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MEPs in Solidarität mit den Volksaufständen im Iran

Brussels- 4 February 2010. A meeting was held on Wednesday in the European Parliament by “Friends of a Free Iran” intergroup, which enjoys the support of over 100 Euro MPs from different political blocks, in solidarity with the current uprising of the Iranian people.Quelle: Intergruppe „Freunde eines Freien Iran“ im Eurpäischen Parlament
Brüssel – 4. Februar 2010. Am Mittwoch traf sich die Intergruppe „Freunde eines Freien Iran“ , die von mehr als 100 europäischen Parlamentariern aus unterschiedlichen politischen Blocks unterstützt wird, im Europäischen Parlament zu einer Sitzung.

Alejo Vidal-Quadras, ein Vizepräsident des Europäischen Parlaments sagte: „Die Ankündigung von Ebrahim  Raeesi, dem ersten Stellvertreter der Justizbehörden des iranischen Regimes, dass weitere neun von denen, die während der Aufstände festgenommen wurden, „bald hingerichtet werden“, unterstreicht die Notwendigkeit seitens der internationalen Gemeinschaft, vor allem der Europäischen Union, schnell auf die Vorgehensweise des Regimes zu reagieren. Der Prozess gegen PMO Mitglieder und Unterstützer, die als Moharebs (das bedeutet im Krieg mit Gott) unter Anklage stehen und hingerichtet werden sollen, erinnert uns an die Vorgehensweise, wie ihnen der Westen das Label von Terroristen anhängte, ohne dass dabei rechtlich vorgegangen wurde, aber die Anregung dazu vom iranischen Regime kam.

Zu Ahmadinedschads Behauptungen: Westerwelle wittert iranische Finte

Focus Online – Außenminister Guido Westerwelle glaubt dem Iran nur sehr bedingt. Nach dem jüngsten Angebot aus Teheran im Atomstreit fordert er nun endlich Taten und stellt für weitere Tricksereien schon mal Strafen in Aussicht.

Westerwelle reagierte sehr verhalten auf die angebliche Kompromissbereitschaft Irans im Streit um das Atomprogramm. Wenn der Iran wirklich Vorschläge mache und vor allem bei der Internationalen Atomenergiebehörde einbringe, werde das selbstverständlich geprüft, sagte der FDP-Politiker am Freitag im Deutschlandfunk. „Aber bisher sind es nur Worte“, fügte er hinzu. Es zählten jedoch nur Taten. In den vergangenen beiden Jahren habe das Land mehrfach getäuscht und getrickst und auf Zeit gespielt.

Gedenken an die Freiheitskämpfer der Ashura Aufstände in Teheran am Behesht Zahra Friedhof

Paying homage to martyrs of Ashura uprising in Tehran’s Behesht Zahra Cemetery despite heavy presence of suppressive forcesGedenken an die Opfer der Ashura Aufstände – Nr. 1

Gedenken an die Freiheitskämpfer der Ashura Aufstände im Teheraner Behest Zahra Friedhof trotz starker Präsenz von unterdrückenden Einheiten

NWRI – Tapfere Mütter und Familien derjenigen, die während der Ashura Aufstände (27. Dezember 2009) getötet wurden, sowie Familien von politischen Gefangenen, nahmen gemeinsam mit Tausenden Bürgern aus Teheran an einer Gedenkfeier der Toten teil. Sie versammelten sich seit 9 Uhr morgens in den Bereichen 259, 302 und 304 des Teheraner Behesht Zahra Friedhofes, um ihrem 40. Todestag zu gedenken.

Maryam Rajavi ruft alle Iraner auf, an die Gefallenen des Ashura Aufstandes zu gedenken

Maryam RajaviFrau Maryam Rajavi, die gewählte Präsidentin des iranischen Widerstandes, rief in einer im Iranischen National TV (INTV- Simay Azadi) ausgestrahlten Nachricht zum Gedenken an die Frauen und Männer auf, die fest gegen das kriminelle regierende System im Iran stehen und die ihr Leben für die Freiheit der Menschen geopfert haben. Damit soll dem 40. Todestag gedacht werden, den die Gefallenen vom Ashura Tag (27. Dezember) haben. Sie rief die Iraner auf, zu den Gräbern zu gehen und Blumen nieder zu legen.
 
Während der letzten 40 Tage gab es Massenverhaftungen, weitere Folterungen, Schauprozesse, erzwungene Geständnisse und andere unterdrückende Maßnahmen, in denen das Regime versuchte, die Fortsetzung der Aufstände zu verhindern. Frauen und Mädchen gerieten in den Gefängnissen unter stärkeren Druck, ergänzte sie.

Im Iran läuft gerade eine Volksrevolution ab

What is happening in Iran is a popular revolutionÄgyptische Tageszeitung al-Ahram
Von Nejat Abdolnaim in Paris
28. Januar 2010
(Übersetzung von Auszügen aus dem Arabischen)

Al-Ahram führte in Paris ein Interview mit Mohammad Mohaddessin, dem Vorsitzenden des Ausschusses für Auswärtige Angelegenheiten des NWRI, zur Analyse der Aufstände im Iran und zu den Konsequenzen des Atomprojekts und sie Bedrohung für die Region.

Arbeiter der Alborz Reifenwerke im Iran streiken

Workers strike in IranNWRI – Am Sonntag, dem 31. Januar protestierten Arbeiter der Alborz Reifenwerke in einer Kundgebung auf dem Betriebsgelände und setzten Signalfeuer. Sie protestierten gegen die Entlassung von neun Kollegen und forderten ihre bisher nicht bezahlten Löhne der letzten fünf Monate des vergangenen Jahres und die Löhne für die ersten beiden Monate in diesem Jahr.

Unterdrückende Maßnahmen zur Verhinderung der Aufstände zum 11. Februar

Suppressive measures to prevent uprising on February 11 NWRI- Nach einer Bewertung der unterdrückenden Einheiten bezüglich der Aufstände am Ashura Tag (27. Dezember) und der Sorgen über eine Überforderung der paramilitärischen Bassij im Umgang mit Demonstranten, besonders mit der couragierten Jugend, hat das Regime neue Maßnahmen zur Abwendung einer Wiederholung des Scheiterns der Unterdrückung der Proteste verabschiedet.

Einige Informationen über eine strukturelle Veränderung der Bassij Einheiten wurde in einer Erklärung am 1. Februar bekannt gegeben:

1. In Bereichen, die unter der Kontrolle der Bassij stehen, werden Schulungen abgehalten, wie die Einheiten mit Krisen umgehen. Sie lernen dort, wie man die Demonstranten unterdrückt.

Neun politische Gefangene in dringender Hinrichtusgefahr

D ie Gerichte des iranischen Regimes geben die bevorstehende Hinrichtung bekannt

NWRI- Ebrahim Raeesi, erster Stellvertreter des Gerichtschefs im iranischen Regime unterstellte am Dienstag, dass die beiden am 28. Januar hingerichteten politischen Gefangenen während der „jüngsten Aufstände“ verhaftet worden seien. Um den Menschen Furcht einzuflößen und sie vor den geplanten Aufständen am 11. Februar einzuschüchtern, fügte er hinzu: „Neun weitere (inhaftierte Demonstranten) werden bald hingerichtet“. Er betonte, dass bereits alle erforderlichen Maßnahmen in die Wege geleitet worden seien, um am 11. Februar die „Aufstände“ zu verhindern.

US Senat für scharfe Sanktionen

 Von Matthias Rüb
Frankfurter Allgemeine Zeitung – 29. Januar 2010 Nach dem Repräsentantenhaus hat auch der Senat in Washington dafür gestimmt, die Sanktionen gegen Iran abermals zu verschärfen. Es gilt als sicher, dass die zwei Gesetzesversionen rasch im Vermittlungsverfahren in Einklang gebracht und sodann von Präsident Obama mit seiner Unterschrift in Kraft gesetzt werden. Die Strafmaßnahmen richten sich nicht nur gegen Einfuhren aus Iran in die Vereinigten Staaten sowie gegen amerikanische Exporte – künftig soll nur noch die Lieferung von Medikamenten und Lebensmitteln erlaubt sein –, sondern vor allem gegen Benzinlieferungen an Iran.

Positionierung neuer Satelliten im Iran ist Deckmantel für Raketen mit nuklearen Sprengköpfen

Sample ImageNWRI- Der Verteidigungsminister des iranischen Regimes, Revolutionsgardist Ahmad Vahidi, gab am Montag (1. Februar 2010) die Pläne des Regimes für „drei neue Satelliten“ mit den Namen Tolo, Mesbah II und Navid-e Alm-o San’at am Mittwoch bekannt. Mit einer hohlen, lächerlichen Geste sagte er, dass „Die Botschaft der Islamischen Republik Iran für jede Bedrohung verheerend stürmisch sein würde“ (Staatlichen Nachrichtenagentur Mehr, 1. Februar)