zum Schutz einiger Tausend ihrer Mitglieder im Camp im Norden von Bagdad. Dieses Camp wurde vor kurzem vom irakischen Militär gestürmt.
Die Gruppe, die Mujaheddin-e Khalq oder MEK mit Sitz in Paris, forderte, dass das US Militär sofort wieder die Kontrolle über die Einrichtung – Camp Ashraf – übernimmt, bis es von einer internationalen Truppe unter der Schirmherrschaft der Vereinten Nationen oder zumindest einem Beobachterteam unter Aufsicht der UN bei der Anleitung der Iraker ersetzt werden kann.
Vertreter der Regierungen Kuwaits und der VAE nach Ashraf eingeladen, um die Desinformationen der iranischen Regimes zu überprüfen
Das Camp Ashraf der iranischen Opposition angegriffen – Erklärung Nr. 80
Vertreter der Regierungen, Parlamentsabgeordnete und Medien Kuwaits und der VAE wurden nach Ashraf eingeladen, um die Desinformationen, die von Agenten des iranischen Regimes im Irak verbreitet wurden, zu überprüfen.
NWRI – Am Dienstag, den 11. August, berichtete die offizielle Website des Geheimdienstministeriums des iranischen Regimes (MOIS): “Mouwaffaq al-Rubaie wurde zum Nationalen Sicherheitsberater des irakischen Präsidenten ernannt. Was aber wichtiger ist, ist die Tatsache, dass eine internationale Delegation in Begleitung einer Reihe von Regierungsvertretern Kuwaits heute Teile von Camp Ashraf besuchen wird.”
NWRI – Eine Gruppe von Parlamentariern aus dem irakischen Parlament und einige irakische Politiker diskutierten wichtige politische Ereignisse auf ihrer Sitzung am 4. August 2009.
Quelle: amnestyusa.org
11. August 2009 – 36 iranische Bewohner von Camp Ashraf im Irak leben immer noch unter der Gefahr eines gewaltsamen Abschiebens in den Iran, wo ihnen Folter oder Hinrichtung droht. Die 36 wurden nach der Erstürmung des Camps am 28. Juli, welches 60 km nördlich von Bagdad liegt, von irakischen Sicherheitskräften verhaftet.
Washington, 10. August / PR Newswire – US Newswire / — Auf einer Presserunde, die heute im nationalen Presseclub abgehalten wurde, präsentierten internationale und US Anwälte Dokumente, die Verbrechen gegen die Menschlichkeit durch die irakische Regierung am 28. Juli 2009 bei dem Angriff auf Camp Ashraf belegen. Sie veröffentlichten auch Dokumente, die von der US Regierung und jedem Bewohner von Camp Ashraf für ihren persönlichen Schutz abgeschlossen wurden.
Von Claude Salhani
Quelle: The Washington Times
Anwälte, die eine iranische Oppositionsgruppe verteidigen, sagten am Montag, dass sie Anklage gegen die USA und den irakischen Premierminister Nuri al-Maliki für den Verstoß der Rechte der Dissidenten erheben werden, weil sie während eines Überfalls auf das Camp im letzten Monat schwer geschlagen wurden.
