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Iran will in die reichen Golfstaaten einfallen, wenn der Westen seine Nuklearanlagen angreift

Netzwerk der "Schläferzellen" ist bereit, als Zeichen der Bedrohung als erstes aktiviert zu werden, erklärte ehemaliger Diplomat.

Von Colin Freeman, Chef der Auslandskorrespondenten
The Sunday Telegraph, 4. März – Der Iran hat Netzwerkagenten in allen Golfstaaten heimlich ausgebildet, um westliche Interessen anzugreifen und Aufstände unter der Bevölkerung anzuzetteln, wenn es zu einem Militärschlag gegen sein Nuklearprogramm kommt, äußerte ein früherer iranischer Diplomat The Sunday Telegraph gegenüber.
Spione, die als Lehrer in iranischen Schulen arbeiten, Ärzte und Krankenschwestern in iranischen Krankenhäuseren haben Schläferzellen gebildet, die bei den ersten Anzeichen einer ernsten Bedrohung für Teheran freigesetzt werden können, behauptete er.

Iran/Rajavi: “Die richtige Wahl Europas ist die Beendigung der Beschwichtigung der Mullahs”

NWRI – “Heute begeht Europa eine große Ungerechtigkeit. Der Widerstand einer Nation im Kampf gegen den religiösen Faschismus wurde aus wirtschaftlichen Interessen zu Unrecht als Terrororganisation bezeichnet. Heute wird der Rat der Europäischen Union in der öffentlichen Meinung angeklagt, die Rechtsstaatlichkeit verletzt zu haben und mit einem Terrorregime zusammen zu arbeiten", sagte Maryam Rajavi in einer Konferenz in Brüssel am 8. März.
An der Konferenz nahmen viele Parlamentarier und mehrere Journalisten teil. Sie diskutierten über das Urteil des Europäischen Gerichtshofes in Erster Instanz über die iranische Organisation der Volksmudschahedin (PMOI) und den Bruch des Ministerrates bei der Umsetzung dieses Urteils. Die Konferenz fand vor einer großen Demonstration von 30.000 Iranern statt, die Rechtsstaatlichkeit forderten.

EU soll die EUGH-Entscheidung zur Volksmodjahedin respektieren

Die Vereinigung Demokratischer Juristinnen und Juristen (VDJ) fordert:
EU soll Rechtsstaatliches Verfahren gegen Terrorlisten ermöglichen und die EUGH-Entscheidung zur Terrorliste respektieren
Der Rat der Europäischen Union für Wirtschafts- und Finanzfragen weigert sich, ein Urteil des EUGH vom 12.12.2006 (T-228/02) zu respektieren, in welchem das seit 2002 angeordnete Einfrieren der Bankguthaben der PMOI (Volksmojahedin des IRAN) für nichtig erklärt wird.
Zuvor war die PMOI zunächst im Vereinigten Königreich und anschlie?end von der EU auf die Terrorliste gesetzt worden. Auch im Vereinigten Königreich war der PMOI kein Recht auf vorherige Anhörung gewährt worden. Die gegen die Anordnung im Vereinigten Königreich gerichteten Klagen der PMOI blieben erfolglos.

Anhänger der Volksmudschahedin protestieren bei EU-Gipfel

Agenturen – Brüssel – Tausende iranische Oppositionsanhänger haben die Europäische Union am Donnerstag aufgerufen, die Widerstandsbewegung Volksmudschahedin nicht länger als Terrororganisation einzustufen. Die Demonstranten versammelten sich vor dem Tagungsort des EU-Gipfels in Brüssel und skandierten «Frieden und Demokratie für den Iran». Der Europäische Gerichtshof hatte im Dezember eine Entscheidung der EU aufgehoben, die Konten der Volksmudschahedin einzufrieren.

UN Botschafter überdenken neue Sanktionen gegen den Iran

Agenturen – Um den Iran zum Einlenken bei seiner Urananreicherung zu bewegen, begann für sechs Schlüsselbotschafter der UN eine Verhandlungswoche über neue Sanktionen. Bisher ist es jedoch noch nicht zu einer Einigung gekommen.
"Ich denke, die Grundidee ist die Erweiterung und Verschärfung der Sanktionen gegen das Regime. Wie weit wir gehen werden, ich denke, dass es darüber unter den Mitgliedsstaaten einige Differenzen gibt", sagte Chinas UN Botschafter nach der Eröffnungsrunde am Montag.

Iran’s anti-westliche Haltung täuscht über hausgemachte Probleme

Perspective
The Birmingham Post – Wegen der zunehmend feindlichen Haltung Irans dem Westen gegenüber, setzte sich Lord Corbett of Castle Vale beii den Oberhäuptern der Länder dafür ein, dass sie ihre Stimmen erheben, um ihre eigenen Ängste zur Sprache zu bringen.
Seitdem der selbsternannte "Höchste Führer" Irans, Ali Khamenei, Mahmoud Ahmadinejad auf den Präsidentenposten gebracht hat, ist die internationale Gemeinschaft durch die vom fundamentalistischen Regime ausgehenden Bedrohung gefordert.

Rechtsanwälte der iranischen Widerstandsbewegung im Exil fordern die Streichung der Gruppe von der E

Agenturen , Brüssel/Belgien – Rechtsanwälte einer iranischen Wiederstandsbewegung im Exil appellierten am Donnerstag an die Europäische Union und forderten den Block der 27 Nationen, die in Paris stationierte Gruppe von ihrer Schwarzen Liste der Terrororganisationen zu streichen.
Die iranischen Volksmodschahedin hatten im letzten Jahr beim Europäischen Gerichtshof einen Rechtsstreit gewonnen, als das Gericht eine 2002 getroffenen Entscheidung über das Einfrieren des gesamten europäischen Vermögens der Gruppe, die unter den Abkürzungen PMOI und MEK bekannt wurde, annullierte.

Chinesischer Außenminister: “UN Resolution zum Iran sollte umgesetzt werden”

Agenturen – China rief heute (6.3.07) den Iran auf, mit der Internationalen Atomenergiebehörde zu kooperieren als Teil seiner Anstrengen um den Teheraner Atomstreit zu beenden.
Der chinesische Außenminister Li Zhaoxing forderte den Iran ebenfalls auf, die ihm zur Verfügung stehenden Verständiungskanäle zu nutzen.
"Wir begrüßen, unterstützen und rufen den Iran auf, zur Kooperation mit der IAEA überzugehen", erklärte Li bei einem Pressegespräch am Rande der gegenwärtigen Plenartagung des Nationalen Volkskongresses bzw. Parlaments.

USA: “Zunahme” der UN Sanktionen gegen den Iran

Agenturen – Regierungsvertreter aus den USA und Europa gaben am Freitag bekannt, dass neue UN Sanktionen gegen den Iran  zur Drosselung seines Nuklearprogramm ausgearbeitet werden, die nur eine relativ geringe Verschärfung der von der Weltbehörde im Dezember verhängten Maßnahmen bedeuten. "Das wird eine Zusatzresolution sein", sagte der Sprecher des State Departments Sean McCormack.

UN Atombehörde trifft sich zum Thema Iran und Nordkorea

Agenturen – Die UN Atomenergiebehörde begann am Montag mit einer Sitzung zur Dokumentaion der Tatsache, dass der Iran trotz der zunehmenden diplomatischen Bemühungen um Nachweise, dass Teheran das Streben nach Nuklearwaffen nicht in den Mittelpunkt seiner Bemühungen stellt, die Zügelung seines Nuklearprogramms missachtet.
Der Chef der Internationalen Atomenergiebehörde Mohamed ElBaradei wird den 35 Nationen Gouverneursrat der IAEA in Wien ebenfalls informieren, dass er am 13. März Zu Gesprächen über die versprochene Offenlegung des kommunistischen Staates über seine Kernkraftanlagen nach Nordkorea reisen wird, sagte eine Sprecherin.