NWRI – Marc Henzelin, ein Experte für internationales Recht und ein prominenter schweizer Rechtsanwalt und Jurist, erklärte INTV News, dass die iranischen Volksmojahedin in Ashraf rechtlich als politische Flüchtlinge anerkannt sind. Er sagte: "Alle PMOI Mitglieder sind entsprechend der internationalen Instrumentarien politische Flüchtlinge. Die Regierung im Irak hat nicht nur den Status zuzusprechen, sondern ihn auch als rechtlich bindend anzuerkennen."
Schweizer Experte: “PMOI Mitglieder im Irak sind politische Flüchtlinge”
Iran: Der schwedische Präsident der Rechtsanwälte ohne Grenzen verteidigt die Rechte der PMOI im Ira
NWRI – Kenneth Lewis, der Präsident der Rechtsanwälte ohne Grenzen in Schweden und ein Experte für europäisches Recht, fordert den UNHCR auf, Druck auf die irakische Regierung auszuüben, damit der Status der Mitglieder der iranischen Volksmojahedin (PMOI) in Ashraf City im Irak als politische Flüchtlinge wieder anerkannt wird.
Lewis erklärte den Reportern bei einer Konferenz in Genf: "Ich bin nach Genf gekommen, um an einer Konferenz teilzunehmen, in der über die eindeutige Klärung des Flüchtlingsstatus für die PMOI Mitglieder in Ashraf debattiert werden soll."
Genf: 3. Woche des Sitzstreiks zur Verteidigung der Rechte der iranischen Volksmojahedin
NWRI – Der Sitzstreik vor dem UNHCR-Hauptquartier in Genf zur Unterstützung der iranischen Volkmsojahedin (PMOI) im Irak dauert inzwischen drei Wochen an.
Mehrere Iraner aus ganz Europa versammelten sich vor zwei Wochen, um ihre volle Unterstützung für die PMOI Mitglieder in Ashraf City im Irak zu demonstrieren und die Verschwörungen des klerikalen Regimes gegen seine Hauptopposition zu verurteilen.
Die Protestierenden appellierten an die UNHCR und die Koalitionskräfte im Irak, den Status der Volksmojahedin von Ashraf erneut zu bestätigen.
Iran: Öffentliche Hinrichtung durch den Strang in Täbriz
NWRI – Am Freitag wurde in Täbriz, der Hauptstadt der nordostiranischen Provinz Azerbeidschan, ein Mann öffentlich durch den Strang hingerichtet, berichtete eine staatliche Tageszeitung aus dem Iran.
Kayhan nannte weder den Namen noch das Alter des Opfers. Ihm wurde ein Mord im März 2004 zur Last gelegt.
In dieser Woche wurden bereits zwei andere Männer durch den Strang hingerichtet und fünf andere zum Tode verurteilt. Offizielle Zahlen von Hinrichtungen seit Januar 2006 belaufen sich in den staatlichen Medien auf 103.
Iran: ai in Sorge über einen politischen Gefangenen
NWRI Der Tod von Akbar Mohammadi, einem politischen Gefangenen im Iran, rief Besorgnis über die Lage anderer politischer Gefangener in diesem Land hervor. Amnesty International sorgt sich nun um die Sicherheit von Ahmad Batebi. Am 9. August 2006 erschien eine öffentliche Erklärung von ai (AI Index: MDE 13/089/2006, UA 215/06, Fear for safety/ Medical concern/ Incommunicado detention, IRAN, Ahmad Batebi (m), aged 28, former student activist), aus der folgendes hervorgeht:
Ahmad Batebi war in der Studentenbewegung aktiv und wurde am 27. Juli erneut gefangenen genommen. Seitdem wird er an einem unbekannten Ort gefangen gehalten.
Iran: Wieder eine Frau zum Tod durch Steinigung verurteilt
NWRI – Vergangenen Monat verurteilte die Justiz in Orumieh in der nordwestiranischen Provinz Azerbaijan eine Frau zum Tod durch Steinigung. Die Frau, Malak Ghorbani, aus Naghadeh – einer Stadt im Westen Irans, wurde des Ehebruchs beschuldigt. Gegenwärtig ist sie in Orumieh inhaftiert. Eine andere Frau, Ashraf Kalhori wartet ebenfalls im Teheraner Evin Gefängnis auf ihre Hinrichtung durch Steinigung. Nach Angaben von Kalhoris Rechtsanwalt wurde vom Regime der Mullahs im vergangenen Jahr fünf mal die Todesstrafe durch Steinigung ausgesprochen.
Sitzstreik in Genf gegen die Einmischungen des iranischen Regimes im Irak dauert an
NWRI – Die Proteste gegen die Eimischungen der Mullahs im Irak und seine Verschwörungen, um den Druck auf die iranischen Volksmojahedin in Ahsraf City zu erhöhen, dauern in Genf an.
Am 8. Tag ihres Sitzstreiks vor dem UN Hauptsitz in Genf erhielten die Teilnehmer große Unterstützung von Politikern und Menschenrechtlern sowie auch von der Öffentlichkeit. In den letzten Tagen trafen sich einige Delegationen mit Mitarbeitern des UNHCR und brachten ihre Sorge über die Erklärung irakischer Staatsmänner zum Ausdruck, die unter dem Druck des iranischen Regimes für eine Ausweisung der PMOI Mitglieder aus dem Irak plädierten.
Bedeutende irakische Persönlichkeiten unterstützen die iranischen Volksmojahedin
Ayatollah Seyyed Mohammad al-Moussawi-ol-Qasemi, der Gründer der Partei der islamischen Allianz: Ich glaube, dass die Mehrheit des irakischen Volkes die iranischen Volksmojahedin (PMOI) bestätigt hat. Wir haben von ihnen nur gutes gesehen.
Amireh Abdol-al-Karim al-Aqabi, die Vorsitzende des Komitees für Frauen in der Gewerkschaft der demokratischen Arbeiter Iraks: Wir sind mit Ashraf und der PMOI solidarisch.
Iran betreibt zweites Programm zur Urananreicherung
Heimliche Forschung
SPIEGEL ONLINE – Das Verfahren gilt als kompliziert, aber äußerst ergiebig. Mit russischer Hilfe, so verriet ein russischer Ingenieur dem SPIEGEL, soll Iran in der Lage sein, Uran auch mittels Lasertechnik anzureichern.
Entgegen anderslautenden Behauptungen treibt die Teheraner Führung offenbar weiterhin Forschungen über eine Urananreicherung mit Hilfe von Lasertechnik voran. Wie ein russischer Ingenieur, der sich an einem Institut außerhalb Moskaus mit der Entwicklung von Atomreaktoren befasst, gegenüber dem SPIEGEL bekräftigte, würden die Iraner seit März 2004 fachliche Hilfe auch in Russland suchen und bekommen – für ein daheim betriebenes Programm, das sich "Lasersystem zur Trennung schwerer Isotope" nenne.
Irakischer Staatsmann verteidigt das Bleiberecht der iranischen Volksmojahedin als Flüchtlinge im Ir
NWRI – Die irakische Presse informierte, dass der stellvertretende Ministerpräsident für Sicherheit und Nachrichtendienste, Dr. Salam al-Zubai das Recht der Mitglieder der iranischen Volksmojahedin (PMOI) auf politisches Asyl im Irak bestätigte und sagte: "sie haben als durch die Vierte Genfer Konvention geschützte Personen einen Sonderstatus und werden von den kräften der Vereinigten Staaten geschützt."
Die Tageszeitung al-Safir schrieb in der vergangenen Woche, das die wichtigsten führenden Politiker, Persönlichkeiten und verschieden parlamentarische Fraktionen in ihren Erklärungen den rechtlichen Status der PMOI Mitglieder im Irak bestätigt haben und verurteilten die Massnahmen des iranischen Regimes gegen sie. Dr. Adnan al-Dulaimi (Generalsekretär des irakischen Volkskongresses), Dr. Saleh Mutlaq (Präsident der irakischen Nationalen Dialogfront) und Sheikh Khalaf al-Elyan (Generalsekretär des irakischen Nationalen Dialogrates) gehören zu diesen irakischen Politikern.