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Das Ergebnis der Wahl im Iran war ein großes Nein zu Khamenei

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Am 1. März 2024 kam es im Iran zum bislang größten Boykott von Parlamentswahlen. Nach monatelangen Bemühungen hatten Ali Khamenei, der Oberste Führer des Regimes, und seine Kohorten hart darum gekämpft, auf der Weltbühne ein falsches Gefühl der Legitimität zu projizieren, doch jüngste Berichte und landesweite Feldumfragen zeigen, dass sie eine klare Niederlage erlitten haben.
Daten aus fast 2.000 Wahllokalen in 215 Städten in 31 Provinzen deuten darauf hin, dass nur 5 Millionen Menschen, also lediglich 8 % der Wahlberechtigten, am Wahlprozess teilgenommen haben. Infolgedessen verwandelten sich die Scheinwahlen faktisch in ein Referendum, bei dem die überwiegende Mehrheit der Iraner negativ gegen Khamenei stimmte.

Nach Monaten der Einschüchterungen, Appelle und Ermahnungen griff Khamenei bei seiner Stimmabgabe in den frühen Morgenstunden des 1. März erneut auf Drängen und Bitten zurück.
Khamenei drängte: „Nutzen Sie die Gelegenheit so schnell wie möglich und geben Sie Ihre Stimme in den frühesten Stunden ab. Ich empfehle, dass die Menschen in jedem Wahlkreis so viel wählen wie nötig, nicht weniger. In Teheran beispielsweise, wo es 30 Parlamentsabgeordnete gibt, sollten die Menschen ihre Stimme für alle 30 abgeben, nicht für weniger. Meine letzte Botschaft an die Menschen bei diesen Wahlen ist, dass es keiner Wahrsagerei bedarf, wenn es darum geht, das Richtige zu tun.“
Auch die dem Innenministerium angegliederte Wahlzentrale forderte die Wahlberechtigten in Bekanntmachung Nr. 23 dazu auf, den Besuch in den Wahllokalen nicht bis in die letzten Stunden zu verschieben. In Bekanntmachung Nr. 24 erklärte das Hauptquartier sogar, dass Personen mit Personalausweisen ohne Lichtbild an den Wahlen teilnehmen könnten.

Dies steht im Gegensatz zur Bekanntmachung 22, in der das Hauptquartier erklärt hatte, dass neben dem Personalausweis, dem Reisepass, dem Führerschein und der Wehrdienstbescheinigung auch Einzelpersonen ihre Stimme abgeben könnten. Den Ausweis nicht zu stempeln, wäre eine unverhohlene Aufforderung an staatsnahe Kumpane zur Wahlwiederholung und zu weitreichendem Betrug gewesen.

Als der Wahltag näher rückte, setzte das Regime Taktiken ein, die darauf abzielten, eine Bevölkerung zu täuschen, die von den herrschenden Fraktionen zunehmend desillusioniert war.

Mit der Einführung der „Stimme der Nation“-Liste sollte die Illusion erweckt werden, dass es sich bei den aufgeführten Personen weder um Hardliner noch um Reformisten handelte. Dieses Manöver war eine verzweifelte Reaktion auf den lauten Slogan des Volkes während des Aufstands im Januar 2018: „Reformisten, Hardliner, das Spiel ist vorbei!“ – eine Ablehnung aller Fraktionen innerhalb des Regimes.

Selbst die Appelle ehemaliger und marginalisierter Beamter wie des ehemaligen Präsidenten Hassan Rouhani, die zur Teilnahme an den Scheinwahlen drängten, konnten die Menschen nicht täuschen.

Darüber hinaus griff der Staat auf Zwangsmaßnahmen zurück, einschließlich erhöhtem Druck auf Gefangene, um sie zur Abgabe von Stimmen zu zwingen. Die Entscheidung, die Wahlzeit um zwei weitere Stunden zu verlängern, spiegelte die große Trägheit des Wahlprozesses wider.

In einem Bericht an die Wahlzentrale vom 1. März stellte das Gouvernement Kohgiluyeh und Boyer-Ahmad einen Rückgang der Wahlbeteiligung im Vergleich zu 2020 fest. Der Leiter der Moscheelagerfiliale in Täbris teilte der Wahlzentrale mit, dass die Wahlbeteiligung bei einem Viertel jener im Jahr 2020 liege. Ein Inspektor in West-Aserbaidschan informierte das zentrale Wahlbüro über eine geringe Wahlbeteiligung in Urmia, da in keinem Wahllokal Warteschlangen beobachtet wurden. Am Ende des Tages war nur ein Viertel der Stände in einer der bevölkerungsreichsten Filialen belegt. In einer Gegend von Urmia warfen frustrierte Menschen die Wahlurne nach draußen.

https://towiter.com/iran_policy/status/1761808258447093794?s=20

Zusätzlich zu diesen Berichten schrieb die staatliche Website Rokna ausführlich über einen Angriff auf drei Basidsch-Mitglieder auf dem Weg zum Wahllokal in Shemiranat. Bei dem Angriff, der von einer bewaffneten Gruppe mit scharfen Waffen in Darabad verübt wurde, befand sich ein Mitglied in einem kritischen Zustand, ein anderes musste mit einem Milzriss in den Operationssaal gebracht werden und das dritte Mitglied lief Gefahr, sein rechtes Auge zu verlieren. In Meybod, Zentraliran, griff ein unbekannter Angreifer einen Freitagsgebetsleiter mit einem scharfen Gegenstand an.
Trotz der Bemühungen des iranischen Regimes, die Zahlen aufzublähen und Statistiken zu manipulieren, stellt der Wahlboykott einen umfassenden und weitreichenden Protest dar. Trotz der Versuche, die Streitkräfte, das Regierungspersonal und diejenigen, die auf das Regime angewiesen sind, zum Wählen zu zwingen, war der Boykott entschlossen und allgegenwärtig. Entgegen den Erwartungen des Regimes war die Wahlbeteiligung selbst in ländlichen Gebieten gering. Mit diesem nachdrücklichen „Nein“ hat das iranische Volk die Autorität Khameneis und des klerikalen Regimes erheblich untergraben und den Prozess des Regimewechsels beschleunigt.
Während das Regime überfüllte Szenen darstellt und seine Sprachrohre im Westen nutzt, um eine andere Darstellung der Geschehnisse am 1. März zu verbreiten, spricht der Anblick leerer Wahllokale in Tausenden iranischen Städten und Dörfern Bände für diejenigen, die letztendlich über das Schicksal ihres Landes entscheiden. Dieses sanktionierte Referendum durch Stimmenthaltung bedeutet für das iranische Regime einen erheblichen Verlust an gesellschaftspolitischem Kapital. Es ist nur eine Frage der Zeit, bis die Iraner ihre Stimme und ihr Handeln durch entscheidende Abstimmungen auf der Straße zum Ausdruck bringen.

 

 

Berichte aus 215 Städten in 31 Provinzen zeigen bis 19 Uhr weitreichenden Boykott in neuem Ausmaß

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Iran – Scheinwahlen – Nr. 5

Berichte, die bis 19 Uhr Teheraner Zeit aus 215 Städten in 31 Provinzen eingegangen sind, deuten darauf hin, dass die Wahlen in der Öffentlichkeit völlig missachtet werden.

Die Wahlbeteiligung ist deutlich niedriger als im Jahr 2020. Zu diesen Städten gehören: Karaj, Torbat Heydariyeh, Doroud, Sanandaj, Qazvin, Eqlid, Maragheh, Hamedan, Chabahar, Teheran, Kashmar, Shahr-e Qods, Islamabad Gharb, Meshkin Shahr, Mashhad, Jiroft , Zanjan, Pishva, Bojnord, Izeh, Somesara, Rezvanshahr, Fuman, Rasht, Gorgan, Ilam, Masal, Shahr-e Rey, Fahraj, Semirom, Kermanshah, Neka, Sari, Pakdasht, Kashan, Isfahan, Amol, Neyshabur, Qom, Firouzkooh, Langroud, Talesh, Khorramabad, Baharestan Teheran, Shahriyar, Fooladshahr, Abdanan, Shahin Shahr, Khoorasgan, Nashtarud, Malekan, Ardabil, Kerman, Fardis, Schiras, Kangavar, Zahedan, Qeshm, Parand, Bandar Abbas, Mahshahr, Mamasani, Varamin , Täbris, Poldokhtar, Malard, Semnan, Charam, Gilangharb, Pardis, Esfarayen, Damavand, Tonekabon, Yasuj, Nowshahr, Shushtar, Kelachay, Bonab, Gachsaran, Hafshejan, Azadshahr, Saveh, Andimeshk, Najafabad, Tarom, Ramsar, Lahijan, Marvdasht , Saqqez, Qasr Shirin, Miyaneh, Babol, Noorabad Mamasani, Garmeh, Toyserkan, Malek Shahr Isfahan, Kovar, Namin, Khalkhal, Anzali, Urmia, Jakiqur, Islamshahr, Andisheh, Kamyaran, Jovein, Mehrestan, Oshnaviyeh, Piranshahr, Azarshahr, Ahvaz , Masjid Soleiman, Doust Mohammad, Bayrom, Qorveh, Khash, Sabzevar, Bushehr, Nasim Shahr, Oskoo, Hashtgerd, Royan Mazandaran, Noor, Takestan, Rudehen, Mahmoudabad, Shir Abad, Gol Kalan Mashhad, Garmsar, Dehdasht, Qasr Qand, Jam, Torqabeh, Mahdasht, Naqadeh, Torbat Jam, Bandar Lengeh, Yazd, Robat Karim, Astaneh Ashrafieh, Paroud, Bukan, Arak, Kiashahr, Boroujerd, Shahrkord, Javanroud, Qaemshahr, Luleman, Sahneh, Behshahr, Gook Tappeh Mahabad, Mehr, Quchan , Siahkal, Sarakhs, Mollathani, Sepahan, Aq Qala, Khomeini Shahr, Baghmalek, Saravan, Galoogah, Darreh Labak (Kohgiluyeh und Boyer Ahmad), Dezful, Samghan, Basht, Alani, Harsin, Nik Shahr, Darreh Beyk, Shaft, Lanjan, Kish, Ganaveh, Alashtar, Chenaran, Khandab, Farsan, Laljin, Kazeroon, Divandarreh, Abadan, Gonbadkavus, Shahdad, Klardasht, Ahar, Korin, Miansar, Flawarjan, Sirjan, Mohajeran Markazi, Bardscan, Abhar, Kuchasifhan, Hesarek, Chegani Lorestan, Yazdanshahr, Asaluyeh, Chalabcheh Chaharmahal und Bakhtiari, Rask, Koohrang, Rudbar, Koohsar, Lordegan, Dorrodgah Bushehr, Shandiz, Lavasanat, Shanderman, Khansar, Lumar Ilam, Meibod, Mahabad, Delfan, Ravansar, Hadishehr, Bandargaz und Chaghabal Rumishgan.

Das Büro des Gouverneurs der Provinzen Kohgiluyeh und Boyer-Ahmad berichtete heute Nachmittag, dass die Wahlbeteiligung geringer sei als im Jahr 2020.
Der Leiter des Wahllokals der Anbar-Sardar-Moschee in Täbris berichtete, dass die Wahlbeteiligung lediglich bei einem Viertel des Niveaus von 2020 liege.

Ein Chefinspektor in West-Aserbaidschan berichtete von einer geringen Wahlbeteiligung in der Stadt Urmia und erklärte, dass sich in keinem Wahllokal Warteschlangen gebildet hätten. An einem der verkehrsreichsten Wahllokale war am Ende des Tages nur ein Viertel der Stimmzettel verbraucht. In einem Bezirk von Urmia warfen wütende Bürger eine Wahlurne auf die Straße.

Die dem Regime nahestehende Website Rokna berichtete, dass „drei Mitglieder der Basidsch [paramilitärische Miliz] auf dem Weg zu einem Wahllokal im Bezirk Darabad in Shemiranat von einer unbekannten bewaffneten Gruppe mit Klingenwaffen angegriffen wurden. Einer befindet sich in einem kritischen Zustand, ein anderer musste wegen eines Milzrisses sofort operiert werden und der dritte droht, am rechten Auge zu erblinden.“
Laut der Nachrichtenagentur Iran-Press des Regimes betonte Majid Mirahmadi, stellvertretender Innenminister für Sicherheit, dass „über 250.000 bis 300.000 Sicherheitskräfte damit beschäftigt sind, den Wahlprozess zu schützen und zu verteidigen. Unsere Feinde führen einen umfassenden psychologischen Krieg, um die Herzen und Gedanken unseres Volkes zu entmutigen und Zweifel zu wecken und es davon abzuhalten, an die Wahlurnen zu gehen.“

Sekretariat des Nationalen Widerstandsrat Iran (NWRI)
1. März 2024

 

 

Iran: Niedrige Wahlbeteiligung an Schein-Parlamentswahlen

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Die Beteiligungsquote an den Wahlen beträgt 8,2%, was 5 Mio. Menschen entspricht

Um die Parlamentswahlen des Regimes am Freitag, dem 1. März, zu beobachten, unternahm der Leitungsstab der Volksmojahedin (PMOI/MEK) für Inlandsangelegenheiten erhebliche Anstrengungen in verschiedenen Städten und vielen Dörfern und Orten, in denen die Anhänger des Regimes ihre Stimme abgaben. Diese außergewöhnliche Anstrengung beinhaltete, wo immer möglich, Video- und Audioaufnahmen oder direkte Beobachtungen und manchmal auch die bewusste Teilnahme am Wahlprozess, um detaillierte Einblicke zu erhalten.

Bei diesen Auswertungen wurden 1.941 Wahllokale, darunter große, mittlere und kleine Wahllokale in Teheran sowie in Städten, Dörfern und verschiedenen Regionen des Landes, von 8:00 Uhr morgens bis Mitternacht kontinuierlich beobachtet. Dies geschah, um die Genauigkeit der Beobachtungen, Statistiken und Berichte anderer Wahllokale in 243 Städten in allen 31 Provinzen so gründlich wie möglich zu bestätigen und zu überprüfen.

Der zuständige MEK-Leitungsstab informiert kurz über die Ergebnisse der Überwachung und der direkten Beobachtungen im ganzen Land. Es ist wichtig zu erwähnen, dass das Regime die Abstimmungsfrist, die ursprünglich um 18:00 Uhr enden sollte, in mehreren Fällen bis Freitag Nacht um 00:00 Uhr verlängert hat.

In den 1.941 überwachten Wahllokalen wurden insgesamt 156.597 Wähler gezählt, was einem Durchschnitt von 81 Wählern pro Wahllokal entspricht. Rechnet man dies auf die 59.000 Wahllokale im ganzen Land hoch, so ergibt sich eine geschätzte Gesamtzahl von etwa 4.779.000 Wählern, aufgerundet auf 5 Millionen. Ausgehend von den 61.172.298 Wahlberechtigten, die von der Wahlzentrale des Regimes gemeldet wurden, errechnet sich somit eine Wahlbeteiligung von 8,2%, einschließlich derjenigen, die freiwillig oder unter Zwang gewählt haben.

Wie Maryam Rajavi, die gewählte Präsidentin des Nationalen Widerstandsrat Iran (NWRI), ankündigte, war dies tatsächlich ein Referendum und ein Votum des iranischen Volkes für den Sturz der religiösen Diktatur.

Leitungsstab der Volksmojahedin für Inlandsangelegenheiten
02.März 2024

Landesweiter Boykott: Völlige Niederlage für Khamenei bei der Scheinwahl der Mullahs

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Frau Rajavi gratuliert der Entschlossenheit und dem Willen des iranischen Volkes im Rahmen des Referendums, das Regime und seine betrügerischen Wahlen zu boykottieren

Heute erlebte das iranische Volk einen landesweiten Boykott und eine völlige Niederlage Chameneis bei der Scheinwahl des Mullah-Regimes.

Frau Maryam Rajavi, die gewählte Präsidentin des iranischen Widerstands für die Übergangszeit, gratulierte der Entschlossenheit und dem Willen des iranischen Volkes im Rahmen des Referendums, das Regime und seine betrügerischen Wahlen zu boykottieren.

Frau Rajavi beschrieb die heutigen Ereignisse im Iran, die jeder sah, als ein „großes Nein“ zur Diktatur und als Votum des iranischen Volkes für den Sturz des Velayat-e-Faqih-Regimes, das das Recht des iranischen Volkes auf Souveränität usurpiert und mit Füßen getreten hat. Es besteht kein Zweifel daran, dass Chamenei und das Velayat-e-Faqih-Regime aus dieser Show viel schwächer und fragiler hervorgehen werden und der Prozess des Umsturzes beschleunigt wird. In einer solchen Situation ist Betrug nicht mehr sinnvoll und effektiv und führt nur zu noch mehr Schande und Spott bei den Menschen.

Frau Rajavi fügte hinzu: „Das entschiedene „Nein“ des iranischen Volkes ist ein Zeichen der Aufstände, die von nun an zu hören sind, und kündigt den Sturz des religiösen Faschismus an.“

Es sei daran erinnert, dass Chamenei in seiner Rede vom 28. Februar mehrfach betonte, dass die Teilnahme an den Wahlen eine Garantie für die „nationale Sicherheit“ sei. Jeder weiß, dass nationale Sicherheit im Lexikon dieses Regimes nichts anderes ist als die Sicherheit des abscheulichen Velayat-e Faqih-Systems. Daher müssen alle Sicherheitsorgane des Regimes, wie die Islamischen Revolutionsgarden, Basij, das Geheimdienstministerium und andere repressive Organe, den landesweiten Boykott mit allerlei Betrug und astronomischer Wahlmanipulation vertuschen.

Das Innenministerium unter der Leitung von Ahmad Vahidi, dem ersten Kommandeur der terroristischen Quds-Truppe, wird von Chamenei beauftragt, alle Arten von Betrug, Wahlfälschung und die Vervielfachung der im Auszählungsraum ausgezählten Stimmen zu nutzen, um eine höhere Wahlbeteiligung anzukündigen als in früheren Shows.

Die Abschaffung des Erfordernisses einer Geburtsurkunde mit Foto für die Stimmabgabe, der Verzicht auf das Abstempeln der Geburtsurkunde bei der Stimmabgabe, die Annahme von fünf Arten von Ausweisen zur Stimmabgabe und der Kauf von Stimmen waren einige der Formen des Massenbetrugs in der heutigen Wahlshow.

Es ist bemerkenswert, dass keine der Bitten und Aufforderungen Chameneis und der Führer und Beamten des Regimes, zur Wahl zu gehen, das Volk, das seit fünf Jahrzehnten mit den Tricks der Mullahs bei Wahlen vertraut ist, zur Wahl bringen konnte. Dieser Boykott war in der Tat eine große Niederlage für den religiösen Faschismus trotz aller Drohungen, Bestechungsgelder, Versprechungen und Drohungen. In der Praxis hat sich gezeigt, dass es in diesem Regime keinen Platz für Wahlmöglichkeiten gibt und diejenigen, die wählen, sowohl Verräter als auch Profiteure sind oder immer noch zu den ahnungslosen Klassen gehören

Sekretariat des Nationalen Widerstandsrats Iran (NWRI)

  1. März 2024

Iran: Geringe Wahlbeteiligung; Verschleierung der Stimmzettelnutzungsstatistik

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Berichten aus Wahllokalen im ganzen Land zufolge war die Wahlbeteiligung am 1. März um 15 Uhr Teheraner Zeit sehr gering. Einige Wahllokalbeamte haben der Wahlzentrale mitgeteilt, dass die Wahlbeteiligung im Gegensatz zu den Vorjahren mitten am Tag trotz des wärmeren Wetters und der Freitagsgebete immer noch niedrig ist. Sie haben vorgeschlagen, dass Journalisten, wenn sie entsandt werden sollen, am Abend entsandt werden sollten, wenn möglicherweise mehr Leute an den Wahllokalen sind.

In einem Bericht, der vom Leiter eines Wahllokals in Baharestan in der Provinz Teheran an die Wahlzentrale geschickt wurde, heißt es: „Ich habe alle Wahllokale besucht und die Wahlbeteiligung ist sehr gering.“
Um das Ausmaß des Wahlboykotts zu verschleiern, werden die Wahlbeamten in einer Weisung an die einzelnen Bezirke verpflichtet, die Anzahl der verwendeten Stimmzettel und die Wahlbeteiligung vertraulich zu behandeln und statistische Berichte nicht einmal telefonisch zu übermitteln.

Berichten aus vielen Wahllokalen zufolge, darunter in den Städten Teheran, Karaj, Torbat Heydariyeh, Doroud, Sanandaj, Qazvin, Eqlid, Maragheh, Hamedan, Chabahar, Kashmar, Shahr-e Qods, Islamabad Gharb, Meshkin Shahr, Mashhad, Jiroft, Zanjan, Pishva, Bojnord, Izeh, Somesara, Rezvanshahr, Fuman, Rasht, Gorgan, Ilam, Masal, Shahr-e Rey, Fahraj, Semirom, Kermanshah, Neka, Sari, Pakdasht, Kashan, Isfahan, Amol, Neyshabur, Qom, Firouzkooh, Langroud , Talesh, Khorramabad, Baharestan Teheran, Shahriyar, Fooladshahr, Abdanan, Shahin Shahr, Khoorasgan, Nashtarud, Malekan, Ardabil, Kerman und Fardis haben nur sehr wenige Menschen an der Wahl teilgenommen, und in einigen von ihnen hat überhaupt niemand teilgenommen .

Um zu behaupten, dass das Volk die Wahlen begrüßt, schickt das Mullah-Regime Mitglieder der Islamischen Revolutionsgarde (IRGC), Basij sowie Polizisten und andere repressive Kräfte in einige Wahllokale, um Nachrichten filme für das Staatsfernsehen zu drehen.
Das Ausmaß des Boykotts ist so groß, dass selbst die ausländischen Journalisten, denen die Einreise in den Iran gestattet wurde, die Nichtbeteiligung des Volkes betont haben. Dies trotz der Tatsache, dass ausländische Journalisten normalerweise nur Wahllokale im Zentrum von Teheran besuchen dürfen, wo mehr los sein sollte.

Die Associated Press schrieb: „Iranische Beamte und sogar der Oberste Führer Ayatollah Ali Khamenei haben die Öffentlichkeit aufgefordert, ihre Stimme abzugeben, aber die Wahllokale in der Landeshauptstadt Teheran schienen nur wenige Wähler zu sehen … Das iranische Staatsfernsehen zeigte überfüllte Wahllokale, aber anderswo, dort.“ Es schien, dass nur wenige Wähler den eisigen Temperaturen in Teheran trotzten. Mittlerweile war in der gesamten Hauptstadt eine starke Sicherheitspräsenz zu beobachten, wobei auf Hauptplätzen und Kreuzungen gewöhnliche Polizeibeamte und Beamte der Bereitschaftspolizei zu sehen waren.“

Die regimetreue Zeitung Jahan Sanat schrieb am 29. Februar: „Die 12. Parlamentswahlen finden statt, während es in der Gesellschaft, insbesondere in den Großstädten, keine Anzeichen von Aufregung über die Wahlen gibt.“ Laut Umfragen weiß die Hälfte der Menschen nicht einmal, welche Wahlen in Esfand (März) stattfinden werden…“
Sekretariat des Nationalen Widerstandsrats Iran (NWRI)
01. März 2024

Portugiesisches MEP leitet Diskussionsrunde über den Iran im Europäischen Parlament

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In einer Begegnung im Gebäude des Europäischen Parlaments in Straßburg hat Francesco Guarnieri, ein Vertreter der Grünen Partei in Portugal, eine Diskussionsrunde organisiert, die auf den Iran und den Kampf des iranischen Volkes für Freiheit und Demokratie fokussiert war. An der Veranstaltung nahmen mehrere Vertreter iranischer Jugendassoziationen aus allen europäischen Ländern teil.

MEP Guarnieri hob die elende Situation der iranischen Jugend und deren Kampf für die Freiheit hervor. Er kritisierte die zunehmenden Hinrichtungen im Iran und die destabilisierende Rolle im Vorderen Orient. MEP Guarnieri betonte, dass ein Sturz der religiösen Diktatur im Iran und der Aufbau einer demokratischen Republik auf der Grundlage der Trennung von Religion und Staat die einzige Lösung bleibe für die Krisen, die von der jetzigen religiösen Diktatur ausgelöst worden sind.

https://x.com/FGuerreiroMEP/status/1758144580019511524?s=20

Guarnieri äußerte seine tiefe Besorgnis über die sich häufenden Hinrichtungen im Iran und die Instabilität im Vorderen Orient. Er erwähnte auch den bewundernswerten Mut, der von denen demonstriert werde, die sich für den Kampf für einen demokratischen Wandel einsetzten und stellte die Bedeutung ihrer Bemühungen heraus.
Ferner verwies das MEP auf die Bedeutung einer organisierten Opposition gegen das herrschende Regime im Iran und tat seine Unterstützung für den Zehn Punkte Plan des NWRI für die Zukunft des Iran kund. Er verwies auch auf die Bedeutung der Frauen in der Führung der Bewegung für einen demokratischen Wandel.

Neda Amani stellte als Vertreterin der iranischen Jugendassoziationen in der Schweiz die derzeitigen Kämpfe der iranischen Jugend und der Frauen heraus, auch wenn sich das in den Medien weniger zeige. Auch sie verwies auf die entscheidende Rolle der Frauen bei den jetzigen Erhebungen und konstatierte, dass deren Führung eine Wiederspiegelung ihrer aktiven Beteiligung am Streben nach Freiheit sei.

Dr. Virginia Pishbin, Mitglied einer iranischen Jugendorganisation in Italien, bezog sich auf die alarmierende Zunahme der Hinrichtungen im Iran, besonders nach den regionalen Spannungen. Sie kritisierte den Gebrauch der Hinrichtungen durch das Regime für die Unterdrückung von Abweichungen und zur Ablenkung von der internen Unruhe.

https://x.com/FGuerreiroMEP/status/1757768503291945291?s=20

Dr. Pishbin erinnerte auch an die Bedeutung des Massakers von 1988, bei dem Tausende von politischen Gefangenen, darunter viele Frauen, vom Regime zu Tode gebracht wurden. Sie artikulierte die dringende Notwendigkeit internationaler Maßnahmen gegen die Verletzungen der Menschenrechte im Iran.
Mousa Toubidi von der iranischen Jugendorganisation in Deutschland sieht im Widerstand des Volkes die größte Bedrohung für das jetzige Regime. Er übte Kritik an der westlichen Appeasement Politik gegenüber dem Iran und rief dazu auf, den Menschenrechten Vorrang vor wirtschaftlichen Interessen zu geben.

Touhidi sieht es als geboten an, das Corps der Islamischen Revolutionsgarden (IRGC) als terroristische Organisation einzustufen, und forderte Europa auf, seine wirtschaftlichen Beziehungen mit dem iranischen Regime im Lichte der Verletzungen der Menschenrechte zu überdenken.

https://x.com/FYDRIran/status/1758176298155790844?s=20

Die Diskussionsrunde stellte die Entschlossenheit der iranischen Jugend heraus und die dringende Notwendigkeit für eine internationale Unterstützung dafür, einen demokratischen Wandel im Iran herbeizuführen. Während die unterdrückerischen Maßnahmen des Regimes immer intensiver werden, werden auch die Stimmen der Ablehnung im Iran und im Ausland lauter und unterstreichen die Verletzlichkeit des Regimes gegenüber seinen internen und externen Herausforderungen.

 

Konferenz iranischer Jugendlicher im britischen Parlament hebt Wandel im Iran hervor

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Am 20. Februar organisierte die Iranian Youth Association im Vereinigten Königreich eine Konferenz im britischen Parlament mit dem Titel „Frauen und Jugend: Pionierinnen des demokratischen Wandels im Iran“. An der Veranstaltung nahmen Dutzende Politiker, Abgeordnete und im Vereinigten Königreich lebende iranische Jugendliche teil.
Die Redner betonten die entscheidende Rolle der Basisbewegungen und forderten die internationale Anerkennung ihres legitimen Rechts auf Selbstverteidigung gegen die Islamischen Revolutionsgarden (IRGC). Sie forderten außerdem die Einstufung der IRGC als Terrororganisation durch die britische Regierung.

Rana Rahmanifard, Leiterin des Iranischen Jugendverbandes und Organisatorin der Konferenz, betonte ihre Unterstützung für den Nationalen Widerstandsrat Iran (NWRI) und den Zehn-Punkte Plan seiner gewählten Präsidentin Maryam Rajavi. Sie trat für demokratische Ideale des iranischen Volkes ein und forderte das Verbot und die Aufnahme der IRGC auf die schwarze Liste des Vereinigten Königreichs.

 

Martyn Day, der Sprecher der Scottish National Party im britischen Parlament, unterstrich die konstruktive Rolle der Jugend bei der Gestaltung der Zukunft Irans. Er unterstützte die Anerkennung des Rechts auf Selbstverteidigung für die PMOI-Widerstandseinheiten und die Einstufung des IRGC als terroristische Organisation.
Jim Shannon, ein Parlamentsabgeordneter der Democratic Unionist Party, hob die Unterdrückung von Frauen im Iran durch das Regime hervor und verurteilte die kriegstreibende Politik des Regimes und seine Unterstützung von Stellvertretermilizen.

Roger Lyons, ehemaliger Vorsitzender des Trades Union Congress, verurteilte die Unterdrückung von Arbeiterstreiks und das Verbot der Gründung von Gewerkschaften im Iran, drückte seine Solidarität mit der parteiübergreifenden Unterstützung für die Sanktionierung der IRGC aus und äußerte Kritik an deren Verzögerung durch die britische Regierung.

Azadeh Zabeti, die Vorsitzende des iranischen Anwaltskomitees im Vereinigten Königreich, forderte Gerechtigkeit für die Opfer der Gräueltaten des Regimes und die Anerkennung der Selbstverteidigungsrechte für Widerstandseinheiten und die Unterstützung des Zehn-Punkte Plans von Maryam Rajavi.

Mohammad Soleimani, Vertreter der iranischen Künstlerjugendvereinigung im Vereinigten Königreich, berichtete von vier Jahrzehnten Unterdrückung durch das Regime, insbesondere gegen junge Künstler. Er betonte die Bedeutung des Kampfes für Gerechtigkeit und Rechenschaftspflicht im Iran, der seit vielen Generationen andauert.

Wolodymyr Skuratovich, Vertreter der ukrainischen Jugend, verurteilte die Intervention des Regimes in der Ukraine und betonte das Potenzial eines demokratischen Wandels im Iran für den Frieden in der Region.
Dr. Ehsan Zabihi, Zahnarzt und Mitglied der Iranian Youth Association im Vereinigten Königreich, berichtete über seine persönlichen Erfahrungen mit der Migration und brachte seine Entschlossenheit zum Ausdruck, für Freiheit und Menschenrechte im Iran zu kämpfen.

Omid Ebrahimi, ein weiterer Redner der Sitzung, brachte zum Ausdruck, dass jeder einzelne Anwesende eine Geschichte im Zusammenhang mit dem Kampf für Freiheit, Demokratie und Menschenrechte im Iran habe. Er berichtete, dass fünf seiner Familienangehörigen vom Regime im Iran getötet worden sind, was ihn motiviert, sein Engagement fortzusetzen.

Er bekräftigte seine Unterstützung für den Widerstand im Iran, angetrieben von seinen Werten und Zielen und unerschütterlich in seinem Streben nach Freiheit für das iranische Volk.
Melissa Tavakoli, Mitglied der Iranian Youth Association im Vereinigten Königreich, betonte die vielen persönlichen Schicksale iranischer Frauen und forderte Maßnahmen gegen die Gräueltaten des Regimes, einschließlich der Einstufung der

IRGC als Terrororganisation.
Die Konferenz endete mit einem gemeinsamen Aufruf zur Solidarität und zum Handeln, um das Streben des iranischen Volkes nach Freiheit und Demokratie zu unterstützen.

 

 

 

Rundtischgespräch zu Iran-Themen mit Italiens MEP im EU- Parlament

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Auf Einladung von Gianna Gancia, einem Mitglied des Europäischen Parlaments aus Italien wurde eine Diskussionsrunde über Themen zum Iran und den Kampf des iranischen Volkes für eine demokratische Republik abgehalten. An der Veranstaltung nahmen mehrere Vertreter iranischer Assoziationen der Medizin und anderer Spezialbereiche mit Sitz in Italien teil.

Die Diskussionsrunde, die im Gebäude des Europaparlaments in Straßburg stattfand, befasste sich eingehend mit dem neuesten Schauspiel des Kleriker Regimes, in dem es vorgab, einen formellen Prozess über 104 Mitglieder des iranischen Widerstands und ebenso die gesamte Organisation des Volksmudschahedin des Iran (PMOI/MEK) zu führen.

Die Teilnehmer hoben die gesteigerte Repression im Iran hervor und betonten die Notwendigkeit, den iranischen Widerstand gegen Terrorismus und Kriegstreiberei zu unterstützen,
MEP Gancia stellte fest, dass das autoritäre Regime im Iran seineRepression  gegen das iranische Volk intensiviert habe, besonders in den letzten Jahren und seit dem Aufstand von 2022 eine spürbare Notlage geschaffen habe. Sie hob besonders hervor, dass ein Gericht in Teheran 104 Mitgliedern der PMOI den Prozess gemacht hat; sie nannte das absurd angesichts der Geschichte der Gewalt des Regimes gegen seine Opponenten. Das italienische MEP betonte die Notwendigkeit, dass Europa sich mit solchen finsteren Situationen befasst und das Streben des iranischen Volkes nach Freiheit unterstützt.

Gancia lobte auch die starke Präsenz von Frauen im iranischen Widerstand und gab sich zuversichtlich, dass sie zuletzt erfolgreich sein würden. Sie stellte führende Rolle der gewählten Präsidentin des NWRI Frau Maryam Rajavi heraus und charakterisierte diese als eine fähige und entschlossene Figur, die persönlich zu treffen sie viele Male das Privileg gehabt habe. Gancia wiederholte ihre Entschiedenheit, auf der Seite der italienischen Frauen zu stehen und aller derer, die gegen das unterdrückerische Regime kämpfen.

https://x.com/giannagancia/status/1759681506283331844?s=20

Danach kritisierte Dr. Khosrow Nikzat als Vertreter der Assoziation iranischer demokratischer Ärzte und Pharmazeuten in Italien, dass das Regime die PMOI als Terroristen darstelle, die dem Tode geweiht seien. Er betonte die Angst des Regimes vor weiblicher Führung bei den Aufständen, wie man sie bei der Erhebung von 2022 gesehen habe, und seinen Versuch, sich der sozialen Popularität der PMOI entgegenzustellen, indem man solche Prozesse aufführe.

Im Hinblick auf die inszenierten Prozesse führte Esmail Mohaddes aus: „Der Prozess ist nichts weiter als Theater und zeigt das Fehlen der Unabhängigkeit der Justiz im Iran. Die Verzweiflung des Regimes ist evident, da es versucht, den heimischen Dissens und die internationale Unterstützung der PMOI zu beseitigen.

Karamat Dschehandapur stellte den ausgeklügelten Plan des Regimes heraus, interne Abweichungen zu unterdrücken und terroristische Angriffe gegen die PMOI zu organisieren und europäische Länder unter Druck zu setzen, ihre Aktivitäten zu beschränken.
Die Veranstaltung diente als Plattform dafür, die Zahl der Stimmen derer zu erhöhen, die gegen das iranische Regime Widerstand leisten, und internationale Unterstützung für ihre Sache zu gewinnen. Zum Abschluss der Diskussionen erneuerten die Teilnehmer ihre Verpflichtung, sich auf die Seite des iranischen Volkes zu stellen bei seinem Kampf für Freiheit und Demokratie.

 

Anti – MEK- Ausstellung in Teheran auf Anweisung von Khamenei

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Ausstellung gegen die PMOI, organisiert vom Bürgermeister von Teheran auf Anweisung von Ali Khamenei als Vergeltungsmaßnahme gegen den Wahlboykott
Während die Führer des Mullah-Regimes mit der Herausforderung kämpfen, ihre Besorgnis über den landesweiten Wahlboykott zu verbergen, hat Ali Khamenei Alireza Zakani, den Bürgermeister von Teheran, der für Diebstahl und kriminelle Aktivitäten bekannt ist, beauftragt, eine Ausstellung gegen die PMOI und den organisieren Widerstand angesichts der bevorstehenden Wahlen zu organisieren.
Eine dieser Ausstellungen soll am Dienstag, 27. Februar, im Kulturzentrum des 15. Bezirks in Teheran beginnen.

Laut einem Bericht der Nachrichtenagentur ISNA vom 17. Februar kündigte Mostafa Zibaee Nezhad, der Kulturbeauftragte der Teheraner Stadtverwaltung, die Veranstaltung an einem Ort an, der als „Stadt der Märtyrer“ bezeichnet wird und wies darauf hin, dass eine separate Eröffnungszeremonie zur einzigartigen Präsentation von Dokumenten gegen die PMOI in dieser Ausstellung stattfinden werde.
Gemäß dem Plan der Gemeinde ist eine weitere Ausstellung gegen die PMOI im Kulturzentrum von Khavaran geplant. Agenten des Regimes sind bestrebt, bei diesen Ausstellungen Wahlurnen aufzustellen, damit die mangelnde Beteiligung der Wähler in den Wahllokalen nicht hervorgehoben wird.

Mehrere Agenten und Funktionäre des Regimes, die sich als Künstler und Dokumentarfilmer ausgeben, wurden angeworben, um die Organisation dieser Ausstellungen voranzutreiben.
Moghaddasi, der Leiter des Freitagsgebets, hat heute (23. Februar) in Teheran darum gebettelt, an den Wahlen teilzunehmen, räumte dabei jedoch den beispiellosen Boykott der Wahlen ein und sagte: „Ich war in einer Versammlung, jemand sagte, dass mein Bruder sagt, dass man nicht wählen soll! Ein anderer sagt: „Mein Sohn sagt, geh nicht wählen. Ein anderer sagte, mein Mann habe gesagt, ich solle nicht wählen. Ich habe geantwortet: Die Vernunft sagt, man soll wählen!“
Am 22. Februar schrieb die Regierungszeitung Jahan Sanat: „Ein erheblicher Teil der Gesellschaft neigt zu einer Art politischer Apathie und Distanzierung gegenüber den Wahlen … Auch Umfragen, die unter der Aufsicht von Regierungsbehörden durchgeführt wurden, bestätigen die Vorhersagen externer Beobachter.

Laut Jahan Sanat schätzte die Radio- und Fernsehumfrage des Regimes „die Beteiligung in Teheran auf 18 %“ und die Umfrage einer anderen Regierungsbehörde schätzte die Beteiligung in Teheran auf 16 %. Die Zeitung bewertet diese Umfragen „mit einem überaus positiven Ausblick“ und hält die tatsächliche Teilnahmequote für niedriger.

Insbesondere berichtete die Regierungswebsite „Entekhab“ am Vortag, dass Hossein Salami, der Kommandeur der Revolutionsgarden, um Teilnahme bettelte und erklärte: „Gehen Sie am Freitag zu den Wahlurnen, um Gottes Wohlgefallen zu erlangen und die Nation, den Islam, den obersten Führer der Revolution und seine Überzeugungen zu unterstützen.“

Sekretariat des Nationalen Widerstandsrat Iran (NWRI)
23. Februar 2024

 

 

Irans Opposition deckt auf der Pressekonferenz in Washington D.C. die Scheinwahlen des Regimes auf

Von
Staff Writer
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Während einer Pressekonferenz am 22. Februar machte das Repräsentanzbüro des Nationalen Widerstandsrat Iran in Washington, D.C. auf wichtige Erkenntnisse über den Wahlprozess im Iran aufmerksam. Alireza Jafarzadeh, der stellvertretende Direktor, leitete die Konferenz und diskutierte interne Dokumente, aus denen hervorgeht, dass viele Iraner dazu neigen, die Wahlen des Regimes zu boykottieren. Darüber hinaus wurde die Abwesenheit verschiedener Regimefraktionen während des Wahlverfahrens hervorgehoben.

Jafarzadeh analysierte in Begleitung internationaler Medienvertreter die Wahlstrategie des Regimes unter Führung des Obersten Führers Ali Khamenei. Diese Strategie beinhaltete den Ausschluss rivalisierender Fraktionen und die Entfernung wichtiger Persönlichkeiten des Regimes. Jafarzadeh wies darauf hin, dass diese umfassende Säuberung die Angst des Regimes vor inneren Unruhen und seine Bemühungen widerspiegele. Weiterhin sollen so kriegstreibende und terroristische Aktivitäten verstärkt werden, die es für sein Überleben als lebenswichtig erachtet.

Während der Konferenz befasste sich Alireza Jafarzadeh intensiv mit der Rolle des Parlaments des Regimes und betonte, dass das Majlis in erster Linie als politische und rechtliche Fassade für die Unterdrückungs- und Terrormaschinerie des Regimes fungiert. Er betonte, dass die Maßnahmen des Parlaments in der Regel zur Verabschiedung von Gesetzen und Vorschriften führen, welche die Unterdrückung und Hinrichtung des iranischen Volkes weiter verschärfen und über diese Maßnahmen hinaus keine substanziellen Lösungen bieten.

Jafarzadeh betonte die von Khamenei während des Wahlprozesses eingeleitete umfassende Säuberung, die zum Ausschluss rivalisierender Fraktionen und zahlreicher ihm zuvor loyaler Personen geführt habe. Er betonte, dass diese Säuberung wahrscheinlich die soziale Unterstützungsbasis des Regimes untergraben, das gesamte System destabilisieren und Machtkämpfe und interne Spannungen innerhalb des Regimes verschärfen werde. Darüber hinaus wies er darauf hin, dass historische Präzedenzfälle darauf hindeuten, dass solche Säuberungen nicht in der Lage sind, Aufstände und die Aktivitäten der mit dem Iran verbundenen Widerstandseinheiten der Volksmojahedin zu unterdrücken.

Jafarzadeh ging auch auf aktuelle Dokumente ein, die nach dem Hacken von Parlamentsservern aufgetaucht waren. Während der Konferenz stellte er einige dieser Dokumente vor und enthüllte Fälle von Diebstahl und Korruption innerhalb der gesetzgebenden Körperschaft. Darüber hinaus machte er auf Briefe und Anweisungen des Obersten Führers aufmerksam, die darauf abzielten, die Islamischen Revolutionsgarden (IRGC) und andere repressive Organe des Regimes zu stärken.

Darüber hinaus hob er mit Hilfe der vorgelegten Dokumente die Bemühungen des Regimes hervor, seine terroristischen und kriegstreibenden Aktivitäten in der Region, insbesondere in Meeresgebieten, auszuweiten.

Abschließend bekräftigte Jafarzadeh, dass das iranische Volk die Lösung und Zukunft des Iran nicht in den vom Wächterrat und dem Innenministerium des Regimes organisierten manipulierten Wahlen sieht, sondern in Aufständen, Demonstrationen und den Aktivitäten von Widerstandseinheiten, die auf den Sturz des gesamten klerikalen Regimes abzielen.

Er erklärte: „Die sogenannten Wahlen vom 1. März sind einfach nur eine Farce. Die Mehrheit der Bevölkerung wird sie, wie schon zuvor, boykottieren. Der Grund, warum Khamenei umfangreiche Säuberungen eingeleitet hat, ist die Angst vor einer Wiederholung der Aufstände.“

Der stellvertretende Direktor des NWRI-Vertretungsbüros in den Vereinigten Staaten forderte die US-Regierung, europäische Länder und die Vereinten Nationen auf, alle früheren Sanktionen gegen das Regime wieder einzuführen. Er forderte zudem die Anerkennung der Rechte des iranischen Volkes und der PMOI-Widerstandseinheiten, sich gegen die Unterdrückung zu verteidigen. Er betonte die Notwendigkeit, das Regime für Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Terrorismus und Kriegstreiberei zur Verantwortung zu ziehen.
Die Pressekonferenz endete mit einer Frage und Antwort Runde, die weitere Einblicke in die diskutierten Themen gab.

 

 

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