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Iran: Arbeitersreiks in der Öl- und Gasförderung und in der petrochemischen Industrie laufen in 12 Provinzen schon 8 Tage lang

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Heute, am 8. August 2020, sind die landesweiten Streiks der Arbeiter Angestellten in der Öl- und Gasförderung und in der petrochemischen Industrie in 20 Städten in 12 Provinzen weitergegangen. Arbeiter und Angestellte von 44 Raffinerien, Unternehmen und Fabriken, die mit der Öl- Gas- und Petrochemie-Industrie in Isfahan, Ardabil, Westaserbeidschan, Ostaserbeidschan, Ilam, Buschehr, Khorasan Razavi, Khusistan, Fars, Sistan und Belutschistan, Zentralprovinz und Hormusghan in Verbindung stehen, sind im Streik.

An jedem Tag schließen sich mehr und mehr Arbeiter und Angestellte von Unternehmen und Raffinerien an. Heute Morgen haben sich die Vertragsarbeiter der Khatam Basis in den Phasen 2 und 3 in Asaluyeh den anderen Streikenden angeschlossen.

Aus Angst vor der Fortsetzung und Ausdehnung des Streiks haben Agenten des Regimes bekannt gegeben, dass die unbezahlten Gehälter für vier Monate an die Angestellten und Arbeiter im Kraftwerk der „Tanesh Gostar” Gesellschaft in Südpars und ein Monat der nicht bezahlten Gehälter der Arbeiter des Unternehmens „Sanat Pajohan” auf die Konten der Gehaltsempfänger überwiesen worden seien.

Aber die Arbeiter haben gesagt, dass sie ihren Streik fortsetzen würden, bis alle ihre Forderungen erfüllt worden seien.
Gleichzeitig haben die Arbeiter der Haft Tappeh Zuckerrohrfabrik heute in der Stadt Sush eine Kundgebung abgehalten. Sie stehen im 55. Tag ihres Streiks und gaben bekannt, dass sie weitermachen würden, ihre Forderungen zu stellen, darunter die der Entlassung eines mit dem Regime verbundenen Managers, der den Komplex unter dem Vorwand der Privatisierung des Unternehmens übernommen hat.
Frau Maryam Rajavi, die gewählte Präsidentin des Nationalen Widerstandsrats Iran (NWRI), lobte die Ausdauer der streikenden Arbeiter und Angestellten und rief die ganze Bevölkerung, besonders die Jugend, auf, sich zur Unterstützung zu erheben.

Frau Rajavi forderte die Internationale Arbeitsorganisation [ILO] und die Gewerkschaften auf, die Proteste der iranischen Arbeiter zu unterstützen und die gegen die Arbeiter eingestellte Politik des Kleriker Regimes zu verurteilen.
Sekretariat des Nationalen Widerstandsrats Iran (NWRI)
8. August 2020

Iran: Das Regime erhängt den Demonstranten Mostafa Salehi, um die Öffentlichkeit zu erschrecken und Aufstände zu verhindern

Von
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Die unmenschliche religiöse Diktatur, die den Iran beherrscht, hat Mostafa Salehi, den sie während des Aufstandes von Dezember 2017 bis Januar 2018 verhaftet hatte, im Isfahaner Dastgerd-Gefängnis erhängt.

Frau Rajavi fordert die Vereinten Nationen auf,
dies Verbrechen zu verurteilen und
die Gefängnisse des Iran aufzusuchen

Heute morgen hat die unmenschliche religiöse Diktatur, die den Iran beherrscht, in einem weiteren schändlichen Verbrechen Mostafa Salehi, den sie während des Aufstands von Dezember 2017 bis Januar 2018 verhaftet hatte, im Isfahaner Dastgerd-Gefängnis erhängt. Salehi, 30 Jahre alt, war in Kahrizsang, Isfahan verhaftet und während eines Scheinprozesses wegen „Leitung der Kahrizsang-Revolte in Najafabad“ zum Tode verurteilt worden.

Frau Maryam Rajavi, die gewählte Präsidentin des Nationalen Wider-standsrates des Iran (NWRI), verurteilte die barbarische Erhängung Herrn Salehis entschieden. Sie sagte: Der herrschende religiöse Faschismus wurde durch eine Millionen Äußerungen zählende Kampagne in den sozialen Netzwerken, die das Aufhören der Hinrichtungen forderte, gezwungen, gegen seinen Willen von der Hinrichtung weiterer acht inhaftierter Demonstranten Abstand zu nehmen. Er benutzte diese Hinrichtung als Vergeltung, um die Öffentlichkeit zu erschrecken und um den Ausbruch eines weiteren Aufstandes zu vereiteln. Frau Rajavi forderte die Vereinten Nationen und ihre Mitgliedsstaaten sowie internationale Organisationen und Institutionen auf, diese verbrecherische Hinrichtung unverzüglich zu verurteilen. Sie betonte, es sei mehr als zu irgendeiner anderen Zeit geboten, eine internationale Ermittlungskommission zum Besuch der iranischen Gefängnisse und zur Begegnung mit Häftlingen zu entsenden.

Sekretariat des Nationalen Widerstandsrates des Iran (NWRI)
den 5. August 2020

Je nervöser das iranische Regime wird, desto mehr wächst auch die Anerkennung der tragfähigen Alternative

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Im vergangenen Monat hat der Nationale Widerstandsrat Iran (NWRI) seine jährliche „Weltkonferenz Freier Iran“ abgehalten. Sie diente dazu, die Verbrechen des iranischen Regimes Revue passieren zu lassen und die Fortschritte hervorzuheben, die Aktivisten in den letzten Jahren innerhalb des Iran gemacht haben, hervorzuheben. Die Weltkonferenz Freier Iran war die neueste einer langen Reihe von Herausforderungen für die Propaganda des Regimes, die so tut, als habe das theokratische System die Zügel der Macht fest in der Hand, ohne dass es eine gangbare Alternative gäbe, die sich um die nationale Führung bewirbt.

Der Nationale Widerstandsrat Iran hat diese Herausforderungen seit 2004 in jedem Sommer in der Form internationaler Kundgebungen präsentiert. Die Veranstaltung wurde in diesem Jahr wegen der Coronavirus Pandemie virtuell abgehalten. Sie hat etwa 30 000 Orte in mehr als 100 Ländern in Verbindung gebracht, von denen einige jeweils Tausende von versammelten Vertretern der lokalen iranischen Exilgemeinschaften darboten. Man könnte die Ansicht vertreten, dass das Online Format sogar noch mehr als frühere Versammlungen in Paris und in Albanien dazu beitrug, die wahre globale Reichweite des NWRI hervorzuheben.
Wegen des Ausmaßes dieser Reichweite rühmt sich der NWRI einer langen Liste von politischen Unterstützern aus den Vereinigten Staaten, aus der Europäischen Union und eines großen Teiles der Welt darüber hinaus. Hunderte von ihnen wurden zu regelmäßigen Besuchern bei den Sommerkundgebungen des NWRI und unterstützen den Kampf des iranischen Volkes für die Freiheit und Hunderte nahmen an der Weltkonferenz Freier Iran teil und hielten Reden über Videoanrufe. Auf diese Weise betonten verschiedene Parlamentarier und Politikexperten die sehr reale Aussicht auf einen Regimewechsel, der zu einer Übergangsregierung führt.
Dennoch haben westliche Regierungen wegen der Appeasement Politik den Wunsch des iranischen Volkes nach einem freien Land und das Vorhandensein einer gangbaren Alternative ignoriert. Auf der anderen Seite wurde dieses absichtliche Ignorieren immer weniger vertretbar gerade dort, wo man am meisten hätte davon profitieren sollen: in der Führung des iranischen Regimes. Die Weltkonferenz im Juli und ihre letzten Vorläufer haben alle dazu gedient, die Bemühungen der staatlichen Medien zu konterkarieren, die Popularität und die organisatorische Stärke der Widerstandsbewegung herunterzuspielen, besonders im Gefolge von vielen Aufständen im Inland.
Besonders erkennbar wurde es 2018, dass Teheran damit anfing, den Versammlungen des NWRI mehr Aufmerksamkeit zu widmen. Damals wurden zwei iranische Agenten an der belgischen Grenze geschnappt, die versuchten, mit 500 Gramm des Sprengstoffs TATP in Frankreich einzureisen mit dem Ziel der Kundgebung in Villepinte bei Paris. Zu der Zeit war der Iran mitten in dem, was die gewählte Präsidentin des NWRI, Frau Rajavi, als ein „Jahr voller Aufstände“ bezeichnet hatte, nach einer Bewegung landesweiter Proteste, die in den letzten Tagen von 2017 begannen und schnell zu Parolen wie „Tod dem Diktator“ führten an etwa 150 Orten. Die Mullahs reagierten damit, dass sie sich immer mehr so sehr auf die Unterdrückung von Abweichungen fixierten, dass sie bereit waren, die internationalen Beziehungen in ernst haft zu geährden, um das größte Symbol des Einflusses des iranischen Widerstands zu zerstören.
Zum Glück sowohl für den Iranischen Widerstand als auch für die vielen Länder, aus denen Bürger und Politiker bei der Veranstaltung zugegen waren, wurde der Plan wirksam durchkreuzt. Aber es bleibt immer noch offen, welche Langzeitfolgen der Vorfall für die europäischen Strategien im Umgang mit dem Regime haben, wenn überhaupt welche. Der Mastermind des Terrorplanes, einer der sogenannten „Diplomaten“ des Regimes namens Assadollah Assadi, steht derzeit in Belgien vor Gericht, aber der Westen insgesamt sollte sich nicht damit zufriedengeben, Assadi zur Verantwortung zu ziehen. Um den Terrorismus des Regimes zu beenden, sollten sie das ganze Regime gerichtlich verfolgen, das im Laufe der Jahre diesen und zahlreiche andere Terrorpläne abgesegnet hat.
Eines scheint klar zu sein: Es sollte ein größeres Interesse daran bestehen, das ganze Regime verantwortlich zu machen, wenn sich nicht hartnäckig das Narrativ hielte, das den Iranischen Widerstand als marginal einordnet, als eine Art Kult und als unwesentlich für den Machterhalt der Mullahs. Solche Sprachregelungen kommen direkt aus dem Ministerium für Nachrichtendienste und Sicherheit des Regimes, aber sie haben in westlichen politischen Kreisen Fuß gefasst wegen der Appeasement Politik. Die „Weltkonferenz Freier Iran“ des NWRI, an der sich Hunderte von politischen Würdenträgern verschiedener politischer Tendenzen beteiligt haben, stellt diese Darstellungen bloß. Die Versammlungen des NWRI und ihre Teilnehmer können davon Zeugnis ablegen und sie können auch davon Zeugnis ablegen, dass die Sprachregelungen des Regimes keine Basis in der Realität haben.
Das war vielleicht niemals klarer als im Nachgang zu den Aufständen von 2018 und den fehlgeschlagenen Repressalien gegen die Kundgebung des NWRI in jenem Sommer. Diese Entwicklungen unterstreichen sowohl die organisatorische Stärke des Iranischen Widerstands als auch die darauf folgende Angst innerhalb der theokratischen Führung innerhalb des Iran.

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NCRI-FAC
@iran_policy
1) The #Iranian regime has been spending billions of dollars inside and outside #Iran through its lobbyists with fake news, struggling to demonize the #MEK and #NCRI. The regime’s goal is to portray that the regime has no alternative.
EDITORIAL: The Message of Iran Regime’s Hysterical Propaganda Against the MEK – NCRI
The Iranian regime has been spending billions of dollars inside Iran and abroad through it lobbyists with fake news, struggling to promote the notion that
ncr-iran.org
3:46 PM · Jul 30, 2020

Die gleiche Botschaft wurde in den folgenden beiden Jahren verstärkt ausgesendet, so als im vergangenen November eine weitere Erhebung noch schneller ausbrach und anwuchs, um eine noch größere Zahl von großen und kleinen Städten zu erfassen.
Keine geringere Autorität als der Oberste Führer des Regimes Ali Khamenei widersprach der Propaganda seines eigenen Regimes über die Organisation der Volksmudschahedin des Iran (PMOI/MEK) Anfang 2018, als er darüber sprach, dass die „Widerstandseinheiten” bei der Planung und Leitung der Proteste damals im Januar eine führende Rolle gespielt hätten. Ähnliche Widersprüche verbreiteten sich seither immer wieder, da die Autoritäten des Regimes ihr Bestes getan haben, weiterhin öffentlich zu leugnen, dass es eine Alternative zu ihrer Herrschaft gebe., selbst wenn sie einander privat vor der potentiellen Möglichkeit warnen, dass die MEK oder der NWRI in den kommenden Wochen und Monaten eine noch stärkere und weiter reichende Erhebung anführen könnten.
Im April hielt Khamenei eine Rede vor seinen Basidsch Gaunern, die sich als Studenten ausgaben, in der er sie aufforderte, dabei zu helfen, dass verhindert würde, dass Demonstrationen an den Universitäten als Herausforderungen für das gesamte theokratische System betrachtet würden. Er verurteilte es auch, dass solche Herausforderungen im Aufgabenbereich der MEK liegen, die „die Fundamente“ des Regimes verwirft. Das ist eine Botschaft, die in den letzten Wochen von mehreren führenden Freitagspredigern wiederholt wurde – den Vertretern des Obersten Führers in den Städten – , die die MEK als die „gefährlichste Bewegung“ und den prominentesten Anstachler zu Unruhen im Land bezeichneten.
„Heute haben sich die Feinde unseres Establishments in der ganzen Welt versammelt und geben sich alle Mühe, uns zu zerstören”, erklärte ein iranisches Parlamentsmitglied am 19. Juli, als die Online Weltkonferenz des NWRI stattfand. Aber so richtig das ist, die weltweite Reichweite des Widerstands hat ihn noch nicht in den Mainstream gebracht. Das wird behindert durch die fortbestehenden Auswirkungen der iranischen Propaganda, die es einigen westlichen Führern erlaubt, sich weiter an falsche Narrative zu klammern, die das iranische Regime als frei von größerer Opposition darstellen.
Aber der wirkliche Einfluss des Iranischen Widerstands auf die Gesellschaft, war bedeutend genug, um Teheran dazu zu zwingen, sich den unsinnigsten Gefahren auszusetzen, zugleich aber der Propaganda zu widersprechen, die diese Gefahren beherrschbar macht. Unter diesen Umständen scheint es unvermeidlich, dass falsche Auffassungen über den Iranischen Widerstand zu guter Letzt überhaupt wegfallen. Je eher die internationale Gemeinschaft jedoch anerkennt, dass es eine Alternative zur theokratischen Diktatur im Iran gibt, desto eher werden ihre Bedrohungen im In- und Ausland entschärft.

Trotz der Tatenlosigkeit des Regimes hilft das medizinische Personal den mit COVID-10 Infizierten und setzen dabei ihr Leben aufs Spiel

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Die Anzahl derer, die an COVID-19 sterben, und die Infektionsrate nehmen im Iran rasch zu. Zu den Todesopfern gehören hunderte von medizinischen Mitarbeitern. Und ihr Tod und ihre unermüdliche Bemühung, den Infizierten zu helfen, sind die Antwort auf die Tatenlosigkeit des Mullah-Regimes.

Nach einem von der Organisation der Volksmojahedin des Iran (PMOI/MEK) veröffentlichten Bericht sind bisher bereits mehr als 83 000 Menschen an der neuartigen Epidemie des Coronavirus gestorben. Anfang März wurde sie von China in den Iran übertragen; die Tatenlosigkeit des Regimes und die von ihm betriebene Vertu-schung führten zu rascher Ausbreitung. Das Regime setzte diese bewußt ein, um die unruhige Gesellschaft kontrollieren zu können. Die fortdauernde Repression, die Korruption, die das Regime durchzieht und die Art, wie es das nationale Vermögen ausplündert, wodurch immer mehr Bereiche der Gesellschaft verarmen, – durch all diese Gegebenheiten ist die iranische Gesellschaft zu einem Pulverfaß geworden. Den Ausbruch des Coronavirus benutzte das Regime als Mittel, seine Gesellschaft am Aufstand zu hindern; es schickte sie auf das Minenfeld des COVID-19.

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NCRI-FAC
@iran_policy
Iran: Coronavirus Death Toll in 353 Cities Exceeded 83,200 The People’s Mojahedin Organization of Iran (PMOI/ #MEK) announced on Wednesday, August 5, 2020, that the #Coronavirus fatalities in 353 cities across #Iran had exceeded 83,200. #COVID__19
Iran: Coronavirus Death Toll in 353 Cities Exceeded 83,200 – NCRI
Deputy Head of the regime’s Medical Council: About 6,000 health workers in Tehran were infected with Coronavirus and more than 150 of them died. The
ncr-iran.org
9:52 PM · Aug 5, 2020

Doch angesichts der vorsätzlichen Tatenlosigkeit des Regimes beeilten sich die Mitarbeiter der Medizin – Ärzte, Krankenschwestern, die übrigen im Gesundheitswesen Beschäftigten -, den Betroffenen zu Hilfe zu kommen. Die Selbstlosigkeit, mit der sie den Betroffenen halfen – und dies angesichts der Knappheit der medizinischen Mittel und des Mangels an Hilfe seitens der Regierung – wurde von den Bürgern des Iran weithin bewundert.

Anstatt ihnen zu helfen, weigerte sich das Regime nicht nur, die Krankenhäuser und ihre Mitarbeiter materiell auszustatten; es enthielt den Krankenschwestern sogar ihre Löhne vor. Hinzu kommt, daß die Funktionäre des Regimes mit den Schwestern einen Vertrag abschlossen, wonach sie ihnen gegenüber 89 Tage lang von aus Versicherungen entstehenden Schulden frei sind. Dabei setzen die Schwestern ihr Leben ein.

In einem Interview mit der staatlichen Nachrichtenagentur IRNA sagte am Mittwoch Alireza Salimi, der stellvertretende Leiter des Medizinrates des Regimes: „Das Maß der am Coronavirus Erkrankten, die ins Krankenhaus eingeliefert werden, hat sich verändert; die Anzahl akut kranker Patienten, die in einer Intensivstation behandelt werden müssen, hat zugenommen. Es folgt ein Mangel an in Intensivstationen verfügbaren Betten. Wir befinden uns in sehr schwierigen Umständen; wir sehen uns vor die Notwendigkeit gestellt, Betten in Intensivstationen zu räumen, um neue Patienten aufnehmen zu können. Auch mangelt es in den Intensivstationen nunmehr empfindlich an Mitarbeitern. Die vorhandenen sind überaus erschöpft. Dadurch wird ihr Immunsystem geschwächt, so daß die Gefahr einer Ansteckung zunimmt. Unter den Mitarbeitern der Intensivstationen ist die Rate der Ansteckungen dreimal so groß wie bei normalen Bürgern. Es ist möglich, daß die Erkrankten bereits nach 14 Tagen negativ getestet werden. Doch es dauert Monate, bis sie wieder ganz gesund werden und an ihre Arbeit gehen können. Das Problem der Erschöpfung der medizinischen Arbeiter wiegt schwer. Die Verantwortlichen müssen darüber sprechen und Entscheidungen fällen. Ein weiteres Problem besteht darin, daß die Mitarbeiter des Gesundheitswesens seit Monaten keine Gehälter mehr bekommen haben. Allein in Teheran sind 6 000 von ihnen mit dem Coronavirus infiziert worden; mehr als 150 sind daran gestorben.“

Die Mißhandlung der Krankenschwestern und ihre harten Arbeitsbedingungen sind im Iran nichts Neues. Im Januar 2019 schrieb die staatliche Nachrichtenagentur IRNA: „Zu den Beschwerden der Krankenschwestern gehören: Nicht-Erfüllung der tariflichen Bestimmungen, unzureichende Entlohnung und mangelhafte Zuwendungen etc. Nach den international für Krankenschwestern gültigen Regeln müßte es dreimal so viele Schwestern wie Ärzte bzw. zweimal so viele wie die in Krankenhäusern verfügbaren Betten geben. Diese Zahl gilt für jede Kategorie (?) unseres Landes; und dies Problem übt auf den Bereich der Krankenpflege zusätzlichen Druck aus.“

Die iranischen Krankenschwestern und sonstigen Mitarbeiter des Gesundheitswesens setzen, um den Menschen zu helfen, ihr Leben ein; doch sie werden mißhandelt, und das iranische Regime setzt weiterhin das nationale Vermögen für den Terrorismus ein. Der Nationale Widerstandsrat des Iran (NWRI) hat auf der Grundlage von Informationen, die die MEK aus Kreisen des Regimes erhalten hatten, schon früher enthüllt: „Das monatliche Einkommen der Söldner des IRGC in Syrien beträgt nach Informationen, die das Büro des Nationalen Widerstandsrates des Iran im Juli 2016 herausgab, durchschnittlich etwa $1000 im Monat. Damals befanden sich etwa 70 000 ausländische Söldner des IRGC in Syrien, darunter Iraker (Heydarion), Afghanen (Fatemiyoun), Libanesen (Libanesische Hisbollah), Pakistaner und Mitglieder des Corps des Iranischen Revolutionsgarden (IRGC).“

Und Maryam Hazrati, die stellvertretende Ministerin für Krankenpflege im Gesundheitsministerium, sagte im Februar 2019 mit Bezug auf die Gehälter der Krankenschwestern: „Im privaten Bereich betrugen die Gehälter der Krankenschwestern 1, 5 Millionen Toman plus Aufwandsentschädigung; im öffentlichen Bereich betrugen sie 2, 5 Millionen Toman plus Aufwandsentschädigung, und die Aufwands-entschädigung betrug im Durchschnitt höchstens 800 000 Toman.“ Sehr optimistisch geschätzt: Wenn wir annehmen, daß das Durchschnittseinkommen einer Krankenschwester 3 Millionen Toman beträgt, entspricht es $125 (bei einem Kurs von 23 000 Toman pro US-Dollar). Also zeigt einfache Mathematik: Die Gehälter der iranischen Krankenschwestern betragen kaum mehr als ein Zehntel der von den Terroristen und Söldnern des Regimes bezogenen Einkommen.

Und es kommt noch hinzu: Viele von diesen Krankenschwestern und Mitarbeitern des Gesundheitswesens wurden verhaftet bzw. entlassen, weil sie über den Ausbruch des Coronavirus die Wahrheit gesagt hatten; das Regime nennt das ein „Schüren von Gerüchten“.

Dazu sagte Frau Maryam Rajavi, die gewählte Präsidentin des NWRI, während sie den Krankenschwestern und den Mitarbeitern des iranischen Gesundheitswesens ihre besten Wünsche aussprach: Wenn sie sich nicht geopfert hätten, so wäre die Anzahl derer, die am Coronavirus starben, noch größer. Anstatt die Krankheit zu bekämpfen, plündert das unmenschliche religiöse Regime selbst auf dem Höhepunkt der vom Coronavirus bewirkten Katastrophe das Vermögen des Landes aus, um seine nuklearen Projekte und seine Raketenprojekte, sein Kriegsschüren und seinen Terrorismus zu betreiben, und enthält den Krankenschwestern ihre mageren Löhne vor.

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Die Anzahl derer, die an COVID-19 sterben, und die Infektionsrate nehmen im Iran rasch zu. Zu den Todesopfern gehören hunderte von medizinischen Mitarbeitern. Und ihr Tod und ihre unermüdliche Bemühung, den Infizierten zu helfen, sind die Antwort auf die Tatenlosigkeit des Mullah-Regimes.

Nach einem von der Organisation der Volksmojahedin des Iran (PMOI/MEK) veröffentlichten Bericht sind bisher bereits mehr als 83 000 Menschen an der neuartigen Epidemie des Coronavirus gestorben. Anfang März wurde sie von China in den Iran übertragen; die Tatenlosigkeit des Regimes und die von ihm betriebene Vertu-schung führten zu rascher Ausbreitung. Das Regime setzte diese bewußt ein, um die unruhige Gesellschaft kontrollieren zu können. Die fortdauernde Repression, die Korruption, die das Regime durchzieht und die Art, wie es das nationale Vermögen ausplündert, wodurch immer mehr Bereiche der Gesellschaft verarmen, – durch all diese Gegebenheiten ist die iranische Gesellschaft zu einem Pulverfaß geworden. Den Ausbruch des Coronavirus benutzte das Regime als Mittel, seine Gesellschaft am Aufstand zu hindern; es schickte sie auf das Minenfeld des COVID-19.

Doch angesichts der vorsätzlichen Tatenlosigkeit des Regimes beeilten sich die Mitarbeiter der Medizin – Ärzte, Krankenschwestern, die übrigen im Gesundheitswesen Beschäftigten -, den Betroffenen zu Hilfe zu kommen. Die Selbstlosigkeit, mit der sie den Betroffenen halfen – und dies angesichts der Knappheit der medizinischen Mittel und des Mangels an Hilfe seitens der Regierung – wurde von den Bürgern des Iran weithin bewundert.

Anstatt ihnen zu helfen, weigerte sich das Regime nicht nur, die Krankenhäuser und ihre Mitarbeiter materiell auszustatten; es enthielt den Krankenschwestern sogar ihre Löhne vor. Hinzu kommt, daß die Funktionäre des Regimes mit den Schwestern einen Vertrag abschlossen, wonach sie ihnen gegenüber 89 Tage lang von aus Versicherungen entstehenden Schulden frei sind. Dabei setzen die Schwestern ihr Leben ein.

In einem Interview mit der staatlichen Nachrichtenagentur IRNA sagte am Mittwoch Alireza Salimi, der stellvertretende Leiter des Medizinrates des Regimes: „Das Maß der am Coronavirus Erkrankten, die ins Krankenhaus eingeliefert werden, hat sich verändert; die Anzahl akut kranker Patienten, die in einer Intensivstation behandelt werden müssen, hat zugenommen. Es folgt ein Mangel an in Intensivstationen verfügbaren Betten. Wir befinden uns in sehr schwierigen Umständen; wir sehen uns vor die Notwendigkeit gestellt, Betten in Intensivstationen zu räumen, um neue Patienten aufnehmen zu können. Auch mangelt es in den Intensivstationen nunmehr empfindlich an Mitarbeitern. Die vorhandenen sind überaus erschöpft. Dadurch wird ihr Immunsystem geschwächt, so daß die Gefahr einer Ansteckung zunimmt. Unter den Mitarbeitern der Intensivstationen ist die Rate der Ansteckungen dreimal so groß wie bei normalen Bürgern. Es ist möglich, daß die Erkrankten bereits nach 14 Tagen negativ getestet werden. Doch es dauert Monate, bis sie wieder ganz gesund werden und an ihre Arbeit gehen können. Das Problem der Erschöpfung der medizinischen Arbeiter wiegt schwer. Die Verantwortlichen müssen darüber sprechen und Entscheidungen fällen. Ein weiteres Problem besteht darin, daß die Mitarbeiter des Gesundheitswesens seit Monaten keine Gehälter mehr bekommen haben. Allein in Teheran sind 6 000 von ihnen mit dem Coronavirus infiziert worden; mehr als 150 sind daran gestorben.“

Die Mißhandlung der Krankenschwestern und ihre harten Arbeitsbedingungen sind im Iran nichts Neues. Im Januar 2019 schrieb die staatliche Nachrichtenagentur IRNA: „Zu den Beschwerden der Krankenschwestern gehören: Nicht-Erfüllung der tariflichen Bestimmungen, unzureichende Entlohnung und mangelhafte Zuwendungen etc. Nach den international für Krankenschwestern gültigen Regeln müßte es dreimal so viele Schwestern wie Ärzte bzw. zweimal so viele wie die in Krankenhäusern verfügbaren Betten geben. Diese Zahl gilt für jede Kategorie (?) unseres Landes; und dies Problem übt auf den Bereich der Krankenpflege zusätzlichen Druck aus.“

Die iranischen Krankenschwestern und sonstigen Mitarbeiter des Gesundheitswesens setzen, um den Menschen zu helfen, ihr Leben ein; doch sie werden mißhandelt, und das iranische Regime setzt weiterhin das nationale Vermögen für den Terrorismus ein. Der Nationale Widerstandsrat des Iran (NWRI) hat auf der Grundlage von Informationen, die die MEK aus Kreisen des Regimes erhalten hatten, schon früher enthüllt: „Das monatliche Einkommen der Söldner des IRGC in Syrien beträgt nach Informationen, die das Büro des Nationalen Widerstandsrates des Iran im Juli 2016 herausgab, durchschnittlich etwa $1000 im Monat. Damals befanden sich etwa 70 000 ausländische Söldner des IRGC in Syrien, darunter Iraker (Heydarion), Afghanen (Fatemiyoun), Libanesen (Libanesische Hisbollah), Pakistaner und Mitglieder des Corps des Iranischen Revolutionsgarden (IRGC).“

Und Maryam Hazrati, die stellvertretende Ministerin für Krankenpflege im Gesundheitsministerium, sagte im Februar 2019 mit Bezug auf die Gehälter der Krankenschwestern: „Im privaten Bereich betrugen die Gehälter der Krankenschwestern 1, 5 Millionen Toman plus Aufwandsentschädigung; im öffentlichen Bereich betrugen sie 2, 5 Millionen Toman plus Aufwandsentschädigung, und die Aufwands-entschädigung betrug im Durchschnitt höchstens 800 000 Toman.“ Sehr optimistisch geschätzt: Wenn wir annehmen, daß das Durchschnittseinkommen einer Krankenschwester 3 Millionen Toman beträgt, entspricht es $125 (bei einem Kurs von 23 000 Toman pro US-Dollar). Also zeigt einfache Mathematik: Die Gehälter der iranischen Krankenschwestern betragen kaum mehr als ein Zehntel der von den Terroristen und Söldnern des Regimes bezogenen Einkommen.

Und es kommt noch hinzu: Viele von diesen Krankenschwestern und Mitarbeitern des Gesundheitswesens wurden verhaftet bzw. entlassen, weil sie über den Ausbruch des Coronavirus die Wahrheit gesagt hatten; das Regime nennt das ein „Schüren von Gerüchten“.

Dazu sagte Frau Maryam Rajavi, die gewählte Präsidentin des NWRI, während sie den Krankenschwestern und den Mitarbeitern des iranischen Gesundheitswesens ihre besten Wünsche aussprach: Wenn sie sich nicht geopfert hätten, so wäre die Anzahl derer, die am Coronavirus starben, noch größer. Anstatt die Krankheit zu bekämpfen, plündert das unmenschliche religiöse Regime selbst auf dem Höhepunkt der vom Coronavirus bewirkten Katastrophe das Vermögen des Landes aus, um seine nuklearen Projekte und seine Raketenprojekte, sein Kriegsschüren und seinen Terrorismus zu betreiben, und enthält den Krankenschwestern ihre mageren Löhne vor.

Was bedeutet der Streik der Arbeiter der Ölindustrie im Iran und was sind seine Konsequenzen für das Mullah Regime?

Von
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Die Arbeiter in der Öl- und der Petrochemie-Industrie führen Streiks durch in den südlichen ölreichen Provinzen des Iran. Obwohl es täglich in allen Lebensbereichen des Iran Proteste gibt, hat der Streik der Ölarbeiter direkte Folgen für die vom Öl abhängige Wirtschaft des Regimes. Die Slogans der Arbeiter, ihre Forderungen und, was sehr wichtig ist, das Erkennen der Verantwortlichkeit des Regimes für ihre Probleme entziehen den beständigen Bemühungen des Regimes den Boden, die US Sanktionen als wirkliche Quelle der wirtschaftlichen Krise hinzustellen.Diese Streiks haben am Samstag begonnen, als die Arbeiter und Angestellten der Raffinerien von Abadan und Mahshahr, der Schwerölraffinerie Qeshm, ebenso die Arbeiter und Angestellten der Raffinerie Parsian, der Petrochemischen Firma in Lamerd in der Provinz Fars und der Abschnitte 22 und 24 von Südpars in Kangan in der Provinz Buschehr gegen ihre harten Arbeitsbedingungen, das Fehlen minimaler Sicherheitsvorkehrungen und die verzögerten Lohnzahlungen protestierten. Diese streikenden Arbeiter verurteilten die Streikbrecher und kündigten an, dass ihre Namen in der nächsten Phase der Protestkampagne veröffentlicht werden würden.

NCRI-FAC
@iran_policy
#Iran: #NCRI Labor Committee urges the ILO, Trade Unions, and labor rights advocates to condemn the anti-labor clerical regime and support the protests and strikes of #Iranian oil workers #IranProtests
Call on All Oil Workers to Support Striking Workers and Employees of Oil Refineries, Facilities -…
NCRI Labor Committee urges the ILO, Trade Unions, and labor rights advocates to condemn the anti-labor clerical regime and support the protests and
ncr-iran.org
7:50 PM · Aug 3, 2020
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Frau Maryam Rajavi, die gewählte Präsidentin des Nationalen Widerstandsrats Iran (NWRI), grüßte die streikenden Arbeiter und betonte, dass die unterdrückten Arbeiter sich erhoben hätten, um ihre Rechte zu bekommen, die von einem gegen die Arbeiter eingestellten Regime durchlöchert würden. „Mit Hilfe von erpresserischen Verträgen beutet das Kleriker Regime die Arbeiter aus und zahlt nicht einmal die mageren Gehälter. Es verschwendet das Kapital des Landes für Atom- und Raketenprojekte ebenso wie für Terrorismus oder plündert es aus oder sendet es auf die ausländischen Bankkonten seiner Amtsträger und deren Angehöriger im Ausland“, betonte Frau Rajavi.
Der Oberste Führer des iranischen Regimes Ali Khamenei, Präsident Hassan Rohani und andere Amtsinhaber haben versucht, die internationalen Sanktionen für die wirtschaftlichen Härten verantwortlich zu machen. Die laufende Unterstützung von Terrorismus, das Testen von ballistischen Raketen und die institutionalisierte Korruption entlarven nicht nur die Propaganda der Mullahs als solche, sondern zeigen, dass sie nicht die Absicht haben, den Menschen zu helfen, besonders mitten in der COVID-19 Pandemie und der dabei steigenden Zahl der Todesfälle. Vor kurzem haben die Revolutionsgarden (IRGC) neue ballistische Raketen am zweiten Tag der letzten Phase ihrer Marineübungen im Südiran getestet. Ferner äußerte Hassan Nasrallah, der Chef der libanesischen Terrororganisation Hisbollah, letztens in einem Interview: „Die iranische Regierung hat uns monatlich bezahlt. Aber als Haji Qassem [Soleimani, der beseitigte Führer der Quds Armee im IRGC und Terrorstratege des Regimes] das letzte Mal nach Beirut kam und wir uns getroffen haben, zahlte er uns die Gehälter für die die vier folgenden Monate“. Die Organisation der Volksmudschahedin des Iran (PMOI/MEK) enthüllte im April 2020, dass die Quds Armee im IRGC „weiter der Hisbollah im Libanon Bargeld zukommen lässt. Ein Teil des Geldes wird in Form von besonderen Paketen und Koffern von den Spionageschutzoffizieren der Quds Armee, die von Teheran aus in den Libanon fliegen, mitgebracht”. Das alles bestätigt nur, dass das Mullah Regime, das die Kontrolle über die umfangreichen Ressourcen des Iran hat, den iranischen Arbeitern helfen könnte, dass es sich aber weigert, das zu tun und dem Export von Terrorismus Priorität gibt gegenüber dem Leben und Wohlergehen der Bevölkerung.
Kurz gesagt, das Regime weigert sich, den Arbeitern den Lohn auszuzahlen und macht die Sanktionen verantwortlich und behauptet, „nicht genug Ressourcen zu haben“, setzt aber die Finanzierung seiner unerlaubten Aktivitäten fort, für die es sanktioniert wird.
Auch über die riesigen Finanzinstitutionen wie Astan-e Quds Razavi und die Stiftung für die Ausführung von Imam Khomeinis Anordnungen (EIKO) und andere Stiftungen, die im Besitz von Khamenei sind, wird eine Hilfe für die iranische Bevölkerung verweigert. Laut Behzad Nabavi, einem Minister in mehreren Regierungen des Iran: „Es gibt vier Institutionen, die 60 Prozent des Nationalvermögens kontrollieren. Das sind das Hauptquartier für die Ausführung der Direktiven des Imam (Setad Ejraie Farman Imam), die Khatam-ol–Anbia Basis, Astan-e Quds und die Stiftung für die Bedrängten und Behinderten. Keine dieser Institutionen stehen in Verbindung mit der Regierung und dem Parlament“.
Die staatliche Zeitung Jomhuri-e Eslami schrieb Anfang April in ihrem Editorial: „Zu diesen finanziellen Mächten gehören die Stiftung für die Ausführung von Imam Khomeinis Anordnungen, die Mostazafan Stiftung der Islamischen Revolution und Astan Quds Razavi. Die großen Vermögen und Einrichtungen, die diese Zentren besitzen, würden, wenn sie benutzt würden, um den durch das Coronavirus geschädigten Sektoren der Gesellschaft zu helfen, die Probleme dieser Sektoren schnell und vollständig lösen. Diese Guthaben und Einrichtungen gehören dem Volk und sollten genau in solchen Situationen benutzt werden, um die Probleme des Volkes zu lösen“.
„Was sollen in Anbetracht der wirtschaftlichen Rezession, die durch das Coronavirus verursacht wurde, die großen finanziellen Institutionen wie die Stiftung für die Ausführung von Imam Khomeinis Anordnungen, die Mostazafan Stiftung der Islamischen Revolution und Astan Quds Razavi sonst tun, wenn nicht ihr Geld für die verarmten Menschen ausgeben?“, ergänzt der Artikel.
Außerdem veröffentlichte die Staatliche Website Jamaran am 1. Mai, dem Internationalen Tag der Arbeit, zu dem Thema einen Artikel. Die Statistik, die das staatliche Organ liefert, liegt zwar in der Größenordnung stark unter der Realität, ist aber dennoch erschütternd.
„40 Jahre einer ununterbrochenen Inflation und die wirtschaftliche Krise des letzten Jahrzehnts, die die Mittelklasse des Iran zerstört hat, habe den Bevölkerungsanteil der Arbeiter vergrößert. Wenn ein Arbeiter vor der Revolution ein Haus mit Raten von 24 Jahren kaufen konnte, so müssen sie jetzt 137 Jahre Raten zahlen, um ein Haus zu bekommen. Obwohl das Einkommen der Arbeiter auf das 900fache gestiegen ist, haben sich die Preise für Treibstoff, Brot, und für Autos um einen Faktor von 3000 erhöht, die Wohnungspreise um das 6000fache und die Preise für Münzen um das 10 000fache. Zwar betrifft das etwa 12-13 Millionen offizielle Arbeiter im Land. Aber es gibt zugleich etwa 5 Millionen Arbeiter im Land, die vollständig vergessen sind, und ihre Situation ist schlimmer“, steht in dem Artikel zu lesen.
Der neueste Streik der Ölarbeiter und –angestellten zeigt wie auch die laufenden Proteste von Arbeitern und Menschen aus allen Lebensbereichen im Iran, dass sie wissen, dass die wirkliche Quelle ihrer Probleme beim Regime liegt. Diese Proteste und Streiks zeigen zugleich auch, wie sehr diese Arbeiter mit Armut zu kämpfen haben und dass sie die Situation nicht länger tolerieren können. Sie sind an einem Punkt angekommen, wo sie nichts mehr zu verlieren haben, und das ist für das Regime eine sehr gefährliche Situation.
Wie die staatliche Zeitung Jamaran schreibt: „Einen sehr großen Teil der Protestierer vom November 2019 [bei den landesweiten Protesten, die sich an der plötzlichen Erhöhung der Benzinpreise entzündeten] bilden die arbeitslosen Kinder dieser Arbeiter. Welche Wahl hat in diesem Jahr die Regierung mit null Öleinnahmen und einem Budgetdefizit von 50 % außer dem Drucken von Banknoten? Und das bedeutet eine höhere Inflationsrate und ein Schrumpfen dessen, was auf den Tisch kommt, was die Kraft der nächsten Proteste explosiver macht. Hört irgendjemand zu? Gibt es den Willen, dieses Land aus der knochenbrecherischen Sackgasse zu bringen?“
Die Zeitung Setareh Sobh schreibt dazu in einem Artikel vom 1. August: „Wir haben alle Arten von sozialen Krankheiten und sozialen Aufständen zu erwarten, die gleichen, Aufstände, die im Dezember 2017 und im November 2019 ausgebrochen sind. Wenn die Regierung nicht auf die Frustrationen der Bevölkerung reagieren kann und auf ihre wirtschaftlichen Probleme, muss sie die Konsequenzen tragen und hat die nächsten schlimmen Ereignisse zu erwarten“.

Staatliche Medien: Mullahregime Hauptgrund für den starken Ausbruch von Covid-19 im Iran

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Die Vertuschung des iranischen Regimes und seine fortgesetzten Beziehungen mit China während der Coronavirus Pandemie haben nicht nur für die Verbreitung des Virus im Iran gesorgt, sondern es zu einem weltweiten Epizentrum der Krankheit in der Welt gemacht. Seit Covid-19 aus China in den Iran gelangte, haben die Volksmojahedin Iran (PMOI/MEK) die Realitäten aufgedeckt und dabei betont, dass der Virus bereits einen Monat vor der ersten offiziellen Bekanntmachung des Regimes im Iran war. Erst nach dem Abhalten seiner Scheinwahlen wurde der Ausbruch des Virus im Iran bestätigt. Weiterhin flog Mahan Air, die den Revolutionsgarden (IRGC) gehört, für weitere Monate nach China und zurück. So wurde der Virus weiter von China in den Iran und andere Länder der Region gebracht und selbst nach Europa und Amerika. Laut eines Berichtes, welchen die MEK veröffentlicht hat, sind mittlerweile mehr als 82.000 Menschen am Covid-19 Virus gestorben.

Iran: The Staggering Coronavirus Death Toll in 347 Cities Exceeds 82,000 The People’s Mojahedin Organization of Iran (PMOI/#MEK) announced on Monday that the number of #Coronavirus victims in 347 cities across #Iran had reached more than 82,000. #Covid_19
Iran: The Staggering Coronavirus Death Toll in 347 Cities Exceeds 82,000 – NCRI
· In July, 1,500 Coronavirus patients were hospitalized at Khomeini Hospital in Tehran alone, 310 of whom died. · In the past 20 days, 15 to 20 people
ncr-iran.org
11:36 PM · Aug 3, 2020

Die staatlichen Medien beginnen nun inmitten des Machtkampfes zwischen den rivalisierenden Fraktionen im Regime, diese Realitäten ebenfalls zu verstehen. Die staatliche Zeitung Setareh Sobh (Morgenstern) schrieb am 4. August einem Leitartikel mit dem Titel:“ Inkonsistenz, Mismanagement und Uneinigkeit: Der Grund für den starken Ausbruch des Coronavirus“ und erkannte dabei diesen Fakt an.
„Einige Studien zeigen, dass der neue Coronavirus Anfang Januar von China aus in den Iran kam. Das ist einen Monat vor der offiziellen Erklärung von Vertretern des Landes gewesen. Es gab sicher einige Gründe, warum es diese Verzögerung gab, doch durch diese späte Bekanntgabe konnte nichts mehr getan werden, der Virus war längst an Orten wie Teheran, Ghom, Gilan, Mazandaran usw. angekommen und viele waren bereits infiziert oder tot. Die falsche Politik und die fehlende Transparenz bei der Bekanntgabe von Informationen an die Öffentlichkeit hat von Beginn an eine Atmosphäre der Inkonsistenz und der Verwirrung im Gesundheitsministerium der Regierung geschaffen.“
In Bezug auf die Lockerungen und das vorzeitige Beenden des Lockdown gibt der Artikel ebenfalls zu, dass die Maßnahmen zur Wiedereröffnung der religiösen Stätten sowie einiger Versammlungen den Iran in die zweite Welle des Virus getrieben hat.
„Als der Nowruz (Persisches Neues Jahr) näher rückte und die Familien wegen dieser Sache sensibilisiert waren, da konnten wir sehen, dass die Beschränkungen wegen der Krankheit dazu führten, dass sie unter Kontrolle war. Doch dann dachten einige Vertreter in der Regierung, dass die Fortsetzung der Ferien das Land in wirtschaftliche Nöte bringen könnte. Daher wurden vom 11. April an schnell alle möglichen Verbote und Beschränkungen aufgehoben. Das führte dazu, dass das Volk euphorisch wurde und dachte, die Situation wäre wieder normal und es ist überstanden. Das Mismanagement der Regierung erreichte im Juni ihren Höhepunkt, als Reisen wieder erlaubt wurden und einige Schulen und Universitäten sowie religiöse Stätten und einige Versammlungen wieder eröffnet und erlaubt wurden. Das alles hat den Iran in die zweite Welle getrieben. Selbst die USA, welche die höchste Todeszahl wegen dem Covid-19 Virus hat, ist nicht in der zweiten Welle und auch viele Staaten in Europa waren in der Lage, mit Beschränkungen und Quarantänemaßnahmen die Krankheit unter Kontrolle zu halten.“
„Aufgrund der fehlerhaften Struktur der Entscheidungsträger im Gesundheitsbereich und aufgrund des Mismanagement der Regierung wird der Iran nun von dieser Krankheit beherrscht. Wenn Präsident Rouhani (Regime) sagt, dass die Muharram Zeremonien in einer herrlichen Weise abgehalten werden können, egal welche Meinung Gesundheitsexperten und Spezialisten haben, dann scheint es wohl ernste Differenzen zwischen der Regierung und der Nationalen Taskforce zur Bekämpfung des Coronavirus zu geben. Selbst die meisten Bürger wollen mittlerweile ihre nationalen Eingangsexamen zurück ziehen und die Trauerzeremonie virtuell abhalten“, heißt es am Ende.

Die Weltgemeinschaft muss das iranische Regime für seine Verbrechen zur Rechenschaft ziehen

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Die Weltgemeinschaft muss das iranische Regime für seine Verbrechen zur Rechenschaft ziehen– Rede von Louis Freeh bei der “Globalen Konferenz Freier Iran”

Seit Jahren ist das iranische Regime ein Quelle der Instabilität im Mittleren Osten und in der Welt. Die tägliche Unterdrückung des iranischen Volkes, welchem die Basisrechte untersagt werden, die allgegenwärtige Korruption, die falsche Wirtschaftspolitik und viele weitere Dinge sind Charakteristika des Mullahregimes.
Seit seinem Beginn wussten die Mullahs, dass sie nicht in der Lage sind, den Iran zu führen und dass sie die nach Freiheit strebende Bevölkerung nach dem Ende der Schah – Diktatur unterdrücken müssen. Sie begannen daher bald mit der Unter4drückung des Volkes, ließen Tausende hinrichten und noch mehr verhaften. Der Gründer des Regimes, Ruhollah Chomeini, begann einen zerstörerischen und unpatriotischen Krieg mit dem Irak, der acht Jahre lang dauerte und der als Werkzeug benutzt wurde, um die rebellische iranische Gesellschaft zu unterdrücken. Das Regime hat auch seine terroristischen Aktivitäten nie gestoppt. Dazu zählten unter anderem der Bombenanschlag auf die Khobar Towers, auf ein US Marinecamp in Beirut und der aktuelle Angriff auf eine Ölraffinerie in Saudi – Arabien sowie der vereitelte Bombenanschlag auf die jährliche Versammlung „Freier Iran“ des Nationalen Widerstandsrates Iran (NWRI) 2018 in Paris.
Das Massaker an über 30.000 politischen Gefangenen im Iran, meist Mitglieder und Unterstützer der Volksmojahedin Iran (PMOI/MEK), war ebenfalls eine der kriminellen Taten, um die Kraft des Wandels zu unterdrücken.
Hinzu kam das geheime Entwickeln von Kernwaffen, was dazu diente, das Überleben des Regimes zu verlängern.
Hätten der NWRI und die MEK nicht die atomaren Aktivitäten des Regimes enthüllt, dann wäre es jetzt wohl im Besitz von Kernwaffen. Der iranische Widerstand hilft dabei, den aggressiven, virulent sektiererischen und unterdrückenden religiösen Faschismus im Iran am Bau von Kernwaffen zu hindern und damit die Region und die Welt vor einem Horrorszenario zu bewahren.
Der heldenhafte Aufstand vom November 2019 durch das iranische Volk hat gezeigt, dass das iranische Volk das Regime nicht mehr will. Doch es braucht eine internationale Gemeinschaft, welche an der Seite des iranischen Volkes steht. Dies ist dringender denn je nötig.
Das Mullahregime wird seine Unterdrückung im Iran und auch den Export von Terrorismus niemals stoppen.

Der frühere FBI Direktor Louis Freeh sagte dazu in einer Rede auf der „Globalen Konferenz Freier Iran“ des NWRI am 17. Juli:“

Es muss jemand Verantwortung übernehmen. Es muss jemand Entscheidungen treffen, Ressourcen frei geben und den Willen haben, diese Kriminellen zur Rechenschaft zu ziehen.“
Die vollständige Rede von Louis Freeh auf der „Globalen Konferenz Freier Iran“:
Es ist eine große Ehre für mich, heute hier aus Washington D.C. an dieser Konferenz teil zu nehmen. Der Ruf nach Freiheit und meine Unterstützung für Maryam Rajavi und all ihre Mitstreiter könnte nicht stärker und lauter sein. Wir danken ihnen für ihre Führung, ihren Mut, ihre Visionen und ihren Glauben, der uns sehr inspiriert hat. Ich bin besonders dankbar dafür, dass wir uns heute an die Freiheitskämpfer im Iran richten können, die jeden Moment leiden müssen und die sich nicht verstecken und ihren offenen Widerstand auf den Straßen zeigen. Wir haben einen immensen Respekt für sie und ihr Wohlergehen und ihre Sicherheit muss das wichtigste Ziel sein.

https://t.co/L6Zu5D23V2?amp=1

Das Faszinierende an dieser Konferenz in diesem Jahr ist nicht nur die Technologie, welche dies möglich macht, sondern es sind Frau Rajavi und ihre Mitstreiter, welche diesen Weg der Kommunikation organisierten und dabei alle Herausforderungen gemeistert haben. Es ist ein großartiger Job, den sie gemacht haben und ich beglückwünsche alle Menschen, die daran mitgearbeitet haben. Alle meine internationalen Freunde und Kollegen sollten stolz darauf sein, dass wir heute hier sein dürfen.
Eines der erstaunlichsten Dinge in dieser Veranstaltung ist, dass es nicht nur um einen Jahrestag geht. Wir gedenken auch nicht an ein vergangenes Ereignis. Wir schauen vor allem in die Zukunft. Wir verfolgen ein Ziel und neue Meilensteine, die uns jedes Jahr näher an den freien und demokratischen Iran bringen. Heute gehen wir einen weiteren Schritt in diese Richtung. Ich möchte mich den Aussagen von Gouverneur Ridge anschließen und den Vertretern von Albanien danken, die mit ihrem Präsidenten, ihrem Premierminister und deren Aktionen lauter als Worte sprechen. Die heroische Arbeit, welche das albanische Volk und seine Anführer geleistet haben, indem sie der MEK Schutz boten, ist legendär. Bereits im 2. Weltkrieg dankten wir ihnen für ihren Beitrag und nun tun wir dies erneut, weil ihre Führung den Mut hatte, ihnen Schutz zu gewähren.
Es gibt einen Song, den sie vielleicht schon einmal gehört haben. Darin heißt es:“ Du musst kein Wetterexperte sein, um zu wissen, aus welcher Richtung der Wind weht.“ Der Wind bläst heute stärker und er wird von den Kräften der Freiheit im Iran getragen, so wie eine Möwe, die über den Persischen Golf fliegt und die immer schneller wird, weil sie den Moment nutzt und der Wind der Freiheit bläst auch im Iran immer stärker. Wir schauen auf die positiven Dinge, die kommen werden und auch der US Kongreß hat mit seiner Resolution vor einigen Tagen über die Parteigrenzen hinweg seine Unterstützung für die Freiheit im Iran ausgedrückt.
Gestern startete der Prozeß gegen Assadollah Assadi in Belgien, der nun den neuen Titel des Terror – Diplomaten trägt . Es braucht ein kriminelles Regime aus Teheran, welches auf die Idee kommt, einen Diplomaten in einem Terroristen zu verwandeln und er ist nur einer von vielen, die gegen die Kräfte der Freiheit aktiv sind. Doch der Prozeß in Belgien ist sehr wichtig, denn es geht darum, diese Akteure zur Rechenschaft zu ziehen, worüber ich gleich noch detaillierter reden werde.

https://t.co/L6Zu5D23V2?amp=1

Auf einem anderen Event im Juni, also vor einigen Wochen, fand die International Atomic Energy Administration (IAEA) heraus: „Der Iran hat seinen Bestand an angereichertem Uran erhöht und damit erneut das Abkommen mit den Weltmächten verletzt.“. Dies ist keine Organisation der USA, keine Organisation der MEK, es ist eine Organisation in den Vereinten Nationen. Es ist keine große Überraschung, dass man diesem Abkommen nicht vertrauen konnte.
Ich möchte zum Schluss noch einmal auf etwas zurückkommen, das Sie gesagt haben, Frau Rajavi. Sie haben über die Verbrechen dieses Regimes und seiner Vertreter gesprochen: 120.000 Menschen wurden massakriert, viele davon Mitglieder der MEK; 30.000 politische Gefangene wurden getötet, Terroranschläge auf Ashraf 1 und 2 verübt, Tausende und Abertausende von Menschen verwundet und getötet und verstümmelt. Und Sie sagten etwas, von dem ich weiß, dass es Ihnen sehr nahe geht, aber auch jedem von uns auf dieser Konferenz. Es muss jemand zur Rechenschaft gezogen werden. Dafür muss jemand die Entscheidung treffen und über die Ressourcen und die Willenskraft verfügen, um diese Verbrecher zur Verantwortung zu ziehen. Dies ist ein Verbrechen von einer solchen Größe, dass es nicht mit einer Wahrheitskommission abgetan ist. Es kann nicht mit einem Buch, einer Fußnote oder einem Film bearbeitet werden. Dies sind Verbrechen der schlimmsten Art. Sie konkurrieren mit den Verbrechen des Nationalsozialistischen Deutschland, denen in Bosnien und Ruanda und vielen, vielen anderen, die an anderen Orten geschehen sind.
Wir sollten ein Dokumentationszentrum von höchster Güte für Verbrechen gegen die Menschlichkeit einrichten. Wir sollten die Beweise analysieren, die Sie bereits gesammelt haben. Ich habe einige davon in Ashraf 3 gesehen. Wir sollten die Aussagen von Opfern und Augenzeugen aufzeichnen. Es muss eine systematische forensische Untersuchung, eine Aufzeichnung und Dokumentation mit Videos und digitalen Beweisen geben.
Die Menschen, die all diese Verbrechen begangen haben, die Tausende und Abertausende von Menschen ermordet haben, haben dies nicht heimlich getan. Sie haben es nicht einmal sehr klug gemacht. Sie haben es mit großer Arroganz getan, der Arroganz, die das Böse hervorbringt.
Die Dokumentation ist verfügbar. E-Mails, Texte, Aussagen, Bilder, Fotos und Videos sollten in einem Dokumentationszentrum zusammengestellt werden, vielleicht sogar von einem Dritten, um seine Glaubwürdigkeit zu erhöhen. Und irgendwann, wenn wir genug Meilensteine markiert haben, dann sollten die Verantwortlichen vor Gericht gestellt werden, so wie die Person, die jetzt in Belgien vor Gericht gestellt wird. Vielen Dank, Frau Rajavi. Vielen Dank für Ihre Führung und Ihre Inspiration.

Der Chef der iranischen Zentralbank räumt die absolute wirtschaftliche Sackgasse der Mullahs ein

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Der Präsident der Zentralbank des iranischen Regimes Abdolnaser Hemati räumte ein, dass die steigenden Güterpreise und die Inflationsrate auf die falsche Wirtschaftspolitik des Regimes zurückzuführen ist.

Auf seiner persönlichen Instagram Seite schreibt Hemati unter Verweis darauf, dass steigenden Preise nicht einfach von der Geldbasis und dem Wachstum an Liquidität herrühren: „Der Kauf eines Teils der Geldressourcen des Nationalen Entwicklungsfonds, um das Budgetdefizit der Zentralbank zu beheben (wie es bei dem diesjährigen Jahresbudget der Auftrag war), bedeutet im Fall von Sanktionen, dass das Budgetdefizit mit der Geldbasis abgedeckt wird. Kurzfristig entspricht das einer Anleihe bei der Zentralbank“.

Dieser neue Weg einer Anleihe von der Zentralbank durch die Regierung des Präsidenten des Regimes Hassan Rohani ist eine Folge ihres totalen Bankerotts. Rohani entzog damit mit der Billigung des Obersten Führers Ali Khamenei einen bedeutenden Betrag dem Nationalen Entwicklungsfonds, um ihn an die Zentralbank zu überweisen, um damit das erhebliche Budgetdefizit abzudecken.  Dies führte zu einem Anwachsen der  Geldmenge des Landes um 49,5 % und einer steigenden Inflation und letztlich zum Steigen der Preise für Güter und Dienste.

Wegen der institutionalisierten Korruption und der Verschwendung von Milliarden Dollar für den Terrorismus haben die Regierungen unter dem iranischen Regime andauernd mit einem Budgetdefizit zu kämpfen. Dennoch benutzten seit der Präsidentschaft von Akbar Hashemi Rafsandschani verschiedene Regierungen einzig das Mittel der Anleihen von der Zentralbank zum Abdecken ihres Budgetdefizits.

Jetzt aber, d.h. unter den Bedingungen internationaler Sanktionen für seine unerlaubten Aktivitäten und mit dem steigenden Wert des Dollars im Iran, ist das Regime nicht mehr in der Lage, diese Methode zur Aufhebung des Budgetdefizits zu benutzen.

Eine der staatlichen Nachrichtenagenturen, Banker, bezeichnete die Situation als „Ungeladenes Gewehr Zentralbank“: „Das Anwachsen der ausländischen Reserven der Zentralbank (wegen der Devisen des Nationalen Entwicklungsfonds) hatte einen größeren Anteil als das Wachstum der Geldmenge selbst. Die hohe Zunahme der Geldmenge ist in Wirklichkeit bedingt durch die Benutzung der Ressourcen der Zentralbank für den Ausgleich des Budgetdefizits, die dieses Mal auch wieder Nationaler Entwicklungsfonds genannt werden. Der Unterschied ist aber, dass gegenwärtig die Zentralbank keinen Zugriff auf ausländische Devisen hat und keine Ressourcen aus dem Außenhandel bekommen kann, um Marktfluktuationen zu kontrollieren im Austausch gegen die Rial, die der Regierung gewährt wurden. Das zeigt zwar, wie die Zentralbank die Inflation in den 2000er Jahren kontrollieren konnte, aber dieses Werkzeug hat sie heute nicht mehr. Die Zentralbank hat eine ungeladene Waffe, will aber trotzdem Währungsfluktuationen stabilisieren“.

Dazu meinte Majid Reza Hariri, der Chef der China-Iran Handelskammer, in Bezug auf die Schwierigkeiten des Regimes, Banktransaktionen mit China und Russland durchzuführen:  „Derzeit haben wir praktisch keine Banktransaktionen mit Russland und China und wenn jemand mit einem iranischen Pass Bankdienste in diesen Ländern beantragt, wird ihm das verweigert“.

Im Jahr 2018, noch bevor die Vereinigten Staaten aus dem  Atomabkommen mit dem Iran 2015  mit den Weltmächten ausgetreten sind und die Sanktion erneut verhängt hatten, versuchte das iranische Regime das Budgetdefizit auszugleichen, indem es den Verkauf von Dollars zu beeinflussen versuchte, damit er mit einem Kurs 20 000  im Schwarzmarkt gehandelt wurde, und machte einen riesigen Profit. Seitdem aber fluktuiert die iranische Währung.

Der freie Fall der Währung des Iran ist ein Indikator für den absoluten wirtschaftlichen Bankerott der Regierung. Der derzeitige Wert der Währung des Iran zusammen mit anderen Zeichen wie Inflation und Liquiditätsrate bedeutet nur noch mehr Druck auf die iranische Bevölkerung. Laut staatlichen Medien hat das Maß an Liquidität das schreckliche Ausmaß von 2651 Billionen Toman erreicht. Diese riesige Liquidität wird zu einer höheren Inflationsrate und zu höheren Preisen führen. Das Budgetdefizit des Regimes und sein wirtschaftlichen Scheitern haben während des  COVID-19 Ausbruchs zugenommen. Höchst wichtig ist aber, dass die institutionalisierte Korruption des Regimes und sein Missbrauch der Guthaben für die Weiterführung seiner unerlaubten Aktivitäten keine Lösung für die Krise mehr übriglassen. Wie Hussain Ragfahr, einer der Wirtschaftsfachleute des Regimes, es ausgedrückt hat: „Eine der wichtigsten Entscheidungen, die jetzt anstehen, ist die, den Wechselkurs zu erhöhen. Sicherlich werden die Konsequenzen alle Menschen, die Gesellschaft, die Produktion und die Zukunft der Wirtschaft betreffen“.

Kurz gesagt hat der wirtschaftliche Druck zusammen mit der Unterdrückung und dem Missmanagement der COVID-19 Krise mit ihrer steigenden Zahl an Todesfällen die iranische Gesellschaft in ein Pulverfass verwandelt, das jederzeit explodieren kann.

Die staatliche Zeitung Arman schrieb dazu am 2. August: „Die derzeitige Situation des Devisenmarkte, deren Zeuge wir in den letzten beiden Wochen sind, beinhaltet, dass der Dollar, der zu einem Kurs von 26 000 Toman verkauft wurde, 20 000 Toman erreicht hat, ein Fall um 6000 Toman, und er ist zu fast 24 000 Toman zurückgekehrt und kann sich in alle möglichen Richtungen bewegen.  Dieses Verhalten der Zentralbank ist sehr riskant. Denn diese Situation kann eine Plattform bieten für das Entstehen einiger sozialer Probleme, Entwicklungen und Aufstände in der Gesellschaft. Mit anderen Worten: die derzeitige wirtschaftliche Situation der Gesellschaft hat einen kritischen Punkt erreicht. … Wir werden es mit den Herausforderungen von Arbeitslosigkeit, Inflation, Rezession und ähnlichen Problemen zu tun bekommen“.

Die Weltgemeinschaft muss den Wunsch des iranischen Volkes nach einem Regimewechsel unterstützen

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Botschafter Robert Joseph bei der Weltkonferenz Freier Iran — Juli 2020
Die landesweiten Proteste im Iran im November 2019 und die zweite Welle davon im Januar 2020 zusammen mit dem allgemeinen Boykott der Scheinwahlen für das Parlament im Februar durch das iranische Volk haben untermauert, dass das Mullah Regime für Jahre seine Legitimität verloren hat. Die unruhige iranische Gesellschaft ist nach 40 Jahren der Korruption, der Unterdrückung und falscher Wirtschaftspolitik explodiert und hat mit ihren Protesten die Fundamente des Regimes erschüttert.

Dass das Regime daraufhin mehr als 1500 Menschen tötete und später absichtlich die Bevölkerung sich mit COVID-19 anstecken ließ, indem es zum Zeitpunkt red Scheinwahlen für das Parlament die Existenz des Virus im Iran leugnete, und dass es jetzt die Menschen zurück zur Arbeit zwingt, während die Pandemie noch im vollen Gange ist, sind nur einige der kriminellen und doch zugleich verzweifelten Schritte eines gescheiterten Regimes.

Das iranische Regime wird in der Tat von Krisen geschüttelt. Die wachsende internationale Isolation des Regimes und der Druck auf die Mullahs wegen ihrer unheilvollen Aktivitäten, eine explosive Gesellschaft, die jeden Moment einen Ausbruch erleben kann, Proteste im Irak und in Syrien gegen die Einmischung des Regimes und die Schaffung einer vereinten Front gegen den Terrorismus des Regimes, die verstärkten Streitereien im inneren Kreis des Regimes und zwischen seinen Fraktionen um einen größeren Anteil an der Macht und die COVID-19 Pandemie sind die auffälligsten Krisen der herrschenden Clique und deren System.
Aber die Rolle des Iranischen Widerstands bei der Führung der iranischen Gesellschaft zu Freiheit und Demokratie und bei der Aufforderung an die internationale Gemeinschaft, sich auf die Seite des iranischen Volkes zu stellen, ist ein lebenswichtiges Element, das großen Einfluss auf die iranische Gesellschaft und das Regime hat.

Die „Widerstandseinheiten“ der Organisation der Volksmudschahedin des Iran (PMOI/MEK) haben eine Schlüsselrolle bei der Verbreitung einer Botschaft der Hoffnung und des Widerstands im ganzen Iran durch ihre laufenden Aktivitäten. Der Nationale Widerstandsrat Iran (NWRI) hat im Juli drei Tage lang seine „Weltkonferenz Freier Iran“ abgehalten, um die internationale Gemeinschaft aufzurufen, den Wunsch des iranischen Volkes nach einem Regimewechsel zu unterstützen und das Recht auf Widerstand und auf den Sturz des iranischen Regimes anzuerkennen. Diese Veranstaltung hat mehr als 30 000 Orte in der ganzen Welt in Verbindung gebracht. Mehr als 1000 Persönlichkeiten und namhafte Politiker aller politischen Richtungen nahmen an ihr teil.
Eine dieser Persönlichkeiten war Botschafter Robert Joseph, der frühere Unterstaatssekretär für Rüstungskontrolle und internationale Sicherheit im US Außenministerium.


Hier der volle Wortlaut seiner Rede:
Danke. Es ist immer ein Privileg, ein Teil dieser unglaublichen jährlichen Versammlung von Freiheitskämpfern zu sein. Von Jahr zu Jahr merke ich, dass wir unserem Ziel eines freien Iran näherkommen. Und dieses Jahr ist da sicher keine Ausnahme. Das Ende der religiösen Diktatur ist in Sicht. Und die Mullahs wissen das. Sie wissen, dass ihre Tage gezählt sind. Man kann das sehen und bemerken an ihren Handlungen aus Verzweiflung und ihrer Unfähigkeit für Reform. Die Mullahs wissen, dass die Wirtschaft ein einziges Chaos ist, in den Bankrott getrieben durch systemische Korruption, durch Inkompetenz und durch die internationalen Sanktionen, die dem Regime für seine Förderung von Terrorismus auferlegt wurden, sein Streben nach Atomwaffen und sein Abenteurertum im Ausland, die das iranische Volk um seinen Wohlstand und seinen Lebensunterhalt gebracht haben. Das Regime kann sich nirgendwo hinwenden, um diesen wirtschaftlichen freien Fall umzukehren. Und der Ausverkauf der wirtschaftlichen Zukunft des Landes an China ist nur der nächste Schritt, der den Untergang des Regimes umso gewisser werden lässt.
Warum das Ende des iranischen Regimes in Sicht ist. Der frühere US Unterstaatssekretär im Außenminister erläutert das.

Die Mullahs wissen, dass sie alle Legitimität verloren haben. Das iranische Volk ist jetzt die Hauptbedrohung. Die Massentötungen in den Straßen im ganzen Iran sind Verzweiflungshandlungen eines sterbenden Regimes. Auch hier weiß es nicht, wohin es sich wenden kann. Es gibt keinen Unterschlupf für diejenigen, die auf der falschen Seite der Geschichte stehen. Die Mullahs wissen, dass die Menschen ihnen niemals ihre Rolle in der menschlichen Tragödie vergeben werden, die durch die Zehntausenden an Toten durch die Coronavirus Pandemie geschaffen wurde, die das Land weiterhin heimsucht. Während die Mullahs versuchen mögen, die Wahrheit zu verbergen, wissen es die Menschen doch. Und die Mullahs wissen, dass die Menschen das wissen. Wie Senator Torricelli festgestellt hat, das Spiel ist aus, das Spiel ist aus.

Dem Iran muss die Legitimation verweigert werden durch das Aussprechen der Wahrheit und durch das Augenmerk auf seine Terrorherrschaft
Während wir uns auf das Ende des Regimes vorbereiten, ist die einzige Reaktion der Mullahs nur noch mehr Korruption und mehr Unterdrückung der Bevölkerung. Was ist also zu tun? Wir müssen den Druck auf das Regime von außen aufrecht erhalten. Er funktioniert und darf nicht verringert werden durch eine Rückkehr zu einer Politik des Appeasements. Wir dürfen dem Regime keine Rettungsleine zuwerfen, indem wir erneut höchst fehlerhafte Abkommen anstreben im Austausch für noch mehr von den alten Versprechungen, die ja gebrochen wurden. Wir müssen den Zugang zu Waffen abschneiden, indem wir das Waffenembargo verlängern. Wie Frau Rajavi es ausgedrückt hat, nicht ein Patrone, nicht eine Patrone. Wir müssen dem Regime alle Legitimation verweigern, indem wir die Wahrheit aussprechen und indem wir das Augenmerk auf die Terrorherrschaft der letzten 40 Jahre richten. Die letzte Resolution des Repräsentantenhauses, die bei allen Parteien breite Unterstützung bekam, ist ein wichtiger Schritt ebenso wie es die zunehmenden Rufe sind, die betreffenden Mitglieder des Regimes für ihre Verbrechen gegen die Menschlichkeit zur Verantwortung zu ziehen. Hier kann ich mich nur den Empfehlungen anschließen, die soeben von Direktor Freeh abgegeben wurden. Wir schulden das den Märtyrern und wir schulden das der Zukunft.

Falsche Narrative gegen die MEK, die von den Echokammern der Apologeten des Iran serviert werden (Journalisten & Thinktanks)
Das Wichtigste ist, dass wir die demokratische Opposition, den NWRI, die MEK und – am Allerwichtigsten – die tapferen Widerstandseinheiten innerhalb des Iran unterstützen müssen. Wir müssen weiterhin gegen die falschen Narrative kämpfen, die die MEK umgeben, die durch die massive und dauerhafte Desinformationskampagne des Regimes tiefe Wurzeln geschlagen hat und die von einer Echokammer von Apologeten des Regimes serviert werden, die sich oft als Journalisten und Thinktank Experten maskieren. Wir wissen, dass der Regimewechsel von innen kommen muss. Frau Rajavi und der 10 Punkte Plan geben eine Vision für wirksames Handeln und die Mittel, um einen friedlichen Übergang in einen säkularen, atomwaffenfreien, demokratischen und freien Iran sicherzustellen. Frau Rajavi, ich bin auf Ihrer Seite. Ich bin auf Ihrer Seite. Hazer, hazer, hazer. Vielen Dank.

Iran: Coronavirus Update, mehr als 81.400 Tote, 2. August

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Die Volksmojahedin Iran (PMOI/MEK) haben heute nachmittag, dem 2. August 2020, bekannt gegeben, dass mehr als 81,400 Menschen in 347 Städten im Iran am Coronavirus gestorben sind. Folgende Todeszahlen wurden gemeldet: 20,250 in Teheran, 6,108 in Khorasan Razavi, 3,698 in Isfahan, 3,775 in Mazandaran, 2,130 in Fars, 1,975 in Kermanshah, 1,210 in Kerman, 1,020 in Semnan, 925 in Ardabil, 895 in Markazi (Zentraliran), 760 in Zanjan, 645 in Ilam und 321 in Süd Khorasan sowie weitere Berichte aus anderen Provinzen.

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