Das iranische Regime verschärft die Welle von Hinrichtungen nach der Überweisung der Teheraner nuklear Akte an den Sicherheitsrat.
Die staatlich kontrollierten Medien berichteten, dass in den vergangenen fünf Tagen mindestens 13 Personen erhängt bzw. zum Tode verurteilt wurden.
Zwei Gefangene, Ayat K. und Mehdi A. wurden vom revolutionären Gericht in der südiranischen Provinz Fars am 15. Februar zum Tode verurteilt.
Das iranische Regime verschärft die Welle von Hinrichtungen nach der Überweisung der Teheraner nuklear Akte an den Sicherheitsrat.
Die staatlich kontrollierten Medien berichteten, dass in den vergangenen fünf Tagen mindestens 13 Personen erhängt bzw. zum Tode verurteilt wurden.
Das iranische Regime von Präsident Mahmud Ahmadinedschad unterhält nach Informationen der "Neuen Osnabrücker Zeitung" im Irak zahlreiche Terrorgruppen unter dem Dachnamen "Engel des Todes". Sie sollen bereits Hunderte Iraker umgebracht haben und neun Spitzenpolitiker auf einer "Schwarzen Liste" aufführen, darunter den früheren Übergangspremier Ijad Allawi sowie den Vorsitzenden des sunnitischen Rates der Religionsgelehrten, Scheich Harith al-Dhari.
Berlin: Gedenk- und Protestversammlung von Iranern zum Anlass der Hinrichtung von Hojjat Zamani
Die iranische Gesellschaft in Berlin und die Deutschlandvertretung des Nationalen Widerstandsrates Irans veranstalteten am Freitag eine Versammlung gegenüber dem Bundesaußenministerium, um gegen die Hinrichtung von Hojjat Zamani, einem bekannten iranischen politischen Gefangenen zu protestieren.
Mitglieder des US-Kongresses und Experten bekräftigen den Ruf des Iran Policy Committee nach einem Regimewechsel im Iran; das IPC veröffentlicht seinen Jahresbericht für 2005
US Newswire, Washington Am Mittwoch, den 15. Februar, stellte das Iran Policy Committee (IPC) im Kongress unter dem Namen Iran: Drohungen, Herausforderungen und Aussichten auf einen Wandel seinen Jahresbericht für 2005 vor. Die im Cannon Caucus Room durchgeführte Veranstaltung wurde von den Abgeordneten William Lacy (D-Mo), Ed Towns (D-N.Y.), Bob Filner (D-Calif.), John Boozman (R-Ark.), Sheila Jackson-Lee (D-Texas), Tom Tancredo (R-Colo.), and Eddie Bernice-Johnson (D-Texas) gesponsort.
Nach den Worten von Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) steht das Land weiterhin im Verdacht, an der Entwicklung von Atomwaffen zu arbeiten. Auch der Bundestag ging in einer Debatte davon aus, dass Iran über die Bombe verfügen will.
Steinmeier bekräftigte nach einem Treffen mit NATO-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer in Berlin die Einschätzung seines französischen Amtskollegen Philippe Douste-Blazy. Er gehe davon aus, dass sich der französische Außenminister bei seinen Überlegungen auf die Einschätzung der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEO) gestützt habe. Douste-Blazy hatte davor gewarnt, dass Teheran unter dem Deckmantel der zivilen Kernenergie-Nutzung heimlich an einem Atomwaffenprogramm arbeite.
Frankreich hat schweres Geschütz gegen den Iran aufgefahren. Bei den umstrittenen Atomplänen handele sich ganz klar um ein "geheimes militärisches Programm", sagte der französische Außenminister Philippe Douste-Blazy dem französischen Fernsehsender France 2.
"Es ist ganz einfach: Kein ziviles Atomprogramm kann das iranische Atomprogramm erklären", begründete der Minister seine Auffassung. Die Äußerungen des französischen Chefdiplomaten knüpfen an die Vorwürfe des Generalstabschefs der französischen Streitkräfte, Henri Bentégat, an, der Teheran schon Mitte Januar "äußerst kriegerische Absichten" unterstellt hatte. Bentégat machte diese Äußerungen im Zusammenhang mit der Ankündigung von Präsident Jacques Chirac, die französische Nukleardoktrin dem neuen terroristischen Umfeld anzupassen.
Deutschland kommt nach Ansicht des EU-Außen- und Wirtschaftspolitikers Christoph Konrad (CDU/ EVP) eine besondere Verantwortung in der Debatte um Iran-Sanktionen zu. "Berlin sollte seine guten Beziehungen zu Moskau nutzen, um Russland zur Zustimmung zu möglichen Sanktionen zu bewegen", sagte Konrad der Netzeitung. "Deutschland könnte da das eine oder andere gestalten." Neben Russland spiele auch China eine besondere Rolle. "Wenn beide ein mögliches Waffenembargo einhalten würden, wäre das ein großes Signal der Weltgemeinschaft."
NWRI – Das antimenschliche klerikale Regime im Iran erhängte Mojahedin Mitglied, Hojjat Zamani, ein politischer Gefangener seit 2001 im Gohardasht Gefängnis in der Nähe von Teheran am Dienstag, dem 7. Februar.
