NWRI – Politische Gefangene, die in Abteilung 4 des berüchtigten Gohardasht Gefängnis circa 40 km westlich von Teheran festgehalten werden, protestierten am Donnerstag gegen inhumane Bedingungen in ihrem Gefängnis.
Steigende Proteste durch politische Gefangene im Gohardasht Gefängnis
Bemerkungen von Herr Rubaie zurückgewiesen
NWRI – Die Bemerkungen von Herr Muwaffaq al-Rubaie, dem irakischen Sicherheitsbeauftragten, über die Familien der Camp Ashraf Bewohner, Mitglieder der Volksmodjahedin Iran (PMOI), die vor dem Camp seit vier Tagen sind, werden als infame Lüge und als dahin geredete Entschuldigung für die Verletzung internationalen Rechts zurückgewiesen. (Reuters, Nachrichtenagentur 12. Februar).
Herr al-Rubaie wies die irakischen Streitkräfte an, den 15 Familienmitgliedern der Ashrafbewohner den Besuch des Camps zu verweigern, wo sie ihre geliebten Menschen sehen wollten.
Exiliraner und Irak tauschen Anschuldigungen über Camp Ashraf aus
Bagdad (Agenturen) – Die Anführer einer Gruppe von Exiliranern im Irak, welche sich den Aufrufen weigern, das Land zu verlassen, tauschten am Donnerstag Anschuldigungen mit der irakischen Regierung aus, welche Verwandten der Bewohner den Besuch verweigerten.
Die Anführer der iranischen Oppositionsgruppe, welche ihren Sitz seit zwei Jahrzehnten in Camp Ashraf nördlich von Bagdad hat, sagten, dass irakische Streitkräfte die Verwandten gestoppt haben, um sie am Besuch ihrer Familienmitglieder zu hindern.
Die Verurteilung von PMOI Mitgliedern vor irakischen Gerichten ist unzulässig
Von Shahin Gobadi
Quelle: Mddle East Times
Die Forderungen von Mouffaq al-Rubaie bezüglich der Übergabe von Akten der Mitglieder der Volksmodjahedin Iran (PMOI) an irakische Gerichte, mit dem Ziel, sie vor Gericht zu führen, hat keinen legitimen Anspruch, geschweige denn eine rechtliche Basis oder Begründung. Es handelt sich ausschließlich um eine hohle Geste, die dem klerikalen Regime nach den schweren Wahlniederlagen zeigen soll, dass sie dem hysterischen Druck der Mullahs auf die irakische Regierung nachkommen.
Es ist nichts anderes als eine verzweifelte Reaktion auf den Aufruf des Iranischen Widerstanden, welcher den obersten geistlichen Führers des Regimes Ali Khamenei und andere Anführer einlud, um vor einem internationalen Gericht zur Problematik auszusagen.
Iran: 3500 Arbeiter in Ahwaz marschieren
NWRI – 3500 Arbeiter der Pipelineindustrie marschierten am Montag auf den Straßen in der südwestlichen Stadt Ahwaz.
Die Arbeiter entschieden sich am Montag für den Protestmarsch, als sich Neuigkeiten über die Schließung der Fabrik verbreiteten.
Hunderte Werkstätten und Fabriken gingen in den Streikt über fehlende Zahlungen im Jahre 2007 und 2008. Fabriken wie Haft-Tapeh Zuckerrohrmühle, Kiyan-Autoreifen und Iran Khodro Autos sind einige der größten Fabriken mit zehntausenden von Arbeitern.
Irans Lehrer werden diesen Monat protestieren
NWRI – Die Vereinigung iranischer Lehrer wurde durch das Mullahregime genötigt, das seine Mitglieder in einen landesweiten Streik wegen ausstehender Gehaltszahlungen am 21. Februar gehen müssen.
Ein Mitglied der Lehrervereinigung sagte: „Die Lehrer fordern faire Bezahlung. Seit 2000 kämpfen die Lehrer mit dem Parlament der Mullahs (Majlis) um ein Gesetz in dieser Sache. Im Jahr 2006 wurde das Gesetz unter dem Druck der Lehrer letztendlich im Parlament verabschiedet, dennoch wurde es bisher nicht angewendet. Nach der Gesetzesvorgabe muss die Regierung eine einheitliche Bezahlung für alle Regierungsmitarbeiter, unabhängig von der Natur ihrer Tätigkeit, durchführen.“
Familien der Ashrafbewohner am Betreten von Camp Ashraf gehindert
Auf Bitten des Mullahregimes wurden Familienangehörige beim Besuch ihrer Angehörigen in Camp Ashraf gehindert
Bei schlechtem Wetter wurden 15 Menschen, darunter neun Frauen und vier Kinder aus Camp Ashraf verwiesen
Aufruf zu einer dringenden Aktion
Maryam Rajavi: Die Menschen fordern dringend ein Ende des Despotismus und die Bildung der Demokratie
Maryam Rajavi: 30 Jahre nachdem Khomeni die Anti-Monarchische Revolution gestohlen hat, ist es die dringendste Forderung, den Despotismus zu beenden und die Demokratie einzusetzen
Frau Maryam Rajavi, die gewählte Präsidenten des iranischen Widerstandes, sagte in ihrer Rede zum 30.Jahrestag der Anti – Monarchischen Revolution, dass nachdem Khomeni die Revolution gestohlen habe es nun genügend Indikatoren gebe, dass man dringend das regierende blutdürstige Regime mit Demokratie ersetzen müsse. Das Regime greift zu barbarischen Maßnahmen, um die Menschen zu unterdrücken, führte mit Nachdruck einen 8 Jahre langen Iran – Irak Krieg und nutzte die nationalen Ressourcen, um Fundamentalismus und Terrorismus zu exportieren.
David Kilgour: Die Rechtsstaatlichkeit hat letztendlich in Europa gesiegt
Nach der Streichung der PMOI von der Terrorliste der EU, forderte der Vorsitzende der kanadischen Freunde für einen demokratischen Iran, David Kilgour, dass die kanadische Regierung die Beschwichtigungspolitik mit dem regierenden religiösen Faschismus im Iran beenden soll und dass sie an der Seite der iranischen Menschen und ihres Widerstandes stehen soll, um einen demokratischen Wandel im Iran zu erreichen.
Iran: Ein Teenager wird bald an den Galgen geführt
NWRI – Amir Hossein Solimani, ein 18 Jahre alter Mann, wird bald an den Galgen geführt werden. Zur Zeit des Verbrechens, das ihm zur Last gelegt wird, war er 16 Jahre alt. Am 4. Februar wurde Solimani in das Teheraner Ghazal Hazar Gefängnis verlegt, wo ihn seine Hinrichtung erwartet. Am 21. Oktober erklärte der UN Generalsekretär Ban Ki-moon in einem neuen Bericht an die UN Vollversammlung über Menschenrechte seine Besorgnis über die Rechte von Frauen und Minderheiten im Iran, so wie die Todesstrafe, besonders die Hinrichtung von Jugendlichen und die Steinigungen.